Re: [Kommunalpolitik] Mail-Listen

[Ute Elisabeth Gabelmann | Stadträtin Piratenpartei <srle AT piratenlily.net>]

Der Neugier halber: was genau sagte denn die Kommunalaufsicht?

> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: kommunalpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:kommunalpolitik-
> bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Martin Rieth
> Gesendet: Donnerstag, 20. August 2015 12:31
> An: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: [Kommunalpolitik] Mail-Listen
> 
> Moin Moin kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de,
> 
> kennt ihr eine Stadt die folgendes so oder ähnlich anbietet:
> 
> * Bürger können sich in eine Liste eintragen (ähnlich einem Newsletter)
> * Zu jedem existierenden Ausschuss existiert eine eigene Liste
> * Die Verwaltung schickt ihre öffentlichen Einladungen, Protokolle, 
> Änderungen
> etc. an diese Liste und Bürger sind damit zeitgleich zu den Politikern 
> informiert.
> 
> Hintergrund:
> Wir versuchen das in Göttingen seit 8 Jahren und kommen nur mühsam gegen die
> Verwaltung an, obgleich wir bereits die Geschäftsordnung der Stadt geändert
> haben, einen Direktbeschluss im Rat einstimmig durchbekommen haben, 
> alleinige
> Gegenstimme war die Verwaltung (Oberbürgermeister). Eine Klage bei der
> Niedersächsischen Kommunalaufsicht auf Durchsetzung ist mäßig ausgefallen.
> 
> http://www.piratenpartei-goettingen.de/ratsfraktion/antraege
> siehe : 15. Feb. 2013 Antrag „Umsetzung der Geschäftsordnung § 1 Abs. (3) 
> durch
> die Verwaltung“ [PDF] Stellungnahme Pressereferat [PDF]
> 
> Ich könnte eine Vergleichsstadt gut für eine PM gebrauchen.
> 
> Ich sach 42, Martin Rieth
> ----
> http://www.piratenpartei-goettingen.de/
> Piraten Ratsfraktion - Stadt Göttingen
> Hiroshimaplatz 1-4
> 37083 Göttingen
> Tel: 0551/400-3077
> 
> --
> Kommunalpolitik mailing list
> Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik