Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] zum letzten Treffen der Hauptmann-Crew (u.a. BAE)

["Thomas P." <thomas.puttkamer AT gmx.de>]

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Hallo,

das Thema des Codex haben wir nicht mehr behandelt.
Für Angegestellte soweit ich gehört habe eine Grenze von 10,- Euro.
Zumindest kenn ich das als Bagatellgrenze.

Generell sollte es aber vielleicht eher darum gehen offenzulegen, für
wen man arbeitet und wo Gewissenskonflikte zwischen Mandat und
Entscheidung und eigenen Interessen bestehen. Wie man das effektiv
ausformuliert könnte man sich noch überlegen. Untermalen würde ich das
mit Transparenz.

Gruß Thomas

PS: Das im Anschluss an das Protokoll ist nur die Abschrift einer Mail
zur aktuellen Diskussion im LQFB.

Am 20.03.2012 17:52, schrieb Michael Böttcher:
> Am 20.03.2012 16:43, schrieb René:
>> Hallo,
>> 
>> aus dem Protokoll eurer letzten Sitzung:
>> 
>> # TOP BAE * Produktionsverlagerung nach Adlershof? *
>> Bleiverarbeitung und Säure an einem Standort. * Micha hat
>> Erfahrung
>> 
>> ->  welche Erfahrung hat Micha?
> Ich habe von 1997 bis 2001 dort gearbeitet und hatte mit der
> direkten Bleiplattenproduktion zu tun. Damals war schon abzuswehen,
> dass eine Produktionssteigerung, an dem Standort, nur schwer
> umzusetzen ist.
>> 
>> Mein letzter Stand dazu ist, daß die Firma am Standort
>> Schöneweide sich gerne ausdehnen möchte. Dazu gab es u.a. auch
>> eine auswärtstagende Sitzung des Wirtschaftsausschusses mit
>> einem nichtöffentlichen Teil, den ich allerdings nicht besucht
>> hatte (was nun weniger dem Gedanken der Vertraulichkeit
>> geschuldet war, sondern in erster Linie der Ursache, warum auf
>> dem Foto im Tagesspiegel von mir ein Blumenstrauß zu sehen war).
>> Konsequenz war jedenfalls ein Ausschußantrag.
>> 
>> Zum Thema Parkraumbewirtschaftung: was ist da nun das Ergebnis
>> euer Diskussion? Seht ihr da Dinge, die angepackt werden sollen?
> In der Crew waren wir der Meinung, das Erfahrungen von anderen
> Bezirken, vor allem von den betroffenen Bürgern, eingeholt werden
> sollten.
> 
> Michael Böttcher
>> 
>> Und zu dem Codex: Es ist schwierig, eine Bagatellgrenze
>> festzulegen. Selbst wenn man den fiktiven Betrag von 100 Euro
>> annehmen: pro welcher Zeiteinheit? Verteilt auf Köpfe? Die Summe
>> aller Entgegennahmen? Und zu den Nebentätigkeiten und
>> Nebeneinkünfte ->  Bei Feierabendparalamenten kann man davon
>> ausgehen, daß die Leute einen Job nachgehen. Das wäre dann aber
>> der Hauptjob - und folglich nicht von der Regelung erfasst - was
>> in gewisser Weise auch gut so ist (Stichwort: 
>> Arbeitnehmerdatendschutz). Anders sieht es bei Parlamentarier,
>> die Vollzeit beschäftigt sein sollten - oder unseren Stadträten,
>> die Beamte auf Zeit sind.
>> 
>> viele grüße, rené
> 

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