[Bzv-stuttgart] Parteienfinanzierung 2011: wir haben reiche Beute gemacht und schwimmen im Geld ; )

["Stefan Urbat (Orca)" <stefan.urbat AT piratenpartei-bw.de>]

Hallo,

wir bekommen dieses Jahr eine knappe Million an den BV und damit auch für 
alle anderen Gliederungen nach (hoffentlich jetzt fixem) Schlüssel zu 
verteilen alleine auf Bundesebene und nochmal 150000 Euro für die drei LVs 
NRW, Sachsen und SH.

Hintergrund: das im Vorjahr erworbene Anrecht auf mehr Geld war doch nicht 
verloren; d.h. was wir letztes Jahr nicht ausschöpfen konnten, wird uns 
aufgrund des Rechenschaftsjahres 2009 noch nachgezahlt, und dazu nochmal 
das für 2011 regulär zu zahlende!

Für SH und Sachsen ändert das praktisch nichts, für NRW und den BV und die 
Untergliederungen insgesamt dagegen alles: NRW bekommt dadurch dieses Jahr 
gleich 2x den ihnen zustehenden Betrag (sie hatten ja ihre LTW schon 2010) 
und ebenso die Gesamtpartei, d.h. am 15.2.2011 fließen nicht weniger als

gut 600000 Euro an die Gesamtpartei von der Bundeskasse
und gut 75000 Euro an den LV NRW

und jedes weitere Quartal (Mitte) weitere
123000 Euro an die Gesamtpartei
 15000 Euro an den LV NRW
  4300 Euro an den LV Sachsen (auch schon ca. am 15.2.2011, naja +100 €)
  3600 Euro an den LV SH (auch schon etwa am 15.2.2011, +100 Euro)

D.h. im Gegensatz zu unseren LVs, die bis März Wahlen haben, kann schon in 
Bremen vom BV der Wahlkampf (Wahl 22.5.2011) wirklich massiv bezuschusst 
werden, für Berlin im September noch mehr (weitere Abschlagszahlungen sind 
bis dahin eingegangen, v.a. am 15.5.2011), wobei wir in den Stadtstaaten 
nun einmal die größte Wirkung erzielen können. Hamburg muss wie wir, 
Sachsen-Anhalt und RLP dagegen noch auf Sparflamme wahlkämpfen.

Bundesparteitage sind jetzt deutlich entspannter anzugehen, was die 
Ausgaben betrifft... (Karlsruhe Vorschlag I wäre jetzt auch kein Problem
mehr, mit dem Zaunpfahl Richtung BV winkend...)

Ab nächstes Jahr sind wir dann auch direkt dran: bei 100000 Stimmen (eher 
schwaches Ergebnis) bekommen wir also ebensoviele Euro, bei doppelt so 
vielen Stimmen (sollte für den Landtagseinzug reichen) wären es 200000 
Euro in 2012, verteilt auf ca. 125000 am 15.2.2012 und dann immer weitere 
25000 Euro die letzten drei Quartale.

Damit können wir jetzt ganz vernünftig unseren finanziellen Rahmen für die 
Zukunft schätzen.

Das ist also der letzte Wahlkampf, der (auch) in BW stattfindet, wo wir 
uns die Ausgaben sozusagen vom Mund absparen müssen.

Alles Gute, Stefan

P.S. s. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Parteienfinanzierung2011.pdf