[Düsseldorf] Morgen ab 9 Uhr Haushaltsdebatte für Düsseldorf.

[Marc Grumpy Olejak <grumpyoldman AT piratenpartei-nrw.de>]

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Werte Piraten, liebe Mitlesende und dann noch Ideenklauende,

;)

Eines vorweg, auch wenn der Termin für die Haushaltsdebatte schon lange
feststeht, werden wir kommendes Jahr etwas eher informieren.

Alle Materialien sind hier:
https://ratsinfo.duesseldorf.de/ratsinfo/duesseldorf/Meeting.html?single=1&year=2017&month=11&mid=13477#current

Im Großen und Ganzen ist der Haushaltsentwurf nicht "tödlich". Es
bleibt aber abzuwarten (tatsächlich), inwieweit Morgen Fraktionen
Änderungsanträge einbringen werden (noch vor 9 Uhr).

Die Haushaltsdebatte startet mit TOP19 relativ spät – wenn aber die
Tagesordnungspunkte 1-18 lediglich "ohne Rede" oder gar
"zusammengefasst" behandelt werden, dann haben wir auf einmal um 9:30
die eigentliche Haushaltsdebatte.

1. Frank wird sprechen dürfen (das war nicht so 100% klar) – er hat 30
Minuten Zeit – sein erster sehr guter Redeentwurf als Einzelperson kam
bisher auf 8 Minuten, und das ist ok. Wir haben extra Punkte noch
hinzugefügt.
2. Inhaltlich sind wir kooperativ – aber nicht zimperlich.
3. Franks Rede (sofern er sie jetzt nicht spontan umwirft) haben wir
also passend durchgekaut.
4. Diese Rede werden wir Morgen auch auf dem Blog posten – nachdem sie
gehalten wurde – falls er sich doch umentscheiden sollte und alles
verwirft. (Was sein Recht ist :=)
5. Eventuell – ganz viel eventuell – schieben wir noch einen
Haushaltsänderungsantrag ein, in Bezug auf den ÖPNV in Düsseldorf.
Frank schaut nochmal, inwieweit unsere bisherigen Anfragen, Anträge und
Daten dies abdecken könnten, damit es nicht ein "aber das haben sie nie
gesagt"-Antrag sein könnte. Es wäre lediglich, um einen spezifischen
Aspekt des fahrscheinfreien ÖPNV überhaupt mal haushalterisch ins Spiel
zu bringen… und das ist rein langweilig steuertechnisch :D

Soweit ich weiß, sind Morgen Gernot, Nixus und ich vor Ort im Rat

Ist noch wer dabei?

…grumpy…



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