AW: [Piraten Kreis Düren] Unsere Teilnahme an den anstehenden Kommunalwahlen

["Rudi Frischmuth" <rudi.frischmuth AT t-online.de>]

Hallo Gunther,

 

ich fordere dich hiermit auf, dafür Sorge zu tragen, dass die Kandidaten aus Langerwehe nicht auf der Direktkandidatenliste für den Kreis Düren erscheinen, so wie wir dies bei der KMV auch laut und deutlich geäußert haben.

Sollten unsere Namen trotzdem erscheinen, werden wir Mittel und Wege finden, die Wähler der Wahlbezirke umfangreich darüber zu informieren, dass sie mir uns keinen Fall ihre Stimme geben sollen. Ich denke es ist auch in eurem Interesse, dass die Wähler von diesen Aktionen nichts mitbekommen sollten, denn es wird durch die öffentliche Aufforderung zur Nichtwahl in unseren Wahlkreisen nicht zu vermeiden sein, dass evtl. potentielle Wähler aus anderen Wahlkreisen dieses mitbekommen würden und ihre Entscheidung dadurch beeinflusst werden könnte.

 

Gruß Rudi

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Rudi Frischmuth
Karl-Arnold-Straße 27
52379 Langerwehe

 

 

Von: dueren-request AT lists.piratenpartei.de [mailto:dueren-request AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von gunther neubert
Gesendet: Samstag, 18. Juli 2020 11:12
An: Liste Düren; fhe AT piratenpartei-nrw.de
Betreff: [Piraten Kreis Düren] Unsere Teilnahme an den anstehenden Kommunalwahlen

 

Liebe Freunde,

hallo Ihr charakterlichen Problemfälle

 

Politik der Piraten, wie ich und auch viele Menschen es verstehen gründet auf Vertrauen und Verlässlichkeit.

Bis vor etwa 3 Wochen war ich der Meinung, das gilt auch bei den Kreis-Dürener Piraten.

Doch dann kam besagter Sonntag vor 3 Wochen im Kreishaus an dem ich eines Besseren belehrt wurde.

Für mich und die Mehrzahl der von mir angeworbenen Kandidaten brach unser Bild von der Piratenpartei und von dem was uns im positiven Sinne von anderen Parteien abhebt, total in sich zusammen.

Durch Vertrauensbrüche, egomanische Machtspiele, Aufforderung zur Täuschung der Wahlbehörden stellt sich für mich unsere Partei, im virtuellen Kreisverband Düren, als schlimmer als alle bekannten Ränkespiele der etablierten Parteien und der AFD in Summe dar.

 

Nach einer Nacht des Grübelns, und dem Löschen mehrerer Textentwürfe habe ich den Beschluss gefasst Euch die Situation im Vorfeld der neuen Versammlung in den wesentlichen Punkten darzulegen, und auf Beleidigungen und Beschimpfungen trotz meiner momentanen emotionalen Stimmung soweit es mir möglich ist. Lest mein Entsetzen und meine Wut zwischen den Zeilen.

 

Ich handle Probleme im Nachfolgenden in Textblöcken ab.

 

Verspätete Einladung und Ihre Folgen

 

am Montag den 13.07.2020 rief mich das Wahlamt der Stadt Düren an und fragte mich, ob wir es nach dem Formfehler mit der verspäteten Einladung zur Aufstellung denn schaffen eine neue Versammlung fristgerecht durchzuführen und wann dann mit der Einreichung der Unterlagen zu rechnen sei.

Am Mittwoch hatte ich dann einen Termin im Bürgerbüro Stadt Düren.

Dort erfuhr ich, dass die Stadt Düren aus welcher Quelle auch immer (ich war es nicht) voll über die genauen Eingangszeit unserer Mail im Bilde war.

Mir wurde unsere Piraten-Satzung zum Punkt Einladungsfristen vorgelegt.

Und ich wurde gefragt ob das so richtig ist. Das habe ich wahrheitsgemäß bejaht.

Quintessenz aus allem war, jeder Beschluss aus der AV Stadt Düren ist anfechtbar, da durch die verspätete Ladung einzelne stimmberechtigte Mitglieder in der Ausübung ihrer demokratischen Rechte behindert wurden. Das Wahlamt müsste bei Einreichung der Unterlagen vom 28. 06. 2020 in Anbetracht der Kenntnis dieses Mangels dem Wahlausschuss eine Nichtzulassung unseres Wahlvorschlages empfehlen, gegen diesen Beschluss könnten wir dann klagen.

