[Hamm] Fwd: [Piraten NRW] Piratenpartei NRW, JMStv und ein Danke

["K. J." <jopiku AT googlemail.com>]

Hallo!

Das solltet ihr vielleicht auch noch über unseren PM-Verteiler in Hamm jagen ... dann sehen die wenigstens mal, dass es die Piraten noch gibt! :)

Gruß

Kai

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Fx <Fx AT piratenpartei-aachen.de>
Datum: 3. November 2010 23:22
Betreff: Re: [Piraten NRW] Piratenpartei NRW, JMStv und ein Danke
An: Fx <Fx AT piratenpartei-aachen.de>, nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de


> Der Pressemitteilung:

Es muss natürlich "Das Pressemitteilung" heissen...

;)

Viele Grüße, Fx


> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: Fx [mailto:Fx AT Piratenpartei-Aachen.de]
> Gesendet: Mittwoch, 3. November 2010 23:20
> An: nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: Piratenpartei NRW, JMStv und ein Danke

>
> Ahoi,
>
> ich möchte mich einfach mal bedanken. Ich kenne nicht alle
> Mitstreiter (ich habe ein, oder zwei Ahnungen :) bei dem Thema,
> aber ich hebe niemanden hervor (wer sich zu erkennen glaubt ist
> vermutlich auch gemeint ;).
>
> Zum JMStV haben die Piraten-NRW aus meiner Sicht was richtig,
> richtig Gutes hingelegt:
>
> - eine professionelle, fachlich fundierte Ausarbeitung die ihres
> Gleichen sucht
> - das Gespräch an den richtigen Stellen gesucht, gefunden und
> wahrgenommen
> - und das Ganze auch noch sauber, sachlich in die
> Presse/Öffentlichkeit getragen
>
> KLASSE!
>
> So stelle ich mir politische Arbeit der Piratenpartei vor. Mehr
> davon!
>
> Herzlichen Dank! Einfach toll!
>
> Viele Grüße, Fx
>
>
> Die Ausarbeitung:
> <http://dl.dropbox.com/u/13705487/jmstv_piraten.pdf>
>
>
>
> Der Pressemitteilung:
>
> Düsseldorf, 02.11.2010. Anlässlich der geplanten Verabschiedung des
> Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) im Düsseldorfer Landtag
> hat der
> Landesverband NRW der Piratenpartei eine Stellungnahme zur
> umstrittenen Novelle
> veröffentlicht. Die Autoren Kai Schmalenbach und Achim Müller
> betrachten den
> Entwurf zum 14. JMStV ausschließlich unter technischen
> Gesichtspunkten und
> weisen auf viele Schwachstellen der für das Internet geplanten
> Jugendschutzregeln in ihrem 18-seitigen Dokument hin.
> Die beiden NRW-PIRATEN kritisieren unter anderem einige sehr
> schwammig gehaltene
> Definitionen im neuen JMStV. Sie zeigen ebenfalls auf, dass die
> geplanten
> Regelungen auf einfache Art und Weise sowohl von den Anbietern als
> auch von den
> zu schützenden Jugendlichen umgangen werden können.
>
> »Die Neufassung des JMStV wird, bezogen auf das Internet und rein
> von der
> technischen Umsetzung betrachtet, in keiner Weise der Komplexität
> des Web 2.0
> gerecht«, äußert sich Mitautor Achim Müller. »Das ganze Regelwerk
> ist nichts
> anderes als ein sehr teures und mit großem Aufwand verbundenes
> Placebo ohne
> jegliche schützende Wirkung«.
>
> Die Novelle beinhaltet unter anderem eine »freiwillige« Pflicht der
> Alterskennzeichnung aller deutschen Internetangebote. Alternativ
> können
> Contentanbieter ihre Inhalte auf bestimmte »Sendezeiten«
> einschränken oder
> herkömmliche Zugangssysteme verwenden. Mit Hilfe einer noch zu
> entwickelnden
> Jugenschutzsoftware sollen Inhalte aufgrund der Alterskennzeichnung
> gefiltert
> werden. Das Jugendschutzprogramm soll außerdem so konzipiert
> werden, dass es
> nicht gekennzeichnte Inhalte zuverlässig in die verschiedenen
> Alterskategorien
> einteilen kann.
>
> Nach Planungen des Gesetzgebers können Eltern später die Software
> auf den
> Rechnern ihrer Kinder installieren. Diese seien dann - so zumindest
> die
> Vorstellung der Landespolitiker - vor jugendgefährdenden Inhalten
> im Internet
> besser geschützt.
> Nicht nur die technische Umsetzung der Regelungen ist fraglich,
> auch aus
> medienpolitischer und -pädagogischer Sicht wird die Kritik an der
> Neufassung
> immer lauter. So zeigt der AK Zensur in einem bemerkenswerten Test
> die Probleme
> auf, die bei einer Altersklassifizierung von Webseiten entstehen
> können.
>
> Der 14. JMStV wurde im Juni diesen Jahres von den
> Ministerpräsidenten der Länder
> unterschrieben und muss nun von den Länderparlamenten ratifiziert
> werden. In NRW
> wurde die Beratung am 17.September in der ersten Lesung an den
> Haupt- und
> Medienausschuss des Landtags verwiesen. Dieser setzt sich am
> kommenden
> Donnerstag, den 4.November in einer Expertenrunde erneut mit dem
> Thema
> auseinander. Die Neufassung des JMStV muss noch in diesem Jahr
> verabschiedet
> werden, da der Vertrag sonst nichtig wird.
>
> Pikant an der Sache: Die 14. Fassung entstand unter der
> Federführung von
> Rheinland-Pfalz (Kurt Beck, SPD). In Hessen haben SPD und Grüne
> kürzlich eher
> ablehnend reagiert, sind dort allerdings in der Opposition. Die
> NRW-PIRATEN sind
> auf jeden Fall gespannt, wie sich die einzelnen Fraktionen im
> Düsseldorfer
> Landtag entscheiden werden.
>
> Presseteam NRW
> Achim Müller
>
> Quellen:
> [1] Dokument der NRW-Piraten
> http://www.achim-mueller.org/images/jmstv_piraten.pdf
> [2] Neufassung des JMStV
> http://www.rlp.de/fileadmin/staatskanzlei/rlp.de/downloads/medien/V
> ierzehnter_Staatsvertrag_zur_%C3%84nderung_rundfunkrechtlicher_Staa
> tsvertr%C3%A4ge.pdf
> [3] Vergleich alte/neue Fassung
> http://wiki.piratenpartei.de/Jugendmedienschutz-
> Staatsvertrag/AltVersusNeu
> [4] Erste Lesung im Landtag
> http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMP1
> 5-8.html#_Toc272847950
> [5] Haupt- und Medienausschuss des Landtags NRW
> http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Ausschuesse/A05/aktue
> lles.jsp

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