Re: [Emspiraten] Anfrage an den Haupt- und Finanzausschuss

["Andreas Balster" <andreas.balster AT gmx.de>]

Muaha!!

Für mich liest sich das wie "Vielleicht hat da jemand Mist gebaut, aber Ihr 
dürft's bezahlen"!

Gruß, Andreas


-------- Original-Nachricht --------
> Datum: Wed, 9 May 2012 14:46:37 +0200
> Von: "Sandra Grotholtmann" <sandra.grotholtmann AT osnanet.de>
> An: emspiraten AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: [Emspiraten] Anfrage an den Haupt- und Finanzausschuss

> Ahoi ihr lieben, 
> 
>  
> 
> ich habe gestern im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Lengerich die
> Anfrage bezüglich der Plakatierung der NPD auf der Fläche der PIRATEN
> gestellt.
> 
>  
> 
> Frage 1 : Warum wurde ausgerechnet die Fläche der Piratenpartei zur
> Splittung ausgewählt und nicht die Flächen der Mitbewerber?
> 
>  
> 
> Der BM Prigge erklärte dass dieses mit dem Parteiengesetz zusammen
> hängt.
> Jeder Partei / Gruppierung steht je nach Ergebnis und Einzug in den
> Landtag
> ein Anteil an Plakatierungsfläche zu. 
> 
>  
> 
> ( Mein Tipp, wenn die PIRATEN in den Landtag einziehen und davon gehe ich
> aus, sollten Sie das Parteiengesetz anpassen.)
> 
>  
> 
> Frage 2 : Wer trägt die Kosten, die durch die Anordnung der Verwaltung
> entstehen?
> 
>  
> 
> Der BM Prigge erklärte mit hochrotem Kopf und kurz vor der Explosion, da
> die
> PIRATEN zu früh plakatiert haben und somit keinen Anspruch auf
> Entschädigung
> hätten. Die Verwaltung hätte aufgrund des voreiligen Plakatierens darauf
> bestehen können dass die Plakate entfernt werden, welches sie aber nicht
> getan hat. 
> 
>  
> 
> (Fakt ist das wir am 05. April angefangen hatten zu plakatieren, da wir am
> 02. April eine Rückmeldung aus der Verwaltung erhalten hatten dass die
> Flächen zur Plakatierung bereitstehen. Selbst wenn wir erst ab dem 15.
> April
> plakatiert hätten, wäre es zur gleichen Sachlage gekommen, da die
> Information der Verwaltung bezüglich einer Teilung der Fläche erst am
> 18.
> April eingegangen ist. Auf die Frage warum die Fläche mit dem Namen
> PIRATEN
> versehen ist, erklärte der BM Prigge dass sei ein Versehen eines
> Mitarbeiters gewesen.) 
> 
>  
> 
> Frage 3 : Warum war der Bürgermeister gemäß eigener Aussagen über
> diese
> brisante Entscheidung nicht informiert?
> 
>  
> 
> Der BM Prigge erklärte hierzu, dass diese Entscheidung keineswegs brisant
> für Ihn gewesen sei. Er vertraue  seinen Mitarbeitern und traue ihnen
> entsprechende Entscheidungen zu. Des Weiteren merkte der BM an, dass der
> Kreiswahlleiter die Aufteilung als in Ordnung befunden habe.
> 
>  
> 
> Fazit : Auch wenn wir erst ab dem 14. April 2012 plakatiert hätten, wäre
> die
> Mitteilung der Verwaltung zu spät eingegangen und somit bleibt es bei dem
> Sachverhalt,  dass die PIRATEN ihre Plakate hätten entfernen müssen,
> ohne
> Kostenerstattung.
> 
> Sollen wir diese Sache weiter vertiefen?
> 
>  
> 
>  
> 
>  
> 

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