Re: [Piraten Kreis Düren] Unsere Teilnahme an den anstehenden Kommunalwahlen

[gunther neubert <guntherneubert AT live.de>]

Da bin ich wieder,

Sitze im Bus, und versuche meine Ausführungen jetzt und in meiner Mittagspause weiterzuführen. 

Die Sache mit Langerwehe und Rudi

Am 17.04 2020 kam Herr Frischmuth auf mich und Dietmar zu mit der Bitte um ein Gespräch.

RUDI suchte für sich und seine Leute von der BI in Langerwehe eine Möglichkeit in Coronazeiten ohne Unterschriftensammlung in Langerwehe zur Kommunalwahl antreten zu können. TROTZ teilweiser riesiger Standpunktunterschiede zu verschiedenen Basisthemen der Piraten erklärten Dietmar und ich uns bereit die Wahlteilnahme der Langerweher zu unterstützen, vereinbarten aber als Bedingung eine Nichteinmischung im Kreis und in der Stadt Düren, was von Rudi als Bedingung akzeptiert wurde. wir sagten Rudi er als Person habe sich im Kreis herauszuhalten, sonst sehen wir keine Chance. Dabei blieb es bis Mitte Juni als Rudi sich selbst als Wahlkreiskandidat für Langerwehe/ Inden ins Spiel brachte. Bedenken meinerseits 

Wischte er mit der Bemerkung, er könne da mit Sicherheit viele Stimmen holen, einfach weg.

Gute Miene zum bösen Spiel und wegen des Friedens akzeptierten wir diesen klaren Bruch unserer Vereinbarung. Zuverlässigkeit sieht anders aus.

Als dann die Reserveliste zur Wahl stand  zeigte sich das wahre Gesicht des Herrn Frischmuth,

Er hatte sich  als Antipirat mit falschen Zusagen die er nie beabsichtigte einzuhalten Zugang in den Kreis verschafft, dort noch 2 andere Piraten wie auch immer überzeugt Ihn zu wählen. Dieses Vorgehen nennt man in der Wirtschaft kalte Übernahme. Das ist nicht Piratenstil, das ist ein lügenbasiertes und charakterlich sehr verwerfliches Verhalten. Rudi tritt das Piratenprogramm des Landesverbandes und Bundes mit Füssen. Bitte googeln.

Das Programm heisst dann Rudi, und hat nichts mehr von ZUKUNFT und Piratenpartei am Hut.

Zudem steht zu befürchten, dass unsere bescheidene Kasse geplündert wird für ein Programm , das überhaupt nicht piratig ist. Bei einer erneuten Wahl zum Spitzenkandidaten werde ich beantragen als Piratenpartei nicht zur Kreistagswahl anzutreten. Wir schaden damit nur den ehrlichen und aufrechten Piraten die sich seit Jahren redlich mühen und unser aller Glaubwürdigkeit.

Demnächst weiter Fortsetzung folgt

Gunther

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From: dueren-request AT lists.piratenpartei.de <dueren-request AT lists.piratenpartei.de> on behalf of gunther neubert <guntherneubert AT live.de>
Sent: Saturday, July 18, 2020 11:11:58 AM
To: Liste Düren <dueren AT lists.piratenpartei.de>; fhe AT piratenpartei-nrw.de <fhe AT piratenpartei-nrw.de>
Subject: [Piraten Kreis Düren] Unsere Teilnahme an den anstehenden Kommunalwahlen

 

Liebe Freunde,

hallo Ihr charakterlichen Problemfälle

Politik der Piraten, wie ich und auch viele Menschen es verstehen gründet auf Vertrauen und Verlässlichkeit.

Bis vor etwa 3 Wochen war ich der Meinung, das gilt auch bei den Kreis-Dürener Piraten.

Doch dann kam besagter Sonntag vor 3 Wochen im Kreishaus an dem ich eines Besseren belehrt wurde.

Für mich und die Mehrzahl der von mir angeworbenen Kandidaten brach unser Bild von der Piratenpartei und von dem was uns im positiven Sinne von anderen Parteien abhebt, total in sich zusammen.

Durch Vertrauensbrüche, egomanische Machtspiele, Aufforderung zur Täuschung der Wahlbehörden stellt sich für mich unsere Partei, im virtuellen Kreisverband Düren, als schlimmer als alle bekannten Ränkespiele der etablierten Parteien und der AFD in Summe dar.

Nach einer Nacht des Grübelns, und dem Löschen mehrerer Textentwürfe habe ich den Beschluss gefasst Euch die Situation im Vorfeld der neuen Versammlung in den wesentlichen Punkten darzulegen, und auf Beleidigungen und Beschimpfungen trotz meiner momentanen emotionalen Stimmung soweit es mir möglich ist. Lest mein Entsetzen und meine Wut zwischen den Zeilen.

Ich handle Probleme im Nachfolgenden in Textblöcken ab.

Verspätete Einladung und Ihre Folgen

am Montag den 13.07.2020 rief mich das Wahlamt der Stadt Düren an und fragte mich, ob wir es nach dem Formfehler mit der verspäteten Einladung zur Aufstellung denn schaffen eine neue Versammlung fristgerecht durchzuführen und wann dann mit der Einreichung der Unterlagen zu rechnen sei.

