[Düsseldorf]Nicht mit uns - Piraten bieten keine Plattform für andere Wählergemeinschaften

[wako <wako AT piratenpartei-nrw.de>]

PRESSEMITTEILUNG Piratenpartei Düsseldorf
-----------------------------------------
 
Düsseldorf,16.01.2014
 
Am vergangenen Wochenende fand in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes
Düsseldorf der Piratenpartei die Aufstellungsversammlung für die Reserveliste
zur Kommunalwahl 2014 statt. Sie wurde, wie bereits veröffentlicht, am Sonntag
wegen Fehlern bei zwei der am Samstag durchgeführten Wahlgängen abgebrochen 
und
die Ergebnisse für die ersten beiden Listenplätze wurden durch einen Beschluss
der Versammlung für ungültig erklärt.
 
Bereits am Samstag waren viele der anwesenden, langjährig aktiven Piraten
erstaunt über annährend 30 Parteimitglieder, die zur Wahlversammlung gekommen
waren. Niemand kannte sie, sie hatten sich bisher nicht aktiv in der Partei
beteiligt, weder bei Treffen vor Ort, noch über die üblichen 
Kommunikationswege
im Internet. Auch während der Versammlung blieben sie unter sich.
 
Überraschend waren dann auch die Wahlergebnisse für Platz eins und zwei der
Liste. Beide gewählten Kandidaten hatten wenig bis gar nicht bei ihrer
persönlichen Vorstellung überzeugt. In der anschließenden Fragerunde, dem
sogenannten „Grillen“, zeigten ihre Antworten, dass sie weder mit den 
Strukturen
noch mit den Kommunikationswegen der Partei vertraut waren. Letzteren 
gegenüber
zeigten sie sich sogar eher ablehnend. Über diese Umstände wurde nach dem
Abbruch der Versammlung am Sonntag unter den Mitgliedern des Vorstands
diskutiert. Entgegen der sehr offenen Kultur der Partei, die den Mitgliedern
auch die Nutzung von Pseudonymen erlaubt, hat am Montag ein dazu berechtigtes
Mitglied des Kreisvorstands die Namen der Akkreditierten im Hinblick auf 
frühere
politische Aktivitäten überprüft. Normalerweise erfolgt eine solche in die 
Tiefe
gehende Recherche nicht, da die Piraten prinzipiell Doppelmitgliedschaften
zulassen. Bei der Aufnahme neuer Mitglieder findet keine Überprüfung der
Gesinnung statt.
 
Die Suche, unter anderem im Stadtarchiv, führte zu dem Ergebnis, dass über 20
der Anwesenden der Unabhängige Wählergemeinschaft für Düsseldorf -FREIE 
Wähler-
und dem Fraktionsgeschäftsführer Torsten Lemmer zumindest nahestanden oder 
dort
aktuell noch aktiv sind. Die Piraten in Düsseldorf lehnen jede Zusammenarbeit
mit dieser Gruppierung ab, sie teilen deren Ziele nicht. Ebenso wenig 
akzeptiert
der Vorstand eine Unterwanderung der Partei durch andere Wählerbündnisse.
 
„Wie stehen zu der Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft. Wenn aber ansonsten
inaktive Parteimitglieder offenbar organisiert und gezielt Kandidaten auf 
unsere
Liste wählen, von denen völlig unklar ist, für was sie stehen und für wen sie
sich wählen lassen, dann werden wir das nicht akzeptieren. Wir sehen darin den
Versuch unsere Liste zu kapern, den Missbrauch unserer Regeln und einen 
Angriff
auf unsere Partei. Das können und werden wir nicht hinnehmen.“ sagt Andrea
Deckelmann, Vorsitzende der Düsseldorfer Piraten.