[Düsseldorf]Piratenpartei Düsseldorf informiert zu Scientology

["Oliver P. Bayer" <Oliver.Bayer AT uni-duesseldorf.de>]

Hallo Düsseldorf,

bitte beachtet den folgenden Text und informiert Euch!

In der Presse wird derzeit davon berichtet, dass der Kreisverband Düsseldorf
einen Scientologen als Parteimitglied führt.
>
http://www.sueddeutsche.de/politik/scientology-anhaenger-als-parteimitglieder-sektenmitglieder-bringen-piraten-in-bedraengnis-1.1191210
Da sich das Mitglied auf einer Mailingliste selbst als Scientologe bezeichnet
hat, ist dieser Fall unstrittig. Dass weitere Scientologen in Düsseldorf oder
NRW Parteimitglied sind, ist möglich, jedoch bisher nicht nachweisbar.

Wir freuen uns, dass die Scientology derzeit nicht auf das aktive Parteileben
einwirkt und werden dafür sorgen, dass dies so bleibt. Die Piratenpartei
Düsseldorf hat derzeit rund 170 Mitglieder, 70% mehr als vor der Berlinwahl.
Die meisten Neumitglieder haben die Piratenpartei neu entdeckt und 
unterstützen
mit Begeisterung die Aufgaben und Ziele der Piraten, was auch jene Piraten
motiviert, die bereits länger an Bord sind.

Für die Mitglieder der Piratenpartei gibt es bezüglich Scientology dennoch die
wichtige Aufgabe, sich solide zu informieren. [siehe Links unten]

Zitat aus einem Urteil vom 11. November 2004, Verwaltungsgericht Köln:
“Bereits aus den von Scientology selbst angegebenen Zielen ergibt sich, dass
Scientology eine Gesellschaft anstrebt, in der nur Scientologen Träger von
bürgerlichen Rechten sind.” (S.30) Dass sie “Bestrebungen verfolgen, die
darauf gerichtet sind, die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte zu
beseitigen oder außer Geltung zu setzen“. (S.29)
>
http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/sicherheit/verfassungsschutz/scientology/urteile/vg_koeln_2004.pdf

Eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der Scientology und der Piratenpartei
widerspricht damit eindeutig der Satzung der Piratenpartei: “Die
Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den
Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, ist nicht zulässig.”
> http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_2_-_Mitgliedschaft

Ein Parteiausschluss ist allerdings – und das ist gut so – an einige Hürden
gebunden. Somit hätte es nicht nur symbolischen Charakter, wenn am 3./4.
Dezember der Bundesparteitag einen Beschluss fassen würde, der die
Mitgliedschaft in der Piratenpartei mit der in einer Scientology-Organisation
für generell unvereinbar erklärt.
>
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsfabrik/Sonstiger_Antrag_048

Ein Helm schützt nicht vor Knie- und Rückenverletzungen. Ähnlich verhält es
sich mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss. Er muss nicht den Anspruch haben, 
jede
unvereinbare Organisation zu benennen, wenn er alleine zum Schutz der Partei,
ihrer Mitglieder und der Gesellschaft beitragen kann. Ein Blick in die
Inhaltsverzeichnisse von Verfassungsschutzberichten verrät zudem, dass die
Anzahl etwaiger Organisationen vermutlich nicht groß ist. Im Gegensatz zur
umstrittenen Mitgliedschaft von Aussteigern aus solchen Organisationen
(Ex-NPDler z.B.) in der Piratenpartei, ist die Unvereinbarkeit bei einer
aktuellen Mitgliedschaft in der Scientology klar und eindeutig.

Ein entsprechender zusätzlicher Beschluss auf dem NRW-Landesparteitag (19./20.
November) wurde mehrfach angesprochen, ist dort jedoch eigentlich falsch
aufgehoben, da eine Parteimitgliedschaft auch durch Umzug in ein anderes
Bundesland bestehen bleibt.

Am 26. November, also zwischen den beiden anderen Parteitagen, wählt die
Piratenpartei Düsseldorf einen neuen Vorstand auf ihrer
Kreismitgliederversammlung.
>
http://piratenpartei-duesseldorf.de/2011/11/12/einladung-zur-dusseldorfer-kreismitgliederversammlung-am-26-november-2011/

Der Piratenpartei wurde diesbezüglich auch empfohlen, von den Kandidaten
Schutzerklärungen zu verlangen, wie sie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
üblich sind.
>
http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/sicherheit/verfassungsschutz/scientology/2.pdf
Die ausführliche Befragung der Bewerber ist ohnehin eine Tradition bei
Vorstandswahlen in der Piratenpartei, so dass die Gefahr einer
“Unterwanderung” von vielen Piraten nur dann gesehen wird, wenn zu wenig
Wissen darüber vorhanden ist – die entsprechenden Fragen also nicht gestellt
werden.


