Re: [Int-koordination] Nochmal zu X017

[Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>]

Title: AW: Nochmal zu X017

Hallo Klaus,

 

danke nochmal für die persönliche Erläuterung und Hilfestellung. Auch ich habe aus diesem "Fuck-Up" meine Lehren gezogen und werde zukünftig mich nicht mehr auf entsprechende Absprachen verlassen. Es ist nur schade, dass da die Selbstheilungskräfte im BuVo versagen und jetzt wieder zusätzlicher Aufwand betrieben werden muss und Zeit auf dem Parteitag für einen solchen Änderungsantrag verschwendet werden muss. Wir werden das weitere Vorgehen heute abend bei der Sitzung der Internationalen Koordination besprechen und vermutlich Deinem Vorschlag folgen. Beim Blick auf den bisherigen TO-Vorschlag erschien mir das auch als der beste Platz für ein Einschieben des Antrags.

 

Bezüglich des Antrags X018 werde ich mich nochmal mit Dir und der Antragskommission in Verbindung setzen, wenn nach der Online-Konferenz nächste Woche die Änderungsphase (bis auf ggf. Streichungen aufgrund von Veto-Ausübung) für das CEEP abgeschlossen ist. Ich werde dann auch einen anderen Einleitungstext verfassen, da der so tatsächlich nicht sinnvoll ist. Das war aber auch der überhasteten Formulierung und Stellung des Antrags geschuldet, da die Zeit am Sonntag nachmittag direkt im Anschluss an die Konferenz (Ende der Konferenz: 14 Uhr) drängte. 

 

Ich halte aber weiterhin daran fest, dass der Ántrag zwar nicht Bestandteil des deutschen Wahlprogramms werden kann, da er ja Sonstiger Antrag ist, aber in einem sonstigen Antrag auch programmatische Aussagen getroffen werden können. Das zeigt sich auch darin, dass zu der Satzung der PPEU auch ein Manifesto gehört, dass programmatische Aussagen trifft. Dass diese dann nur für die internationale Zusammenarbeit gelten, versteht sich von selbst und zeigt sich auch darin, dass z.B. das Manifesto in seiner deutschen Fassung in einzelne Gesamtanträge zum Europaprogramm zusätzlich aufgenommen wurde. Auch bei der Uppsala Declaration 2009 wurden programmatische Aussagen getroffen, die dann in das allerdings nie beschlossene Wahlprogramm für die Europawahl 2009 in deutsch übernommen wurden (siehe http://wiki.piratenpartei.de/EU-Wahlprogramm_2009  und hier http://historik.piratpartiet.se/?p=933 ).

 

Um die deutsche Fassung bzw. Übersetzung des CEEP später auch zum Bestandteil des deutschen Wahlprogramms zu machen, werde ich einen entsprechenden Antrag als Wahlprogrammantrag fristgerecht für Bochum einreichen, auch wenn ich weiterhin aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen skeptisch bin, ob dort überhaupt ein BPT neben der Aufstellungsversammlung stattfinden wird, der hierüber noch entscheiden kann. Auch deshalb ist es mir wichtig, dass das CEEP als Kooperationsaussage auf internationaler Ebene auch noch als Sonstiger Antrag in Bremen behandelt und hoffentlich beschlossen wird.

 

Ich werde hier auch keinen Druck auf die Antragskommission ausüben, was auch nie meine Absicht war, sondern werde den Antrag entsprechend ebenfalls über einen GO-Antrag zur Änderung der Tagesordnung einbringen (wenn er ausreichend Unterstützer finden sollte). Ich möchte das hiermit nur schon mal ankündigen, damit das auch im Voraus bekannt ist.
 

Und keine Sorge: Für andere Anträge, die ich gestellt oder unterstützt habe, werde ich das nicht machen! :-)

 

Da ich morgen abend aller Wahrscheinlichkeit nach nicht zur Sitzung der Antragskommission kommen kann, folgende Frage: Gibt es bereits einen Folgetermin? Den würde ich dann versuchen wahrzunehmen.

 

Liebe Grüße,

 

Martina

 

P.S.: Ich leite unsere Schreiben zur Info auch an die MLs der Internationalen Koordination und der AG Europa weiter.

