Re: [Piraten Loerrach] [BZV-FR] Frist für Anträge zur Kostenübernahme

[Hochrheinpirat <mail AT hochrheinpirat.de>]

Hallo Tobias,

na um so besser. Dann Überweise ich 7,50€ an den Bezirksverband  
(gemäß Kontodaten auf der Wiki BzV Page). Anschließend erfrage die  
Zielkontodaten im Rathaus Lörrach und sende Dir diese zu. Die 5 Tage  
Regelung halten wir ja auch ein, Zahlungsziel ist ja der 21. August.  
Somit spar ich mir den Weg nach Lörrach und kann alles elektronisch  
erledigen. Die Quittung kannst Du ja anschließend an meine E-Mail  
Adresse senden.

Danke & Gruss
Dirk

Am 08.08.2010 um 22:59 schrieb Tobias Zawisla <mailinglisten AT tobiaszawisla.de 
>:

> Ahoi,
>
> Da bei Piraten offensichtlich alles geregelt werden muss, haben wir  
> nun
> eine Fünf Tages Frist für Kostenübernahme Anträge eingeführt.
>
> Auch diese ist nicht in Stein gemeißelt und es kann in begründeten
> Fällen davon abgewichen werden. :)
>
> Trotzdem hat man sich erstmal an diese Regeln zu halten!
>
> Gruß,
> Tobias
> =====
> Generell gilt: Anträge sind _fünf Tage VOR_ Kostenanfall zu
> stellen. Dabei _MUSS_
> sich der Antragsteller an die jeweiligen Regelungen für Anträge halt 
> en.
> Insbesondere muss auf die Form geachtet (ein Tweet ist _KEIN_ Antrag)
> werden und möglicherweise bestehende Fristen müssen eingehalten werd 
> en.
> Ablehnungen einer unter- oder übergeordneten Gliederung zur
> Kostenübernahme sind bei Beantragung mitzuteilen, ansonsten ist eine
> Kostenübernahme nicht möglich. Generell sollten die Anträge zuerst  
> der
> untersten zuständigen Gliederung vorgetragen werden.
>
> 1. Veranstaltungen
>
> Bei Veranstaltungen wie Infoständen, Demos, etc. werden folgende Kos 
> ten
> von der Partei übernommen:
> * Anmeldekosten
> * Bearbeitungsgebühren
> * Miete
> * Nebenkosten
>
> * Regeln, die einzuhalten sind, um eine Kostenübernahme zu bekommen:
> ** Die Kostenübernahme ist unter Beachtung der geltenden Regelung zur
> Antragstellung beim Vorstand der untersten zuständigen Gliederung zu
> beantragen. Insbesondere muss der Vorstand über das Ziel und die
> erwarteten Kosten der Veranstaltung informiert werden.
> ** Nachträglich eingereichte Rechnungen werden nicht bezahlt
> ** Regelmäßig wiederkehrende Veranstaltungen müssen nicht jedes Mal
> separat beantragt werden, sind jedoch im Antrag als revolvierend zu
> kennzeichnen
> ** 50% der Kosten für die Veranstaltung müssen per Spenden finanzie 
> rt
> werden. Diese sind im Vorfeld gegen Quittung an die jeweilige  
> Gliederung
> auszuhändigen, die Gliederung bezahlt die Rechnung dann direkt
> ** Rabatte sind, so weit möglich, auszunutzen, d.h. wenn mit einer
> Anmeldung mehrere Infostände angemeldet werden können, ist dies auch 
>  zu
> tun.
> ** Allgemein gilt, wie bei allen anderen Ausgaben auch: Das Gebot der
> Wirtschaftlichkeit ist einzuhalten.
> ** Der Vorstand kann mit Verweis auf das Budget auch Veranstaltungen
> ablehnen, die diese Kriterien erfüllen.
>
> 2. Reisekosten
> Die Reisekostenübernahme gestaltet sich wie folgt:
> * Ein Vorstandsbeschluss ist vorher notwendig
> * Die reinen Sachkosten wie Fahrkarten, Bezingeld gemäß Pauschale  
> können
> als Sachspende eingebracht werden.
> * Verpflegungskosten bis in Höhe von 24 EUR bei mindestens 24 Stunden
> Abwesenheit und Übernachtungskosten bis zu einer Pauschale von 20 EUR
> sind nach vorherigem Beschluss erstattungsfähig. Siehe auch:
> http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung
> * Sollen die Reisekosten neben den reinen Sachauslagen wie Fahrkarten,
> Benzingeld gemäß Pauschalen und ähnlichem, gespendet werden,  
> fällt dies
> unter Aufwandsspende
>
> 3. Sonstige Kosten
> Alle weiteren Kosten können unter folgenden Bedingungen übernommen
> werden:
> * Bei Plakatierungen im Wahlkampf fallen unter Umständen Gebühren f 
> ür
> die Gemeinde an. Hier kann eine Kostenübernahme erfolgen, wenn
> rechtzeitig eine Anfrage an den Vorstand gestellt wird und die Kosten
> nicht unverhältnismäßig hoch sind.
> * Da der Begriff „sonstige Kosten“ im Zweifelsfall weit ausgelegt  
> werden
> kann, wird hier jeder Vorstand im Einzelfall entscheiden müssen. Dab 
> ei
> sollen insbesondere das Kosten/Nutzen-Verhältnis und die jeweiligen
> Budgetplanungen berücksichtigt werden.
>
>
> Von diesen Grundsätzen abweichende Regelungen können auf Antrag
> getroffen werden.
> _______________________________________________
> BzV-Freiburg mailing list
> BzV-Freiburg AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/bzv-freiburg