Zur allgemeinen Bildung empfiehlt sich folgende Lektüre:

Broschüre: Das System Scientology, 25 Fragen mit Antworten
http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/service/publikationen/das_system_scientology.pdf
(PDF des bayerischen Innenministeriums, 757 KB)


Weitere Informationen:

Verfassungsschutz NRW
http://www.mik.nrw.de/verfassungsschutz/scientology.html

Verfassungsschutzbericht des Landes NRW über das Jahr 2010 (PDF, 14,5 MB)
mit Schwerpunktthema: “Eine Sekte auf dem Weg ins Kinderzimmer – wie
‘Scientology’ die neuen Medien nutzt”
http://www.mik.nrw.de/verfassungsschutz/publikationen/berichte.html?eID=pub&f=146&s=0bfa96

Broschüre: Abschlussbericht der Arbeitsgruppe SC der Verfassungsschutzbehörden
(PDF, 711 KB)
http://www.mik.nrw.de/uploads/media/agsc.pdf

Broschüre: Scientology – Eine Gefahr für die Demokratie – Eine Aufgabe
für den Verfassungsschutz? (PDF, 302 KB)
http://www.mik.nrw.de/uploads/media/sc.pdf

Scientology-Organisation – Aus der Faltblattserie “Demokratie in Gefahr”
(PDF, 449 KB)
http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/sicherheit/verfassungsschutz/broschueren/heft08_scientology.pdf

Scientology – eine verfassungsfeindliche Bestrebung (PDF, 118 KB)
http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/sicherheit/verfassungsschutz/scientology/verffeindl_bestrebung.pdf

Junge Union dazu
http://www.junge-union.de/content/politik/themen/926

ZDF-Dokumentation "Der Scientology-Plan"

ARD-Film "Bis nichts mehr bleibt" (Bei Amazon 3,97 EUR)



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Aloahe!

Den folgenden Text habe ich soeben auf der Seite  http://piratenpartei-duesseldorf.de/2011/11/17/piratenpartei-dusseldorf-informiert-zu-scientology/veröffentlicht.
Da er zu sehr später Stunde erst entstand und ich noch kein Feedback erhalten konnte, wurde er noch nicht über Mailinglisten oder als Pressemitteilung verteilt. Auf Grund beruflicher Termine werde ich morgen früh (gleich) jedoch nicht zur Beantwortung von Presseanfragen kommen, weshalb ich den Text auf der Homepage wichtig finde (als Gegengewicht zu Berliner Statements). Auch Jens ist nur bedingt erreichbar und außerdem nicht am Geschehen beteiligt gewesen.
Später kann eine verbesserte Fassung auf Mailinglisten und bei Bedarf über Presseverteiler verteilt werden.

Viele Grüße
Oliver (Kreon)
[Ausnahmsweise HTML – wegen der Links]

Piratenpartei Düsseldorf informiert zu Scientology

In der Presse wird derzeit davon berichtet, dass der Kreisverband Düsseldorf einen Scientologen als Parteimitglied führt. Da sich das Mitglied auf einer Mailingliste selbst als Scientologe bezeichnet hat, ist dieser Fall unstrittig. Dass weitere Scientologen in Düsseldorf oder NRW Parteimitglied sind, ist möglich, jedoch bisher nicht nachweisbar.

Wir freuen uns, dass die Scientology derzeit nicht auf das aktive Parteileben einwirkt und werden dafür sorgen, dass dies so bleibt. Die Piratenpartei Düsseldorf hat derzeit rund 170Mitglieder, 70% mehr als vor der Berlinwahl. Die meisten Neumitglieder haben die Piratenpartei neu entdeckt und unterstützen mit Begeisterung die Aufgaben und Ziele der Piraten, was auch jene Piraten motiviert, die bereits länger an Bord sind.

Für die Mitglieder der Piratenpartei gibt es bezüglich Scientology dennoch die wichtige Aufgabe, sich solide zu informieren. (PDF-Broschüre)

"Bereits aus den von Scientology selbst angegebenen Zielen ergibt sich, dass Scientology eine Gesellschaft anstrebt, in der nur Scientologen Träger von bürgerlichen Rechten sind." (S.30) Dass sie "Bestrebungen verfolgen, die darauf gerichtet sind, die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen". (S.29 des Urteils vom 11. November 2004, Verwaltungsgericht Köln)

Eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der Scientology und der Piratenpartei widerspricht damit eindeutig der Satzung der Piratenpartei: "Die Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, ist nicht zulässig."

