[MS Piraten] Fwd: Wtrlt: [Städtetag-Newsletter] NEWSLETTER des DEUTSCHEN STÄDTETAGES vom 14.11.2011

[Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>]

zur Info

Ciao
Pascal

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Wtrlt: [Städtetag-Newsletter] NEWSLETTER des DEUTSCHEN 
STÄDTETAGES vom 14.11.2011
Datum: Mon, 14 Nov 2011 13:02:48 +0100
Von: Andreas Lembeck <LembeckA AT stadt-muenster.de>
An: <fraktion AT cdu-ms.de>,"fdp-fraktion" <fraktion AT fdp-ms.de>, "Bündnis 
90/Die Grünen/GAL, Ratsfraktion" <ratsfraktion AT gruene-muenster.de>, 
"Ratsfraktion DIE LINKE" <info AT linksfraktion-muenster.de>, 
"SPD-Fraktion" <spdfrak AT muenster.de>, 
<pascal AT piratenpartei-muenster.de>, <post AT uwg-oedp.de>

Sehr geehrte Damen und Herren,

den aktuellen Newsletter übersende ich zur Kenntnisnahme.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Andreas Lembeck

Stadt Münster
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters
Andreas Lembeck
Klemensstraße 10,
48143 Münster
Tel. 0251/492-6041
Fax 0251/492-7708
www.muenster.de/stadt

> > > Städtetag Newsletter<staedtetag AT list.netcologne.de> 14.11.2011
12:58 >>>

NEWSLETTER des DEUTSCHEN STÄDTETAGES vom 14. November 2011

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

heute erhalten Sie eine weitere Ausgabe unseres Newsletters 2011.
Dieser elektronische Informationsdienst enthält einerseits als
PDF-Anlage die "Mitteilungen". Darin finden Sie einen kompakten
Überblick über aktuelle Positionen des Deutschen Städtetages. Über
einen Klick auf die Links im PDF-Dokument gelangen Sie außerdem zu
vertiefenden Informationen.

Für die unmittelbaren Mitglieder des Deutschen Städtetages enthält der
elektronische Newsletter zusätzliche Hinweise auf neue Dokumente im
Mitgliederservice Extranet. Dort können Sie auch täglich eingestellte
aktuelle Beiträge abrufen. Der Zugang ist passwortgeschützt. Bitte
lassen Sie ein mit dem Passwort geöffnetes Browserfenster offen, damit
sie während der Nutzung nicht erneut die Zugangsdaten eingeben müssen.

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INHALT der "MITTEILUNGEN" Nr. 9/2011 (beigefügtes PDF-Dokument):

o Eltern brauchen Klarheit, ob Rechtsanspruch auf Betreuung gefährdet
ist

Im Blickpunkt

o Kreislaufwirtschaftsgesetz:
   "Korrekturen des Bundes sind Schritt in die richtige Richtung"

o Städte begrüßen Entlastung bei der Grundsicherung -
   Bundesrat muss Bundesmittel in voller Höhe für Kommunen sichern

o Kinderschutzgesetz:
   Prävention ist richtiger Weg und muss finanziell gesichert werden


Fachinformationen

- Leitfaden der EU zur Vergaberechtsrelevanz interkommunaler
Zusammenarbeit
- Fast jeder Zehnte in Deutschland erhielt 2009 soziale
Mindestsicherung
- Papieratlas 2011 - Anteil von Recyclingpapier in den deutschen
Städten gestiegen
- Frauen in der Feuerwehr: Neuer physischer Eignungstest

Termine


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WEITERE NEUE DOKUMENTE im allgemein zugänglichen INTERNETANGEBOT
www.staedtetag.de:


o Deutscher Städtetag fordert laufende Lageanalyse
  zur Kinderbetreuung: "Die Zeit läuft davon"

http://www.staedtetag.de/10/presseecke/pressedienst/artikel/2011/11/08/00819/index.html


o Steuerschätzung: "Wachstum der Steuereinnahmen entlastet Städte -
  Stabilisierung der Haushalte vor Steuersenkungen"

http://www.staedtetag.de/10/presseecke/pressedienst/artikel/2011/11/04/00818/index.html


o Umfrage des Städtetages: Bildungspaket setzt sich immer mehr durch -
  44 Prozent Anträge in 80 Städten

http://www.staedtetag.de/10/presseecke/pressedienst/artikel/2011/11/01/00817/index.html



