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hamm - Re: [Hamm] Großer Schlag gegen rechte Szene

hamm AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Ortsgruppe Hamm (Nordrhein-Westfalen)

Listenarchiv

Re: [Hamm] Großer Schlag gegen rechte Szene


Chronologisch Thread 
  • From: "K. J." <jopiku AT googlemail.com>
  • To: Ralf Kern <kern.ralf AT gmx.de>
  • Cc: hamm AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Hamm] Großer Schlag gegen rechte Szene
  • Date: Thu, 23 Aug 2012 14:26:52 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/private/hamm>
  • List-id: "Ortsgruppe Hamm \(Nordrhein-Westfalen\)" <hamm.lists.piratenpartei.de>

Hallo,

man kann eine Gaststätte ja wohl kaum als Wohnraum bezeichnen. Der "Verein" Kameradschaft Hamm wurde aufgelöst und sein Besitz und Vermögen beschlagnahmt/eingezogen. Eine Örtlichket die man für Vereinszwecke, wenn auch durch eine Privatperson, angemietet hat, kann man meiner Meinung nach nicht als Wohnraum bezeichnen. Von daher ist auch das mobilar meiner Meinung nach nicht für Verwendung als Wohnmobilar zu betrachten. Aber im Endeffekt, ist mir das auch im Moment erst mal egal. Ich finde es gut und richtig, dass die Polizei diesen Schlag durchgeführt hat und der NRW-Innenminister diese rechten Gruppierungen verboten hat. Als noch viel wesentlicher finde ich den Schlag gegen den "Nationalen Widerstand Dortmund", der sich dort quasi den Stadtteil Dorstfeld unter den Nagel gerissen hat. Siehe mal das dazu:
->  http://www.tagesspiegel.de/zeitung/dorstfeld-in-dortmund-das-hauptquartier-der-neonazi-szene/7000792.html 

Da wurde jetzt auch von der Polizei zugeschlagen:
->  http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/polizei-durchsucht-nazi-quartiere-in-dortmund-id7014127.html 

Auch die Fotostrecke ist dort interessant.

Wir sollten uns schnell Gedanken zu einem Statement machen. Das sollte dann heute noch vor 16 Uhr raus. Das wird aber wohl nicht mehr klappen.

Gruß

Kai

Am 23. August 2012 14:04 schrieb Ralf Kern <kern.ralf AT gmx.de>:
Hallo,

...es sieht fast aus wie bei einer Wohnungsauflösung. Dass ein Richter auch die Beschlagnahmung von zu Wohnzwecken dienendem Mobiliar anordnen kann, ist mir, auch wenn ich diese Räumung befürworte, fremd.

Gruß
Ralf

Am 23.08.2012 13:12, schrieb K. J.:
Hallo,

der Vermieter hat angekündigt, den Mietvertrag zu kündigen. Allerdings wird sich wohl auf einen längeren Rechtsstreit eingestellt:

Interessant ist, aber dass die Polizei die Gaststätte leer geräumt und alles was drin war beschlagnahmt hat. Sieht man auch auf dem Foto im WA-Bericht.

Gruß

Kai

Am 23. August 2012 12:11 schrieb Ralf Kern <kern.ralf AT gmx.de>:
Hallo,

ich stimme einem Statement zu.

Gruß
Ralf

PS: Mich würde schon iteressieren, ob der "Wohnraummietvertrag" mit der Gaststätte MELODY aufgehoben ist.


Am 23.08.2012 11:42, schrieb K. J.:

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