Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] Vorbereitung der 2. BVV Sitzung Treptow Köpenick

[Monika Belz <Loreena1968 AT gmx.de>]

Am 12.11.2011 21:52, schrieb Monika Belz:
> Hallo,
>
> auf der Wiki-Seite
> http://wiki.piratenpartei.de/BE:Treptow-K%C3%B6penick/BVV/Sitzung/2011-11-17/Antr%C3%A4ge
> sind Punkte der nächsten Bezirksverordnetenversammlung aufgeführt.
>
> Bitte schaut euch gerade die Anträge an, wenn ihr hierzu Anmerkungen
> habt, dann bitte auf die Diskussionsseite im Wiki. Ich überlege mir noch
> ein oder zwei Anträge im Schnellverfahren in Liquid Feedback einzusetzen.
>
> Weiterhin dürften gerade die Kenntnisnahmen für euch interessant sein,
> wer hier zu Anmerkungen hat, bitte auch auf der Diskussionsseite im Wiki
> bzw. ein Pad hierzu einrichten und dort verlinken.
>
> Als Fraktion werden wir am Montag wie mitgeteilt über die Anträge reden,
> aber eure Anmerkungen auch noch bis Donnerstag zur Kenntnis nehmen. :)
>
> Moni

Ergänzung:

Ich habe es mir überlegt, es wäre besser wenn die Angelegenheit mit dem 
Flughafen erst einmal durch ein Meinungsbild der Piraten in Berlin 
bestätigt wird, daher habe ich zwei Initiativen gestartet und versucht
eine maximale Forderung als auch eina abgemilderte Forderung zu 
erstellen. Anregeungen und Ergänzungen, Änderungen wie auch Alternativen 
sind gern gesehen. Bevor der Shitstorm losbricht, ich habe die Punkte so 
gewählt, als würde mich der Flughafen nicht betreffen, versucht eine 
neutrale Position zu finden.

Ich werde versuchen, zunächst in der Fraktion und auch bei der 
Bezirksverordnetenversammlung einen Änderungsantrag zu stellen, nach dem 
der Antrag Der Linken in den Ausschuss Stadtentwicklung überwiesen wird. 
Nach mehreren Gesprächen heute abend mit Mitarbeitern des Flughafens und 
Info-Recherche erscheinen mir die Punkte 1 und 3 nicht fundiert genug, 
um diese beschließen zu können. Das sich was ändern sollte, soweit es 
möglich ist, steht dabei außer Frage.

Betrifft:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Treptow-K%C3%B6penick/BVV/Sitzung/2011-11-17/Antr%C3%A4ge#Belastungen_beim_Betrieb_des_Gro.C3.9Fflughafens_reduzieren

Initiative im Landesliquid: https://lqpp.de/be/issue/show/594.html
Pad: http://piratenpad.de/grossflughafenBER

Den weiteren Antrag der Linken 
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Treptow-K%C3%B6penick/BVV/Sitzung/2011-11-17/Antr%C3%A4ge#Mittel_f.C3.BCr_die_Beratung_.C3.BCber_passive_Schallschutzma.C3.9Fnahmen_sichern
sehe ich dagegen als unterstützenswert an, da diese Maßnahmen bei der 
geplanten Eröffnung im Juni 2012 in Angriff zu nehmen sind und 
unkompliziert umgesetzt werden sollten.

Zum Antrag Beauftragte/n für Angelegenheiten 
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Treptow-K%C3%B6penick/BVV/Sitzung/2011-11-17/Antr%C3%A4ge#Beauftragte.2Fn_f.C3.BCr_Angelegenheiten_nach_dem_Informationsfreiheitsgesetz_einsetzennach 
dem Informationsfreiheitsgesetz mache ich mir auch noch Gedanken, das 
Aufgabenfeld scheint mir zu gering bemessen, ist nicht Teil des 
Beschlusses, sondern nur der Begründung und die einseitige Information 
gegenüber den Fachbereichen und Ämtern gefällt mir nicht, ich hätte gern 
nur die Beratungsfunktion gegenüber den Bürgern dazu. Dieser Antrag wäre 
dann auch in den Ausschuss Bürgerdienste / Ordnungsangelegenheiten zu 
überweisen.

Moni