Am Mittwoch hatte ich dann einen Termin im Bürgerbüro Stadt Düren.

Dort erfuhr ich, dass die Stadt Düren aus welcher Quelle auch immer (ich war es nicht) voll über die genauen Eingangszeit unserer Mail im Bilde war.

Mir wurde unsere Piraten-Satzung zum Punkt Einladungsfristen vorgelegt.

Und ich wurde gefragt ob das so richtig ist. Das habe ich wahrheitsgemäß bejaht.

Quintessenz aus allem war, jeder Beschluss aus der AV Stadt Düren ist anfechtbar, da durch die verspätete Ladung einzelne stimmberechtigte Mitglieder in der Ausübung ihrer demokratischen Rechte behindert wurden. Das Wahlamt müsste bei Einreichung der Unterlagen vom 28. 06. 2020 in Anbetracht der Kenntnis dieses Mangels dem Wahlausschuss eine Nichtzulassung unseres Wahlvorschlages empfehlen, gegen diesen Beschluss könnten wir dann klagen.

Da noch nichts eingereicht ist, war diese Auskunft rein informativ.

Das sei so mit Kollegen und Vorgesetzten besprochen.

Meine Frage woher die Informationen stammen wurde mit erfolgten Nachfragen in einer Nachbargemeinde ob die Einhaltung der Ladungsfrist laut Satzung so wichtig sei und mit einem Anruf einer namentlich nicht genannten und folglich mir nicht bekannten Person begründet.

Die Frage, ob das Wahlbüro, denn Gerüchten nachgehen müsse, wurde mit der Sorgfaltspflicht im Amt begründet. Meine ehrliche Aussage in meiner Funktion als Vertrauensperson hat ja gezeigt, dass das Gerücht wie ich es nenne seine Richtigkeit hatte.

Ich verblieb mit der Vereinbarung eines Abgabetermins am 23.07.2020. 08:30 und einem weiteren Termin am Nachmittag desselben Tages um Unstimmigkeiten auszuräumen.

Mit dem Kreiswahlleiter hatte ich nach dem 28. 06. 2020 keinen Kontakt.

Anlässlich einer Sitzung wurde aber nach unseren Unterlagen gefragt.

Da die Wahlleiter in ständigem Kontakt untereinander sind, und der Kreis Aufsichtsfunktion hat, ist davon auszugehen, dass auch hier unser Ladungsfehler bekannt ist.

Auf Fragen würde ich das auch hier bejahen. Eine Lüge durch einen anderen Einreicher würde ich unverzüglich zur Anzeige bringen, und den Wahlvorschlag um Schaden für die Partei zu vermeiden in meiner gewählten Funktion als Vertrauensperson unverzüglich zurückziehen.

 

Weitere Fehler am 28. 06.2020

Reservelisten:

Die beiden Wahlen für Platz1 in Kreis und Stadt, sowie Platz 4 bis Ende im Kreis erfolgten nicht nach der beschlossenen Wahlordnung,

Wahlordnungskonform wurden lediglich gewählt Platz 2 in Stadt und Kreis, sowie die Plätze 3 ff in der Stadt.

Da aufgrund der Ladungsfristen bereits ein nicht heilbarer Fehler vorlag, wurde nicht weiterverfolgt ob diese Fehler heilbar waren.

Schlussbemerkung zu diesem Thema

Als gewählter Vertrauensmann ist es meine Aufgabe dafür zu sorgen, dass unsere Wahlvorschläge zu den Wahlen zugelassen werden.

Ich hätte auch mit anderen Wahlergebnissen bei den Wahlen der Reserveliste die gleichen Schritte unternommen, und die gleichen Fehler gefunden!

Rückzüge als Wahlkreiskandidaten

bisher haben nur 2 Menschen für die Reserveliste Kreis Ihren endgültigen Verzicht auf die Kandidatur erklärt

und Ihre Unterschriften zurückgefordert. Diese Unterschriften habe ich zurückgegeben. Die entsprechenden Papiere wurden vernichtet.

Eine Vielzahl an Wahlkreiskandidaten ist aber willens Ihre Bereitschaft zu kandidieren im Falle der Wiederholung des Wahlergebnisses zur Reserveliste vom 28. 06. 2020 zurückzuziehen beziehungsweise überhaupt nicht anzutreten. Ein Spitzenmann der den Wahlkreiskandidaten nicht gefällt muss mindestens 15 eigene Leute aus dem Hut zaubern um alle Wahlkreise zu besetzen.

Ich habe bei unserer ersten Versammlung allen interessierten Nichtpiraten zugesagt, dass sie zwar nicht mitwählen dürfen, aber ihre Meinungen durchaus Gewicht hätten, und wir versuchen werden den Mehrheits-Willen aller die mit uns in den Wahlkampf ziehen wollen in der Reihenfolge der Reserveliste zu berücksichtigen.

Gleiches gilt in abgeschwächter Form für die Stadt Düren.

Ich stehe zu dem was ich gesagt habe.

Fortsetzung folgt

ich muss jetzt arbeiten gehen

Gunther

Gunther

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