Re: [Bzv-stuttgart] Fwd: Stuttgart 21 BIIITTEE Weiterleiten!!!!!!!

[P <reg_b AT t-online.de>]

Ich muss hier auch mal beipflichten das ich die ganze Stuttgart 21  
Diskussion mittlerweile
viel zu Emotional geführt wird, was mir tiefst zu wider läuft. Nüchtern  
Wissenschaftlich und Ideologiefrei
über Themen nachzudenken ist aber ein Grund ist warum ich Pirat geworden  
bin.

Deshalb kann ich diese Revolutionsstimmung wegen eines Bahnhofs nicht  
nachvollziehen.
Ober einem der Bahnhof gefällt oder nicht ist Geschmackssache und ob ein  
Durchgangsbahnhof mit halb so vielen
Gleisen effektiver ist als ein Kopfbahnhof wage ich nicht zu beurteilen.  
Dazu fehlt mir das Fachwissen
und ich weiß nicht ob ich da Gegner oder Befürwortern glauben soll.
Aber diese beiden Punkte sind für mich kein Grund für eine  
Generalmobilmachung in ganz Deutschland.

Das Argument wie unpiratig undemokratisch und intransparent das ganze  
durchgesetzt wurde steht außer Frage.
und auch die Kosten Widersprechen doch irgendwo der Verhältnismäßigkeit.
Das ist bei der Laufzeitverlängerung aber auch passiert und die  
Gesundheitsreform kommt uns da wesentlich teurer stehen.

Daher bin ich eher Enttäuscht von den Bürgern das sie bei diesen Themen  
keine Resonanz Zeigen, oder nur eine
verhältnismäßig geringe und sich bei einem -relativ gesehen- wesentlich  
unwichtigen Thema so Mobilisieren lassen.
Genug Demonstranten meinte zu mir, dass dies ja der Anfang seien kann und  
die Menschen am Bahnhofsprojekt sehen wie
die Dinge stehen und dies dann auch auf andere Politische Felder  
übertragen, aber alles was ich gerade sehe ist das
andere Themen momentan unter den Tisch fallen und jetzt typisch  
linksradikal polemisch gegen den Polizeieinsatz
gehetzt wird.
Zu dem Thema kann ich noch folgenden Blog empfehlen:
http://kggp.m-gernhardt.de/#post174
Ich will nicht behaupten das alle Polizisten 100% Verhältnismäßig reagiert  
haben. Auch dort gibt es die durchschnittlichen
2% Idioten, aber Kinderschläger und andere Sprüche halte ich für absolut  
unangebracht.


Fazit:

In Summe führt das ganze dann bei Menschen die nüchtern über das Thema  
denken nur wieder zu dem Denkansatz wie leicht
sich die Leute völlig unverhältnismäßig gegen ein Thema aufstacheln lassen  
und einfach viel zu emotional und wenig rational
über Themen nachdenken und so der basisdemokratischen Bewegung eher  
schaden, sowie wesentlich wichtigere Themen einfach
vernachlässigt werden.

Ich sehe ein das wir als Piraten Flagge zeigen müssen, weil das  
Grundproblem des Bahnhofs genau unsere Kernthemen trifft,
aber man sollte doch die Verhältnismäßigkeit waren und unvoreingenommen  
über Polizeieinsätze und Maßnahmen reflektieren,
und es nur passiv als Wahlkampfthema benutzen, da ich einen Abbruch der  
Bauarbeiten erst im März für absolut Sinnfrei
halte und wir als Piraten auch nicht als Sinnvoll verkaufen können.



Am 03.10.2010, 17:12 Uhr, schrieb justus <justus AT abi007.info>:

