[Hamm] Infos zu Infoständen und Plakatierung

["K. J." <jopiku AT googlemail.com>]

Hallo!

Herr Borgschulze von der Stadt Hamm hat mich heute zurück gerufen. Folgende Infos:

Plakatierung:
- Wir dürfen 6 Wochen vor der Wahl mit der Plakatierung beginnen. Das wäre vom Datum her der 28.03.2010.
- Wir brauchen keine Straßen und Stückzahlen mehr angeben. Wir erhalten eine Genehmigung für alle Straßen in Hamm, die innerhalb geschlossener Ortschaften liegen.
- Es reicht ein formloser Antrag, den ich dann nächste Woche nach der LMV stellen werde.
- Ich habe die Stadtwerke bzgl. einer Genehmigung für die Laternen angeschrieben. Die Info steht noch aus.
- Für die Plakatierung außerhalb geschlossener Ortschaften ist das Landesstraßenamt zuständig. Es stellt sich allerdings die Frage, ob wir dort überhaupt plakatieren können/sollten.

Infostände:
- Wir dürfen mit Infoständen ab Anfang März loslegen.
- Wir müssen jeden Infostand (auch die geplanten einzelnen Infostände in den Randbezirken) mit geplantem Ort, Datum und Uhrzeit angeben.
- Wo es keine Platzkollisionen gibt, werden wir i.d.R. unseren gewünschten Standort bekommen. In der Innenstadt wird sich wieder wild getummelt. Das wird sich dann zeigen, welchen Platz wir bekommen.
- Bzgl. einem Infostand am Maxi-Center hat er mich drauf hingewiesen, dass dort z.B. der Parkplatz Privatgelände der Eigentümer ist. Dort müssten wir uns dann mit dein Eigentümern verständigen.
- Einen einzelnen Infostand, um z.B. die Unterstützungsunterschriften für Burkhard zu sammeln, dürften wir auch bereits vor Anfang März abhalten.
- Wichtig: Wir sollen ALLE gewünschten Infostände in EINEM Antrag einreichen. 

Das schon mal als Info. Alles Weitere sollten wir dann auf unserem nächsten Stammtisch besprechen. Vor allem die Standorte der Infostände. Vielleicht liegt bis dahin auch schon eine Antwort der Stadtwerke vor.

Gruß

Kai

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