Da noch nichts eingereicht ist, war diese Auskunft rein informativ.

Das sei so mit Kollegen und Vorgesetzten besprochen.

Meine Frage woher die Informationen stammen wurde mit erfolgten Nachfragen in einer Nachbargemeinde ob die Einhaltung der Ladungsfrist laut Satzung so wichtig sei und mit einem Anruf einer namentlich nicht genannten und folglich mir nicht bekannten Person begründet.

Die Frage, ob das Wahlbüro, denn Gerüchten nachgehen müsse, wurde mit der Sorgfaltspflicht im Amt begründet. Meine ehrliche Aussage in meiner Funktion als Vertrauensperson hat ja gezeigt, dass das Gerücht wie ich es nenne seine Richtigkeit hatte.

Ich verblieb mit der Vereinbarung eines Abgabetermins am 23.07.2020. 08:30 und einem weiteren Termin am Nachmittag desselben Tages um Unstimmigkeiten auszuräumen.

 

Mit dem Kreiswahlleiter hatte ich nach dem 28. 06. 2020 keinen Kontakt.

Anlässlich einer Sitzung wurde aber nach unseren Unterlagen gefragt.

Da die Wahlleiter in ständigem Kontakt untereinander sind, und der Kreis Aufsichtsfunktion hat, ist davon auszugehen, dass auch hier unser Ladungsfehler bekannt ist.

Auf Fragen würde ich das auch hier bejahen. Eine Lüge durch einen anderen Einreicher würde ich unverzüglich zur Anzeige bringen, und den Wahlvorschlag um Schaden für die Partei zu vermeiden in meiner gewählten Funktion als Vertrauensperson unverzüglich zurückziehen.

 

Weitere Fehler am 28. 06.2020

Reservelisten:

Die beiden Wahlen für Platz1 in Kreis und Stadt, sowie Platz 4 bis Ende im Kreis erfolgten nicht nach der beschlossenen Wahlordnung,

Wahlordnungskonform wurden lediglich gewählt Platz 2 in Stadt und Kreis, sowie die Plätze 3 ff in der Stadt.

Da aufgrund der Ladungsfristen bereits ein nicht heilbarer Fehler vorlag, wurde nicht weiterverfolgt ob diese Fehler heilbar waren.

 

Schlussbemerkung zu diesem Thema

 

Als gewählter Vertrauensmann ist es meine Aufgabe dafür zu sorgen, dass unsere Wahlvorschläge zu den Wahlen zugelassen werden.

Ich hätte auch mit anderen Wahlergebnissen bei den Wahlen der Reserveliste die gleichen Schritte unternommen, und die gleichen Fehler gefunden!

 

 

 

Rückzüge als Wahlkreiskandidaten

 

bisher haben nur 2 Menschen für die Reserveliste Kreis Ihren endgültigen Verzicht auf die Kandidatur erklärt

und Ihre Unterschriften zurückgefordert. Diese Unterschriften habe ich zurückgegeben. Die entsprechenden Papiere wurden vernichtet.

Eine Vielzahl an Wahlkreiskandidaten ist aber willens Ihre Bereitschaft zu kandidieren im Falle der Wiederholung des Wahlergebnisses zur Reserveliste vom 28. 06. 2020 zurückzuziehen beziehungsweise überhaupt nicht anzutreten. Ein Spitzenmann der den Wahlkreiskandidaten nicht gefällt muss mindestens 15 eigene Leute aus dem Hut zaubern um alle Wahlkreise zu besetzen.

Ich habe bei unserer ersten Versammlung allen interessierten Nichtpiraten zugesagt, dass sie zwar nicht mitwählen dürfen, aber ihre Meinungen durchaus Gewicht hätten, und wir versuchen werden den Mehrheits-Willen aller die mit uns in den Wahlkampf ziehen wollen in der Reihenfolge der Reserveliste zu berücksichtigen.

Gleiches gilt in abgeschwächter Form für die Stadt Düren.

Ich stehe zu dem was ich gesagt habe.

 

 

 

Fortsetzung folgt

ich muss jetzt arbeiten gehen

Gunther

Gunther

 

 

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