muenster AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Kreis Münster/ NRW
Listenarchiv
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- Subject: [MS Piraten] Protokoll IGGG Drensteinfurt 2011-02-08
- Date: Sun, 13 Feb 2011 15:43:20 +0100 (CET)
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/private/muenster>
- List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>
Ahoi,
mit etwas Verspätung mein Protokoll von der Versammlung.
***Wichtige Termine***
WDR5 veranstaltet eine Sendung aus seiner Serie "Stadtgespräch" am Dienstag,
15.02., 17:30 Uhr in der Kardinal-von-Galen-Schule, Amtmann-Daniel-Straße 32,
48356 Nordwalde.
<http://www.wdr5.de/veranstaltungen/v/vd/15.02.2011-wdr-5-stadtgespraech.html>
Dienstag 08.03.2011 20:00 Uhr Nächste Versammlung der BürgerInitiative
Gegen Gasbohren. Ort: Restaurant La Piccola, Marienstrasse 17, 48317
Drensteinfurt
******
Es waren wieder an die 50 Leute anwesend. Zunächst berichteten die AGs. Eine
hatte sich bemüht, die Energieausbeute eines Bohrlochs abzuschätzen. Das ist
wegen der mangelnden Transparenz und der großen Schwierigkeiten, an
belastbare Aussagen zu kommen, nur grob möglich. Man kam jedenfalls zum
Ergebnis, dass ein Bohrloch etwa eine vergleichbare Ausbeute bringt wie
zweieinhalb bis dreieinhalb moderne große Windkrafträder.
Die Juristen-AG meint, dass über das Bergrecht nichts zu machen ist, am
ehesten noch über das Wasserecht, am Besten durch einen direkt Betroffenen,
der auch die Möglichkeit zur Nachfrage hat. Eine Verbandsklage durch die in
diesem Bereich anerkannten Verbände (NABU, BUND, LNR) scheidet aus, deren
Klagemöglichkeit kommt nur zum Tragen, wenn es eine
Umweltverträglichkeitsprüfung gibt. Und die sieht das Bergrecht nicht vor.
Das Thema wurde engagiert dikutiert. Eine Änderung des Bundesbergrechts wurde
gefordert. Ich wies darauf hin, dass es dazu erst in einem Bundestag mit
anderen Mehrheiten kommen kann und dass die EU das deutsche Bundesbergrecht
bereits auf dem Kieker hat und auf diesem Weg vielleicht was möglich ist,
wenn es schnell genug geht.
Die Unterschriftensammlung läuft hervorragend, die Geschäfte betteln drum,
die Listen bei sich auslegen zu dürfen und es werden Türklinken geputzt.
Große Resonanz!
Die lokale Presse (CDU) ist noch "zurückhaltend" bei dem Thema.
Der NABU beschäftigt sich auf Bundesebene mit dem Thema. Ein NABU-Mitglied
hält Kontakt.
Die Lokalpolitiker sind kooperativ. Es gab einen runden Tisch mit
BI-Vertretern, wo alle ruhig, sachlich und ohne parteipolitische Animositäten
miteinander umgingen. CDU und FDP sind (mit gebremstem Schaum) pro
Probebohrung, aber ansonsten skeptisch, SPD und Grüne sind gegen Fracking.
Man will sich gegenseitig weiter informiert halten und einen gemeinsamen
Fragenkatalog an Exxon ausarbeiten.
Die BIs sind vernetzt und wollen einen gemeinsamen Brief an Politiker
schreiben.
Es gründen sich überall weitere BIs. Ascheberg-Herbern, Sendenhorst,
Neuenrade, BUND-Mitglieder aus dem Borkener Bereich waren auch wieder
anwesend.
Ein Thema, zu dem noch weiter recherchiert werden soll, ist die
Radioaktivität in Bohrschlämmen und Gestängen. Im Untergrund ist ziemlich
viel Thorium und dessen Zerfallsprodukte.
Für Mitte März ist die nächste Infoveranstaltung angedacht.
danebod
- [MS Piraten] Protokoll IGGG Drensteinfurt 2011-02-08, danebod, 13.02.2011
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