Re: [Kommunalpolitik] Oberbürgermeisterwahlen und PIRATEN - war: Hintergründe zur OB-Wahl in Stuttgart insbesondere zum Abschneiden unseres Piraten

[Michael Büker <michael.bueker AT piraten-hh.de>]

On 13.10.2012 11:23, Stefan Urbat (orca) wrote:
> Sehr interessanter Vortrag, selbst ohne ihn gehört und "nur" die
> Folien gelesen zu haben und generell Danke für Deine viele Arbeit, 
> die
> in kommunalpiraten.de steckt!

Danke :)

> Zwar gewann der Kandidat der CDU als Amtsinhaber die Wahl im ersten
> Wahlgang bereits mit 63%, so dass unser Kandidat den zweiten Wahlgang
> nicht erreichte. Aber mit 29% der Stimmen lag er weit vor dem
> abgeschlagenen SPD-Kandidaten mit nur 8%. - Von marginaler Bedeutung
> kann man daher hier gewiss nicht sprechen.

Solche Fälle gibt es, das stimmt. Wir haben sogar „Ortsbürgermeister“ 
(Vorsitzende von Orts-/Gemeinderäten), die Piraten sind, manche davon 
sogar in das Amt gewählt, als sie schon Piraten waren.

Solche Leute erfreuen sich vor Ort großer Beliebtheit, und haben oft 
auch mehr als ein Mandat inne (s. http://www.kommunalpiraten.de/#xNDS 
für drei solcher Fälle allein in Niedersachsen). Man muss aber 
eingestehen, dass sie in erster Linie für ihre Person gewählt werden, 
und das Piratsein, wenn überhaupt, an zweiter Stelle in der Betrachtung 
der Wähler vor Ort steht.

Trotzdem ist es natürlich für uns ein Glücksfall, solche aktiven Leute 
bei uns zu haben, und augenscheinlich schadet es ihnen auch in der 
öffentlichen Meinung nicht, Pirat zu sein.


> Daraus könnte man folgende Empfehlungen für PIRATEN ableiten:
>
> 1. in Großstädten eher nicht mit eigenen Kandidaten antreten

Zustimmung.

> 2. generell Verbündete suchen: ob man Unterstützer für einen eigenen
> Kandidaten findet (Parteien, Wählervereinigungen) oder umgekehrt den
> Kandidaten einer anderen Partei, Wählervereinigung oder unabhängigen
> unterstützt, muss man im Einzelfall entscheiden

Diese Entscheidung kann man sogar herrlich öffentlich ausbreiten. So 
haben wir's gemacht: http://piratengruppe.bezirkspiraten.de/?q=node/219

Aufmerksamkeit schaffen, als Plattform auftreten, das Image der 
objektiven und unverbrauchten Kraft bestärken – so eine Aktion bringt 
eine ganze Menge.

> 3. es ist unabhängig von der Kandidaten-/Unterstützungslage sinnvoll,
> sich mit der Kommunalpolitik intensiv im Vorfeld zu befassen, um
> qualifizierte Entscheidungen und Aussagen zur Wahl treffen zu können,
> das gilt insbesondere, wenn noch keine Kommunalvertreter der PIRATEN
> vor Ort existieren

Richtig. Durch Medienbespielung, Bürgeranfragen und -anträge und 
allgemeines Lautsein können Piraten auch jetzt schon in allen Kommunen 
die Etablierten in Angst und Schrecken versetzen ;)

> P.S. eine Anmerkung zu Deinen Folien, Michael: es ist zwangsläufig,
> dass wir bei Übertritten zu uns in Kommunalgremien meist keine
> selbstgewählten Piraten dort sitzen haben, schlicht, weil wir
> deutschlandweit bislang nur in sehr wenigen davon vertreten sind - 
> ich
> denke daher nicht, dass das kausale Relevanz hat, im Gegensatz dazu
> sind Vor-Ort-Stammtisch u.ä. natürlich wichtig, damit solche
> Übertreter Kontakt und Anschluss finden, das ist mit Sicherheit 
> kausal
> - 2014 sollten wir deutschlandweit in vielen Kommunalvertretungen
> Piraten entsenden können, aber natürlich auch nur im Rahmen unserer
> begrenzten personellen Möglichkeiten, da können wir mit den
> Volksparteiruinen oder freien Wähler(gruppe)n natürlich zahlenmäßig
> nicht mithalten

Jo, so in die Richtung war die Folie 13 auch gemeint :)

Gruß,
Michael