 

> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: Klaus Peukert <klaus AT peukert.name>
> Gesendet: Do 14.11.2013 10:57
> Betreff: Nochmal zu X017
> An: Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>; 
> CC: Interne Liste des Vorstandes <vorstand-intern AT lists.piratenpartei.de>; Veronique Schmitz <veronique.schmitz AT piratenpartei-nrw.de>; Sylvia Poßenau <sylvia.possenau AT piraten-thueringen.de>; 
> Hallo Martina,
>
> ich habe den Verlauf der gestrigen Diskussion nochmal rekapituliert
> und glaube mittlerweile verstanden zu haben, warum ihr von einem "wird
> gesetzt" ausgegangen seid und aus dieser Sicht durchaus zu Recht
> angefressen seid, weil das nun doch nicht so ist.
>
> Euch ist offensichtlich durch Markus jederzeit klar kommuniziert
> worden, dass es "läuft", Markus hat es aber versäumt, diesen Wunsch
> bzw. diese Erwartungshaltung auch an mich weiterzugeben, wie das bspw.
> vor Neumarkt wegen dem Manifesto passiert ist, dass ja auch
> entsprechend eingetaktet wurde.
>
> Das ist ein Fuckup, der zunächst Markus und danach auf Grund der
> Gesamtverantwortung natürlich dem BuVo anzulasten ist. Daran tragt
> weder ihr noch die Antragskommission Schuld. Ihr gingt von einem "Ja"
> aus, ohne dass es (von den tatsächlich Zuständigen) je ein "Ja"
> gegeben hätte.
>
> Die ganze Eskalation wäre unnötig, wenn Markus mir nach Eurer
> Entscheidung "Das wollen wir in Bremen machen" Bescheid gesagt und den
> Wunsch eingekippt hätte. Dann hätte ich vielleicht trotzdem "Sorry,
> das wird nix" sagen müssen, einfach weil das Wochenende neben der
> Pflicht nicht die Zeit für die "EU-Kür" hergibt, aber das wäre
> deutlich eher geklärt worden.
>
> Um es klar zu sagen und keine falschen Hoffnungen zu wecken: Der
> Antrag wird aus den benannten Gründen weiterhin nicht durch die AKO
> oder mich "frei Hand" auf die TO gehoben werden. Die Prämisse sind die
> Wahlen + Satzung + EU-Programm und damit ist das Wochenende aus
> Planungssicht erstmal "dicht".
>
> Aber: Es gibt bekanntermaßen eine Lösung: Der GO-Antrag auf Änderung
> der TO. Genau für solche Änderungswünsche sehen wir eine
> "Geschäftsordnungsdebatte" vor, um diese legitimen Wünsche
> strukturiert durch den BPT behandeln und entscheiden zu lassen. Ihr
> stellt daher bitte folgenden Antrag an den BPT:
>
> "Der BPT möge die Tagesordnung wie folgt ändern: Nach dem TOP "Wahl
> des politischen Geschäftsführers" wird ein TOP "Internationales"
> eingefügt. In diesem wird der Antrag X017 aufgerufen".
>
> Dafür benötigt ihr nach der GO insgesamt 20 Unterstützer. Inwieweit
> ihr dies vorab eineichen könnt, klärt sich erst in der nächsten
> AKO-Sitzung morgen. Vermutlich wird es einen Weg im Antragsportal
> geben. Aber ihr könnt das auch gern einfach per Mail und formlos
> absprechen und wir finden einen Weg, wie Euer Antrag nicht untergeht.
>
> Dieser Antrag wird dann in der GO-Debatte behandelt und, ich glaube da
> erwartet keiner eine Überraschung, dann vom BPT auf die TO gesetzt
> werden. Der Zeitpunkt wäre bei jetziger Planung ca. gegen 18:00 am
> Samstag, vor dem großen SÄA-Block, der dadurch dann entsprechend
> kürzer wird.
>
> Das ist zum einen der formal korrekte und zum anderen der
> erfolgversprechendste Weg, Euer Thema zur Behandlung zu bekommen und
> genauso "sicher" wie das Setzen durch die AKO. Es ist auch der
> einfachste Weg, Euer Ziel zu erreichen und dieser Weg benötigt den
> geringsten Aufwand, bei allen Beteiligten.
>
> Für den Kommunikationsfuckup im BuVo kann ich Euch nur um
> Entschuldigung bitten. Euer Anliegen ist über Markus leider nicht
> hinaus ins Gremium oder zu mir getragen worden und nun ist es zu spät.
> Ich bin aber sicher, dass obiges Vorgehen das Problem mit geringem
> Aufwand heilen kann.
>
> -kp
>
> P.S. Du kannst diese Mail nach eigenem Ermessen gern weiterleiten.