Ein Parteiausschluss ist allerdings – und das ist gut so – an einige Hürden gebunden. Somit hätte es nicht nur symbolischen Charakter, wenn am 3./4. Dezember der Bundesparteitag einen Beschluss fassen würde, der die Mitgliedschaft in der Piratenpartei mit der in einer Scientology-Organisation für generell unvereinbar erklärt.

Ein Helm schützt nicht vor Knie- und Rückenverletzungen. Ähnlich verhält es sich mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss. Er muss nicht den Anspruch haben, jede unvereinbare Organisation zu benennen, wenn er alleine zum Schutz der Partei, ihrer Mitglieder und der Gesellschaft beitragen kann. Ein Blick in die Inhaltsverzeichnisse von Verfassungsschutzberichten verrät zudem, dass die Anzahl etwaiger Organisationen vermutlich nicht groß ist. Im Gegensatz zur umstrittenen Mitgliedschaft von Aussteigern aus solchen Organisationen (Ex-NPDler z.B.) in der Piratenpartei, ist die Unvereinbarkeit bei einer aktuellen Mitgliedschaft in der Scientology klar und eindeutig.

Ein entsprechender zusätzlicher Beschluss auf dem NRW-Landesparteitag (19./20. November) wurde mehrfach angesprochen, ist dort jedoch eigentlich falsch aufgehoben, da eine Parteimitgliedschaft auch durch Umzug in ein anderes Bundesland bestehen bleibt.

Am 26. November, also zwischen den beiden anderen Parteitagen, wählt die Piratenpartei Düsseldorf einen neuen Vorstand auf ihrer Kreismitgliederversammlung. Der Piratenpartei wurde diesbezüglich auch empfohlen, von den Kandidaten Schutzerklärungen zu verlangen, wie sie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge üblich sind. Die ausführliche Befragung der Bewerber ist ohnehin eine Tradition bei Vorstandswahlen in der Piratenpartei, so dass die Gefahr einer "Unterwanderung" von vielen Piraten nur dann gesehen wird, wenn zu wenig Wissen darüber vorhanden ist – die entsprechenden Fragen also nicht gestellt werden.

Zur allgemeinen Bildung empfiehlt sich folgende Lektüre:

• Broschüre: Das System Scientology, 25 Fragen mit Antworten
  (PDF des bayerischen Innenministeriums, 757 KB)

Weitere Informationen:

• Verfassungsschutz NRW
• Verfassungsschutzbericht des Landes NRW über das Jahr 2010 (PDF, 14,5 MB)
  mit Schwerpunktthema: "Eine Sekte auf dem Weg ins Kinderzimmer – wie 'Scientology' die neuen Medien nutzt"
• Broschüre: Abschlussbericht der Arbeitsgruppe SC der Verfassungsschutzbehörden (PDF, 711 KB)
• Broschüre: Scientology - Eine Gefahr für die Demokratie - Eine Aufgabe für den Verfassungsschutz? (PDF, 302 KB)
  
• Scientology-Organisation – Aus der Faltblattserie "Demokratie in Gefahr" (PDF, 449 KB)
  
• Scientology – eine verfassungsfeindliche Bestrebung (PDF, 118 KB)

Aloahe!

Den folgenden Text habe ich soeben auf der Seite  http://piratenpartei-duesseldorf.de/2011/11/17/piratenpartei-dusseldorf-informiert-zu-scientology/veröffentlicht.
Da er zu sehr später Stunde erst entstand und ich noch kein Feedback erhalten konnte, wurde er noch nicht über Mailinglisten oder als Pressemitteilung verteilt. Auf Grund beruflicher Termine werde ich morgen früh (gleich) jedoch nicht zur Beantwortung von Presseanfragen kommen, weshalb ich den Text auf der Homepage wichtig finde (als Gegengewicht zu Berliner Statements). Auch Jens ist nur bedingt erreichbar und außerdem nicht am Geschehen beteiligt gewesen.
Später kann eine verbesserte Fassung auf Mailinglisten und bei Bedarf über Presseverteiler verteilt werden.

Viele Grüße
Oliver (Kreon)
[Ausnahmsweise HTML – wegen der Links]

Piratenpartei Düsseldorf informiert zu Scientology

In der Presse wird derzeit davon berichtet, dass der Kreisverband Düsseldorf einen Scientologen als Parteimitglied führt. Da sich das Mitglied auf einer Mailingliste selbst als Scientologe bezeichnet hat, ist dieser Fall unstrittig. Dass weitere Scientologen in Düsseldorf oder NRW Parteimitglied sind, ist möglich, jedoch bisher nicht nachweisbar.

