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crew-hauptmann-von-koepenick - Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] zum letzten Treffen der Hauptmann-Crew (u.a. BAE)

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Betreff: Crew-hauptmann-von-koepenick mailing list

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Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] zum letzten Treffen der Hauptmann-Crew (u.a. BAE)


Chronologisch Thread 
  • From: Michael Böttcher <moll4711 AT cityweb.de>
  • To: pirat AT renephoenix.de, crew-hauptmann-von-koepenick AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] zum letzten Treffen der Hauptmann-Crew (u.a. BAE)
  • Date: Tue, 20 Mar 2012 17:52:04 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/crew-hauptmann-von-koepenick>
  • List-id: <crew-hauptmann-von-koepenick.lists.piratenpartei.de>

Am 20.03.2012 16:43, schrieb René:
Hallo,

aus dem Protokoll eurer letzten Sitzung:

# TOP BAE
* Produktionsverlagerung nach Adlershof?
* Bleiverarbeitung und Säure an einem Standort.
* Micha hat Erfahrung

-> welche Erfahrung hat Micha?
Ich habe von 1997 bis 2001 dort gearbeitet und hatte mit der direkten Bleiplattenproduktion zu tun.
Damals war schon abzuswehen, dass eine Produktionssteigerung, an dem Standort, nur schwer umzusetzen ist.

Mein letzter Stand dazu ist, daß die Firma am Standort Schöneweide sich
gerne ausdehnen möchte. Dazu gab es u.a. auch eine
auswärtstagende Sitzung des Wirtschaftsausschusses mit einem
nichtöffentlichen Teil, den ich allerdings nicht besucht hatte (was nun
weniger dem Gedanken der Vertraulichkeit geschuldet war, sondern in erster
Linie der Ursache, warum auf dem Foto im Tagesspiegel von mir ein
Blumenstrauß zu sehen war). Konsequenz war jedenfalls ein Ausschußantrag.

Zum Thema Parkraumbewirtschaftung: was ist da nun das Ergebnis euer
Diskussion? Seht ihr da Dinge, die angepackt werden sollen?
In der Crew waren wir der Meinung, das Erfahrungen von anderen Bezirken, vor allem von den betroffenen Bürgern, eingeholt werden sollten.

Michael Böttcher

Und zu dem Codex:
Es ist schwierig, eine Bagatellgrenze festzulegen. Selbst wenn man den
fiktiven Betrag von 100 Euro annehmen: pro welcher Zeiteinheit? Verteilt
auf Köpfe? Die Summe aller Entgegennahmen?
Und zu den Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte -> Bei
Feierabendparalamenten kann man davon ausgehen, daß die Leute einen Job
nachgehen. Das wäre dann aber der Hauptjob - und folglich nicht von der
Regelung erfasst - was in gewisser Weise auch gut so ist (Stichwort:
Arbeitnehmerdatendschutz). Anders sieht es bei Parlamentarier, die
Vollzeit
beschäftigt sein sollten - oder unseren Stadträten, die Beamte auf Zeit sind.

viele grüße,
rené





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