kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: KoPo-Koordination
Listenarchiv
Re: [Kommunalpolitik] Info.: PP-SN-RM: engekrn1: Widerspruch gegen Sperre/Zensur ML, Auskunftsanforderung, Einspruch
Chronologisch Thread
- From: "Sven St." <sven.stueckelschweiger AT piratenpartei-sh.de>
- To: jagd.2 AT budich.org, KoPo-Koordination <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>, ag-justizpolitik AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Kommunalpolitik] Info.: PP-SN-RM: engekrn1: Widerspruch gegen Sperre/Zensur ML, Auskunftsanforderung, Einspruch
- Date: Thu, 28 Aug 2014 11:39:52 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
- List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
WARUM SCHICKST DU DEINEN PERSÖNLICHEN SCHEISS JETZT AUCH NOCH ÜBER DIESE
LISTE!?!?!
Was hat das mit Kommunalpolitik zu tun?? NICHTS! Danke, bitte weitergehen...
On 28. August 2014 11:05:00 MESZ, "Herr T.B." <jagd.2 AT budich.org> wrote:
>Info. 3.Mahnung/Erinnerung an die Beantwortung meiner Anfrage
>vom 11.08.2014
>Kopie selbiger:
>
>
>An: Vorstand der Piratenpartei(PP) LV Sachsen
> (-LaVo-SN) und den ausführenden Zensor"Moderator"/Polizist
>
>CC/BCC: Verschiedene zur Kenntnis
> (einmalig an ML-Chemnitz und AGs)
>Von: Parteimitglied T.Budich(TB), LV-Bbg (s.hinten/Signatur)
>
>TB-Az.: *_engekrn1_*
> <http://www.budich.org/_pp/prtjust1.htm#15>
> <http://www.budich.org/_pp/prtjust1.htm#pua>
> <http://www.budich.org/_pp/lsg-sn/engekrn1.htm>
>(öffentliche Ablage)
>
>
>Ahoi!
>Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren!
>
>*_Erweiterung.1:_*
>So wie es nach dem SN-wiki
><http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Antrag:_Update_Moderationsregeln>
>(Editor ":Katten) aussieht hat der "Bernhard Kern" (-HE/_BE) am
>06.08.2014 den Antrag auf Einführung _seiner_ "Moderationsregeln" im
>PP-LV-SN gestellt.
>
>Er beantragte dort auch die Zensur durch Löschung "beanstandeter"
>Mails/Postings.
>
>Ist v.g. Person ^1 Mitglied im LV-Saxn?
>
>^1
>="Nutellaberliner" =
><http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:nutellaberliner>
>
>
>*_Hauptantrag:_*
>_betrifft:_
>Gesinnungskontroll-Maßnahme des LaVo-SN/Bernhard Kern
> vom 08.08.2014 (verschleierte Bezeichnung: "moderiert")
>Zensur durch den PP-La.Vorstand-Sachsen u. (?Dr.Jur.?) Bernhard Kern
> vom 09.08.2014 (verschleierte Bezeichnung: "Moderation")
> "Dauerhafter Entzug der Schreibrechte"
>auf der PP-ML-SN (Saxn-Piraten) <Sachsen_lists.piratenpartei.de>:
>
>
>Leider ist zur rechtswidrigen v.g. ML-"Moderation" (Gesinnungskontrolle
>und willkürliche Zensur) durch den oben benannten Zensor/"Polizist"
>keine Begründung und keine Legitimation an mich gegeben worden. Dies
>ist mMn sitten- und Piratengrundsatz-widrig, scheinbar sogar im Auftrag
>und mit Duldung des v.g. "Vorstandes".
>
>
>*_Widerspruch/Einspruch:_*
>Hiermit lege ich gegen den Ausschluß von der oben benannten
>Maillingliste Widerspruch (Einspruch) ein.
>Eure Sperre/"Moderation"(=Vorabzensur) ist willkürlich, unberechtigt,
>unbegründet und rechtswidrig. Es fehlt dazu auch jegliches vereinbartes
>oder rechtskräftiges Regelwerk und piratische basisdemokratische
>Grundlagen.
>
>
>*_Auskunftsanforderung:_*
>Ich fordere die unverzügliche Wiederherstellung meiner Zugangsrechte,
>hier die Aufhebung der Schreib-Sperre und sogenannte Moderation
>(Gesinnungskontrolle).
>
>Normalerweise werden unsere Postenträger und PP-Kader ja vorgestellt
>und gewählt. Und zwar in etwa basisdemokratisch. Bei den sogenannten
>Foren-/ML-Moderatoren ist dies nicht so. Diese agieren illegitim und
>teilweise heimlich.
>Offiziell ist die PP für Transparenz, Gerechtigkeit und Zensurfreiheit.
>Anders bei euch (Führung des LV).
>Die "Moderatoren" und deren Auftraggeber ("Hintermänner*innen ;-)")
>agieren häufig antipiratisch, klüngelartig (Sumpf/Filz) und willkürlich
>sowie auskunftverweigernd.
>
>Geben Sie Auskunft mit Nachweisen zur o.g.
>Aussperrung/Ordnungsmaßnahme(OM) bzgl.:
>- War der "mod" in eigener Entscheidung für die
> gegenständliche Sperre verantwortlich,
> oder gibt es einen Auftraggeber?
>* Warum wurde meine Beschwerde gegen den Zensor/Mod.
> nicht gleichberechtigt bearbeitet?
>- Besteht eine Legitimierung/Beauftragung des "Moderators*inn" ;-)?
> Bitte nachweisen!
>- Welche basisdemokratische Piratenentscheidung liegt der
> Sperrverfügung des Mod.-Auftraggebers zugrunde?
