Re: [Kommunalpolitik] Piratentreffen beim Städtetag in Dresden

[Norbert Engemaier <nengemaier AT gmail.com>]

Hallo Lily,

Antworten Inline - das wird sonst zu lang.

Am 2. Juni 2015 um 00:15 schrieb Ute Elisabeth Gabelmann | Stadträtin Piratenpartei <srle AT piratenlily.net>:

Hallo Norbert,

hallo Runde,

 

ich glaube, es geht eher darum, daß im Vorhinein niemand wußte, daß sich der Parteiabend daran orientiert, mit wem jemand in Dresden in einer Fraktion ist. Es ist sicher allgemein davon ausgegangen worden, daß jede Partei sich extra trifft. Das heißt nicht, daß man nicht bei anderen Parteien vorbeischauen kann oder will, sondern lediglich, daß man die rare Möglichkeit nutzen will, sich mal mit anderen Kommunalpolitikern der eigenen Partei treffen zu können. Daß hierbei auch offen gesprochen wird, sollte klar sein, und daß das nicht für die Ohren der Mitbewerber bestimmt ist, ebenso.

 

Wie ich bereits sagte:

Dass sich die Stadt daran orientierte wie die Gegebenheiten vor Ort sind liegt daran, dass unser BuVo die Stadt abwies, und die Frage zugegeben nicht sonderlich klar formulierte - es war nicht meine Intention irgendwen dazu zu nötigen zu einem gemeinsamen Treffen mit DIE LINKE zu gehen - auch wenn es durchaus meine Intention war die Möglichkeit dazu zu schaffen.

Sicher mag es Dinge geben über die du reden willst, die andere wenig angehen - aber mal im Ernst: Ich habe wenig Bock darauf die dreckige Wäsche irgendwelcher innerparteilichen Risse zu waschen. Da nutze ich lieber die Chance ein paar piratige Motive bei DIE LINKE zu betonen. Wir werden auch kaum irgendwelche geheimen Wahlstrategien oder dergleichen besprechen und unsere Antragsarbeit sollte auch nicht im Geheimen erfolgen. 

 

Zudem (da spreche ich jetzt nur für mich) hätte einem das Feingefühl schon sagen müssen, daß angesichts der Risse, die sich durch unsere Partei ziehen, ein Fraktionsabend zusammen mit einer anderen Partei nicht der große Wurf ist. Da jeder von uns in anderen Fraktionszusammenhängen gebunden ist, wäre ich nie auf die Idee gekommen, dass der Parteiabend sich danach orientiert, welche Fraktionen ihr vor Ort gewählt habt.

 

Ich bin auch nicht auf die Idee gekommen, dass der BuVo die Stadt abweist und diese sich dann an uns orientiert. Ich bin davon nur im Gegensatz zu dir nicht enttäuscht (was nicht heißt, dass ich deine Bedenken nicht nachvollziehen kann - ich teile sie nur nicht).

 

Befremdlich finde ich viel eher, dass diejenigen, die zum Fraktionsabend mit der Linken gehen, Essen und Getränke bekommen, diejenigen aber, die dies nicht möchten, jetzt in die Röhre schauen. Da ich annehme, dass es für diese Abendveranstaltung ein Budget gibt, wäre es doch sehr einfach, dieses auf die Parteien aufzuteilen, sodass wir auch die Möglichkeit hätten, für die anreisenden Piraten zumindest einige Erfrischungen zu organisieren.

Liebe Lily, 

Ich werde gewiss nicht die (Bundes-)Partei DIE LINKE fragen ob sie auch den reinen Piratenabend sponsort. Nochmal: die Bundesparteien tragen soweit ich weiß die Kosten der Parteiabende, sprich das Catering im Gewerkschaftshaus wird von der Partei nicht etwa der Fraktion bezahlt. Fraktionsmittel für das Catering auf Parteiveranstaltungen zu nutzen ist ein No-Go - wenn das bei euch anders gesehen wird, nutze die Mittel deiner Fraktion. 

 

Insgesamt mangelt es mir etwas am Enthusiasmus der Dresdner Piraten vor Ort, denen aus allen Landesteilen kommenden Kommunalpiraten ein angenehmes Willkommen zu bieten. Ist jetzt nur ein persönlicher Eindruck, könnt ihr aber als Feedback mal mitnehmen.

Verzeih mir die Nachfrage, aber was genau hast du bisher organisatorisch unternommen, seit du dich als Orga bereit erklärt hast? 

Wann hast du Kontakt mit der Stadt aufgenommen und ihr klar gemacht, dass du Ansprechpartner für die Piraten sein willst? (Hättest du das rechtzeitig, hätte die Stadt die Frage nach dem Abend dann auch folgerichtig an dich gerichtet - anstatt sich an irgendjemandem zu "orientieren")

Ich habe nur mitbekommen, dass du unseren Fraktionsmitarbeitern ggü. Forderungen aufstellst (konstruktive Orga aus der zweiten Reihe?), hier und an anderer Stelle Stimmung gegen die Dresdner Stadträte und Piraten machst - sogar dazu aufrufst nicht mit uns zu kommunizieren - und nicht ein Mal das direkte Gespräch gesucht hast.

Vielen Dank dafür.

--

Norbert Engemaier

Stadtrat der PIRATEN.

Am Hohen Stein 46,

01189 Dresden

+49 152 531 666 91