BESCHLÜSSE des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages vom
27.10.2011 in Berlin:

Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für unter Dreijährige
http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2011/10/27/00343/index.html


Weiterentwicklung des Kinderschutzes
http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2011/10/27/00345/index.html


Frauen in der Berufsfeuerwehr
http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2011/10/27/00351/index.html



BESCHLÜSSE des Präsidiums des Deutschen Städtetages vom 26.10.2011 in
Berlin:

Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes - Kompromissvorschlag des
Bundesumweltministeriums
http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2011/10/26/00344/index.html


Ermittlung des Erfüllungsaufwands im Vollzug von Bundesgesetzen gemäß
Normenkontrollratsgesetz
http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2011/10/26/00346/index.html


Sicherung der Wohnraumförderung
http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2011/10/26/00347/index.html


Neuordnung der Gemeindeverkehrsfinanzierung
http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2011/10/26/00348/index.html


Neuer Rechtsrahmen für den ÖPNV; hier: Gesetzentwurf zum
Personenbeförderungsgesetz
http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2011/10/26/00349/index.html


Liberalisierung des Fernbusverkehrs - Auswirkungen auf die Städte
http://www.staedtetag.de/10/presseecke/dst_beschluesse/artikel/2011/10/26/00350/index.html




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NEUE DOKUMENTE im EXTRANET:

Die folgenden im Mitgliederservice des Deutschen Städtetages
http://extranet.staedtetag.de angebotenen Informationen erreichen Sie
nur nach der Eingabe eines Passwortes, welches in der Regel über das
Büro Oberbürgermeister/in oder Bürgermeister/in erhältlich ist.
Etliche unserer Mitgliedsstädte sind bereits zentral frei geschaltet,
so dass die Eingabe eines Passwortes entfällt. Weisen Sie bitte Ihre
IuK-Abteilung auf diese komfortable Nutzung hin. Interessierte Städte
melden sich bei mailto:thomas.albl AT staedtetag.de


o Ergebnisse der Steuerschätzung für 2011 bis 2016
  http://extranet.staedtetag.de/finanzen/07679/index.html

o Frauen in der Berufsfeuerwehr - Neuer physischer Eignungstest zum
Download
  http://extranet.staedtetag.de/umwelt/07678/index.html

o Kürzung der Eingliederungsbudgets für das SGB II im
Bundeshaushaltsgesetz
  http://extranet.staedtetag.de/soziales/07674/index.html

o Beschluss des Oberlandesgericht Düsseldorf zu Gaskonzessionsabgaben
  http://extranet.staedtetag.de/umwelt/07672/index.html

o Europäisches Parlament: Modernisierung im Bereich des öffentlichen
Auftragswesens
  http://extranet.staedtetag.de/umwelt/07675/index.html

o SGB II: Übergang des Personals der Bundesagentur für Arbeit auf die
Optionskommunen
  http://extranet.staedtetag.de/personal/07665/index.html

o Ergebnisse des Europäischen Städtepartnerschaftskongresses 2011 in
Rybnik
  http://extranet.staedtetag.de/europa/07667/index.html


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Deutscher Städtetag
Hausvogteiplatz 1, 10117 Berlin; Gereonstraße 18-32, 50670 Köln;
http://www.staedtetag.de ; E-Mail: mailto:mitteilungen AT staedtetag.de

Selbständige An- und Abmeldungen für den Newsletter sind für
unmittelbare Mitglieder möglich unter
http://extranet.staedtetag.de/aus_dem_staedtetag/00675/index.html



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Mitglied im Rat der Stadt Münster
Ordentliches stimmberechtigtes Mitglied im Integrationsrat
Mitglied im Beirat zum Bürgerhaushalt

sprechen: 0251-20806046
faxen: 0251-20806047
mailen: pascal AT piratenpartei-muenster.de
zwitschern: http://twitter.com/robikraus
chatten: robi.kraus AT jabber.org
fragen: http://www.abgeordnetenwatch.de/pascal_powroznik-153-46867.html
informieren: 
http://www.piraten-muenster.de/wordpress/kommunalpolitik/pascal-powroznik/
facebook: http://www.facebook.com/PolitikerPascalPowroznik

Piratenpartei - Kreisverband Münster
http://www.piratenpartei-muenster.de

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