>- Wer hat den sogenannten Moderator ("mod") beauftragt bzw. ermächtigt?
> Wer hat diesen als "mod" vorgeschlagen? Hat er sich beworben?
> Details bitte rechtsverbindlich inkl. Datum u. Umstände aufzeigen.
>- Für welchen Zeitraum gilt eine eventuelle Ermächtigung des "Mod"?
>- Wer oder was steckt hinter dem Pseudonym des Moderators
> oder Antragstellers tatsächlich?
>- Welcher Piraten-Ortsgruppe und Landesverband gehört
> der "Moderator" bzw. dessen Auftraggeber an?
>
>**Wann und durch Wem (Name/Pseudonym) wurde die
> Sperre technisch ausgeführt?
>
>Eine eventuelle Behauptung das Ich gegen irgendwelche Regeln verstoßen
>hätte, wäre unwahr und unsubstituiert (unwahre Tatsachenbehauptungen).
>
>Sofern in ihrem LV/OV für solche Streitfälle eine Schiedsperson als
>Vermittler / Schlichter (Ombuds...) vorgesehen ist, bitte ich um
>Benennung dieser inkl. Kontaktdaten.
>
>Geben Sie weiterhin Auskunft zu:
>- Gründe, konkret und ausführlich, angeblichen
> Regelverstöße sind detailliert zu belegen.
> ! Dazu sind meine entsprechenden Aktivitäten konkret aufzuzeigen.
>- Welche Beschlüsse sind konkrete Grundlage der
> (antipiratischen) Sperrverfügung?
>- Gibt es objektive Regeln für die Zensur durch den pp-mod?
> Wenn ja, bitte aufzeigen und diese begründen.
>- Welche basisdemokratischen Grundlagen gibt es dazu?
> Wer hat diese "Regeln" entworfen und beschlossen?
>- Nennung aller tätigen/aktiven und ausführenden Moderatoren/
> Administratoren (der ML/des Forums) im adressierten LV
>
>Wird im gegenständlichen Orts-/Landesverband - den zugehörigen ML - und
>der hierbei relevanten ML:
>- jedes Posting (Mail) von den "Moderatoren" kontrolliert?
>- Wird jeder Autor/Absender von den "Moderatoren"
> beobachtet/kontrolliert?
>
>Desweiteren sollten sich die Sperrverfüger (Mod.+LaVo) für deren
>unpiratisches und willkürliches Verhalten bei mir entschuldigen.
>
>
>_Sonderinformation zur Person Bernhard Kern:_
> (nutella-heidelbeer-Berliner, auch in Hessen...)
> <http://www.budich.org/_ppinter/nutella1.pdf>"AK Recht"
> <http://www.budich.org/_ppinter/intrzap1.pdf>
> <http://www.budich.org/_pp/bsg/20131028/0140227a.pdf>
>Ist der "Moderator" der Dr. jur. B.K.?
>Wenn ja, interessiert mich dazu wie+wo er seine Ausbildung absolviert
>hat und was in seiner Dissertation steht.
>Ebenso was er "beruflich" so macht und von Wem Er Geld bekommt (und
>wofür).
>Mithin ist die "Moderation" eine sensible (und juristisch unzulässige!)
>"Aufgabe".
>
>
>*_ Frist:_*
>Da die "Moderatoren" bzw. deren Hinterleute im Sperren schnell sind,
>und wohl auch dafür viel Zeit aufbringen, denke Ich Ihr werdet die
>Auskünfte binnen 3 Tage bis zum 14.08.2014 17 Uhr hier eintreffend,
>erteilen können und wollen.
>
>
>P.S.:
>Die Namen des "Moderatoren" habe Ich auf einen Ehrenplatz (der
>-02zens-Liste) im Internet gesetzt. Dieser Service ist für euch
>kostenfrei und dient der piratischen Transparenz und Basisdemokratie.
>
>
>Gelesen: "Scharfrichter":
> Ist der Petent erst mal erschossen (ausgesperrt) so
> kann er auch kein Rechtsmittel mehr einlegen.
>
>
>--
>Mit freundlichen Gruessen Dipl.-Ing.(FH) Thomas Budich
>http://www.budich.org/ aus Lübben/Spreewald
>http://www.budich.org/_pgp-key/dmr2048.asc
>https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Budlbn
>Fingerabdruck: 0D7A 2EBB C1EE 18FB EB72 9BC5 C748 70FF
>Verfügbar: Verschlüsselung und digitale Signatur mit PGP
>
>
>
>
>
>
>
>--
>Kommunalpolitik mailing list
>Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
>https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
--
Diese Nachricht wurde von meinem Mobiltelefon mit Kaiten Mail gesendet.
- Re: [Kommunalpolitik] Info.: PP-SN-RM: engekrn1: Widerspruch gegen Sperre/Zensur ML, Auskunftsanforderung, Einspruch, Sven St., 28.08.2014
- Re: [Kommunalpolitik] Info.: PP-SN-RM: engekrn1: Widerspruch gegen Sperre/Zensur ML, Auskunftsanforderung, Einspruch, Dieter McDevitt, 28.08.2014
- Re: [Kommunalpolitik] Info.: PP-SN-RM: engekrn1: Widerspruch gegen Sperre/Zensur ML, Auskunftsanforderung, Einspruch, Andreas Neugebauer, 28.08.2014
- Re: [Kommunalpolitik] Info.: PP-SN-RM: engekrn1: Widerspruch gegen Sperre/Zensur ML, Auskunftsanforderung, Einspruch, Dieter McDevitt, 28.08.2014
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