[Hamm] Pressemitteilung und Entschuldigung

["Pierre Jung" <pierre_jung AT web.de>]

Zu aller erst möchte ich mich für das fehlen von Gestern und der verspäteten Pressemitteilung entschuldigen.

Da ich Sonntag spät erst nach hause kam ,nach Bremen,und seit Montag früh um 4Uhr bis Donnerstag um 5Uhr morgens mit dem Lkw unterwegs war hatte ich absolut keine Zeit gehabt und habe auch durch den Stress vergessen Mittwoch rechtzeitig bescheid zu geben dass ich verhindert bin.

Auch wenns sehr unpassend war diese Woche möge man mir verzeihen.

Da die Verabschiedung des neuen Blitzers im Rat erst am 10. Dezember ist denke ich ist es noch im Rahmen die rauszuschicken.

Ich habe etwas Text aus dem alten Positionspapier genommen und habe versucht mich sachlich und kurz zu halten.

Dennoch wollte ich auch absichtlich 

 

Hier sind ein paar Überschriften wobei ich die Vierte am besten finde

 

1.Schnelles fahren für die Stadtkasse
2.Blitzer für den Haushaltsausgleich 2016
3.Durch Überwachung Schuldenfrei
4.Stadt Hamm blitzt sich aus den Schulden   

 

Bußgelder wegen Geschwindigkeitsübertretungen sind in Deutschland inzwischen ein Milliardengeschäft. Die notorisch klammen Städte und Gemeinden haben diese Einnahmen fest eingeplant. So kommt schnell der Verdacht auf, dass Geschwindigkeitsüberwachungen vornehmlich zur Umleitung finanzieller Mittel vom Bürger an die öffentliche Hand betrieben werden und nicht um Verkehrssicherheit herzustellen.
Die Absicht die Sicherheit auf den Straßen in Hamm zu gewähren und es zu erreichen, dass sich alle an die Höchstgeschwindigkeiten halten, kann ich durch die enorme Abhängigkeit der Einnahmen aus den Geschwindigkeitsüberwachungen nicht erkennen.

Wenn der Kämmerer Markus Kreuz ,in der zweiten Fortschreibung zum Haushaltsplan ,mit einem neuen Blitzer Einnahmen von rund 80.000 Euro pro Jahr generieren möchte,bestätigt dies meine Befürchtungen nur.
Bereits Anfang des Jahres habe ich kritisiert dass der erste "kreative Haushaltsplan" nur von Arnsberg bewlligt worden ist unter der Vorraussetzung das eine Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung stattfindet oder durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer.
Man hat sich dann fürs abkassieren der Autofahrer entschieden und möchte wegen der hohen Einnahmen diesen Kurs jetzt fortsetzen und am 10.Dezember im Rat endgültig beschliessen.
Blitzer gehören an Gefahrenstellen ,Kindergärten,Unfallschwerpunkten und Altenheimen ,nicht aber an Stellen wo die Kasse klingelt.
Die Piratenpartei Hamm lehnt Erwartungen ,die davon ausgehen dass die Autofahrer in Hamm eine Summe 1,2 Millionen und mehr durch Geldbussen zahlen sollen ab und bittet darum sich an die erlaubte Höchstgeschwindigkeit zu halten und somit den Kämmerer zu zwingen sich einen seriösen Finanzierungsplan zu erstellen.
Das schlimmste und finanziell schlechteste Szenario für den Haushalt in Hamm können nur angepasste Verkehrsteilnehmer darstellen.
Ich kann daher diese Doppelmoral nur verurteilen und bitte alle Autofahrer diesen Plan tatkräftig zu sabotieren durch einhalten der erlaubten Geschwindigkeit.
Dann muss die Stadt Hamm nämlich anfangen zu sparen und sinnvolle Einnahmequellen erschliessen und ihre Finger aus den Taschen der finanziell stark gebeutelten Autofahrer lassen.
 

 

 

gruss Pierre