[Kommunalpolitik] abgeordnetenwatch

[Arne Ludwig <arne.ludwig AT piraten-nds.de>]

Hi zusammen,

da mich gelegentlich Leute am Infostand gefragt haben, ob die
Piratenpartei nicht eine Art abgeordnetenwatch für den Stadtrat zur
Verfügung stellen kann, und ich nicht sehe, dass wir das hier lokal oder
die Partei insgesamt so etwas zur Verfügung stellen kann, und vielleicht
auch garnicht sollte, habe ich bei abgeordnetenwatch mal angefragt, was
die davon halten. Antwort:

"Leider hat die Auswertung auch gezeigt, dass uns monatlich Kosten in 
Höhe von ca. 60 Euro pro Kommune entstehen. Um eine Kommune dauerhaft 
anbieten zu können benötigen wir auch Einnahmen in der entsprechenden 
Höhe. Wir sind uns bewusst, dass sich beispielsweise Fraktionsgelder 
nicht eignen um die Finanzierung zu sichern. Deshalb schlagen wir zwei 
Modelle vor:

- Die Kommune, bzw. der Gemeinderat beschließt die notwendigen Mittel im 
Haushalt für die jeweilige Legislaturperiode zur Verfügung zu stellen. 

- Es finden sich 10 Bürger, die als private Fördermitglieder von 
abgeordnetenwatch.de den dauerhaften Unterhalt sichern wollen.

WICHTIG: Wir starten auch, wenn die Finanzierung noch nicht gesichert 
ist, also zum Beispiel nicht klar ist, ob die Gemeinde Kosten übernehmen 
kann. Dennoch brauchen wir langfristig natürlich eine stabile 
Finanzierung, weshalb ein Werben der 10 Fördermitglieder die langfristig 
stabilste Methode sein dürfte."

Wie ist denn da die Meinung? Gibt's da schon Erfahrungen, wie ein
entsprechender Antrag in den Gremien angenommen wird?

Grüsse,

Arne