Wir freuen uns, dass die Scientology derzeit nicht auf das aktive Parteileben einwirkt und werden dafür sorgen, dass dies so bleibt. Die Piratenpartei Düsseldorf hat derzeit rund 170Mitglieder, 70% mehr als vor der Berlinwahl. Die meisten Neumitglieder haben die Piratenpartei neu entdeckt und unterstützen mit Begeisterung die Aufgaben und Ziele der Piraten, was auch jene Piraten motiviert, die bereits länger an Bord sind.

Für die Mitglieder der Piratenpartei gibt es bezüglich Scientology dennoch die wichtige Aufgabe, sich solide zu informieren. (PDF-Broschüre)

"Bereits aus den von Scientology selbst angegebenen Zielen ergibt sich, dass Scientology eine Gesellschaft anstrebt, in der nur Scientologen Träger von bürgerlichen Rechten sind." (S.30) Dass sie "Bestrebungen verfolgen, die darauf gerichtet sind, die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen". (S.29 des Urteils vom 11. November 2004, Verwaltungsgericht Köln)

Eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der Scientology und der Piratenpartei widerspricht damit eindeutig der Satzung der Piratenpartei: "Die Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, ist nicht zulässig."

Ein Parteiausschluss ist allerdings – und das ist gut so – an einige Hürden gebunden. Somit hätte es nicht nur symbolischen Charakter, wenn am 3./4. Dezember der Bundesparteitag einen Beschluss fassen würde, der die Mitgliedschaft in der Piratenpartei mit der in einer Scientology-Organisation für generell unvereinbar erklärt.

Ein Helm schützt nicht vor Knie- und Rückenverletzungen. Ähnlich verhält es sich mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss. Er muss nicht den Anspruch haben, jede unvereinbare Organisation zu benennen, wenn er alleine zum Schutz der Partei, ihrer Mitglieder und der Gesellschaft beitragen kann. Ein Blick in die Inhaltsverzeichnisse von Verfassungsschutzberichten verrät zudem, dass die Anzahl etwaiger Organisationen vermutlich nicht groß ist. Im Gegensatz zur umstrittenen Mitgliedschaft von Aussteigern aus solchen Organisationen (Ex-NPDler z.B.) in der Piratenpartei, ist die Unvereinbarkeit bei einer aktuellen Mitgliedschaft in der Scientology klar und eindeutig.

Ein entsprechender zusätzlicher Beschluss auf dem NRW-Landesparteitag (19./20. November) wurde mehrfach angesprochen, ist dort jedoch eigentlich falsch aufgehoben, da eine Parteimitgliedschaft auch durch Umzug in ein anderes Bundesland bestehen bleibt.

Am 26. November, also zwischen den beiden anderen Parteitagen, wählt die Piratenpartei Düsseldorf einen neuen Vorstand auf ihrer Kreismitgliederversammlung. Der Piratenpartei wurde diesbezüglich auch empfohlen, von den Kandidaten Schutzerklärungen zu verlangen, wie sie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge üblich sind. Die ausführliche Befragung der Bewerber ist ohnehin eine Tradition bei Vorstandswahlen in der Piratenpartei, so dass die Gefahr einer "Unterwanderung" von vielen Piraten nur dann gesehen wird, wenn zu wenig Wissen darüber vorhanden ist – die entsprechenden Fragen also nicht gestellt werden.

Zur allgemeinen Bildung empfiehlt sich folgende Lektüre:

• Broschüre: Das System Scientology, 25 Fragen mit Antworten
  (PDF des bayerischen Innenministeriums, 757 KB)

Weitere Informationen:

• Verfassungsschutz NRW
• Verfassungsschutzbericht des Landes NRW über das Jahr 2010 (PDF, 14,5 MB)
  mit Schwerpunktthema: "Eine Sekte auf dem Weg ins Kinderzimmer – wie 'Scientology' die neuen Medien nutzt"
• Broschüre: Abschlussbericht der Arbeitsgruppe SC der Verfassungsschutzbehörden (PDF, 711 KB)
• Broschüre: Scientology - Eine Gefahr für die Demokratie - Eine Aufgabe für den Verfassungsschutz? (PDF, 302 KB)
  
• Scientology-Organisation – Aus der Faltblattserie "Demokratie in Gefahr" (PDF, 449 KB)
  
• Scientology – eine verfassungsfeindliche Bestrebung (PDF, 118 KB)

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