> Am 03.10.2010 14:39, schrieb Martin:
> > "Schöne" Sammlung an YouTube-Videos...
> >
> > ---------- Forwarded message ----------
> > Ein Appell an alle Menschen Deutschlands!!!!
> >
> > Geht auf die Strasse und demonstriert für uns, demonstriert für euch
> > selbst. Vielleicht seid ihr die nächsten. Glaubt nicht bedingungslos den
> > Medien und den Politikern. Vergleicht und informiert euch. Wenn
> > Politiker in den Aufsichtsräten von Fernsehen, Zeitungen und Baufirmen
> > sitzen, die Maschine erst mal rollt, ist es bereits zu spät.
> >
> > Mappus und Schuster und wer weiss noch haben die Kontrolle, über Bild
> > Stuttgart, Stuttgarter Zeitung und den SWR und der leitenden Baufirma
> > für Stuttgart 21. Und das ist das Ergebnis!
> Ich habe mir alle Videos angesehen und versucht sie nach meinem
> Wissensstand mal zu kommentieren. Für die die mich nicht allzugut
> kennen, ich stehe zum Thema S21 neutral (ich würde allerdings einen
> Volksentscheid begrüßen), das Thema Polizeigewalt ist für mich eines
> persönlicher Natur, nachdem ich nach einem KSC-Spiel in Stuttgart
> beinahe von einem Polizeipferd niedergetrampelt wurde...
>
> Aus diesem Grund habe ich mich mit der Rechtmäßigkeit von
> Zwangsmaßnahmen durch die Polizei beschäftigt, es sollte daher darauf
> hingewiesen werden was erlaubt ist und was nicht und welche Maßnahmen
> angewandt werden dürfen.
>
> Sitzblockaden:
> Das reine hinsetzen zum Zweck des Aufhaltens stellt laut Beschluss des
> BVerfG keine Nötigung dar. Die Polizei ist in diesem Fall autorisiert
> den Blockierer wegzutragen. Anders wird es wenn sich der Blockierer
> gegen das Wegtragen zur Wehr setzt oder Hilfsmittel einsetzt. In diesem
> Fall sind geeignete Maßnahmen zum beenden des Widerstands erlaubt. Dazu
> zählen je nach Art und Schwere des Widerstands: Hebelgriffe mit Hand und
> Schlagstock, Einsatz des Pfeffersprays, Einsatz des Schlagstocks,
> Einsatz von schwerem Räumgerät (Wasserwerfer, etc.). Üblicherweise muss
> auf nicht mehr als den ersten Grad der Zwangsmaßnahmen zurückgegriffen
> werden.
>
> Stehender Widerstand:
> Sich vor einen Polizisten zu stellen und nichts zu tun dürfte ähnlich zu
> bewerten sein wie Sitzblockaden, anders sieht es aus wenn größere
> Gruppen auf Polizisten eindringen. Der Polizist darf sich in diesem Fall
> selbstverständlich verteidigen, in den Videos die ich bis zum Schreiben
> dieser Zeilen gesichtet habe geschieht dies gleich mehrfach...
> Demonstranten greifen hier im wahrsten Sinne des Wortes Polizisten an,
> diese setzen zu ihrem Schutz Pfefferspray und den Schlagstock ein.
>
> Hilfsmittel:
> Planen, Regenschirme und ähnliches sowie Mittel zur Vermummung (und auch
> ein lustiges Hasenkostüm mit großer Sonnebrille ist eine Vermummung)
> stellen einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht dar (passive
> Bewaffnung). Das kann man mögen oder nicht, aber man sollte sich nicht
> wundern wenn Polizisten den Gegenstand konfiszieren. So vereinzelt mit
> den großen Plastikplanen geschehen die von "gut vorbereiteten"
> Demonstranten mitgebracht wurden... Ich würde hierzu diesen
> Wikipediaartikel empfehlen und nach dem Wort "Waffe" suchen:
> http://de.wikipedia.org/wiki/Versammlungsfreiheit
>
> Der Wasserwerfereinsatz gegen sitzende Demonstranten ist sehr seltsam,
> demnach sind Videos 9, 10, 13 und 14 die einzigen die wirklich
> unverhältnismäßige Maßnahmen zeigen. Insbesondere der Einsatz des
> Wasserwerfers gegen Passanten am Strassenrand ist massiv zu kritisieren.
> Bei den restlichen Videos ist der Einsatz von Zwangsmaßnahmen durch die
> Polizei absolut angebracht und befindet sich eher auf der besonnenen
> Seite. "Polizist 1" aus Video 2, 5 und 7 wirkt unnötig aggressiv, bewegt
> sich aber noch absolut im Rahmen. Insbesondere weil mehrere
> Demonstranten auf ihn und seine Kameraden eindringen.
>
> Ich würde mich über weitere Informationen zu den Videos freuen,
> möglicherweise lässt sich beispielsweise durch deren Aufnahmeort die
> dargestellte Situation besser beurteilen.
>
> Gruß,
> Justus
>
>
> Nun zu den Videos:
> Video 1:
> > http://www.youtube.com/watch?v=qAkkjWgbDvQ
> Eine Informationssammlung zu Stuttgart 21, mangels alternativer Quellen
> kann ich diese nicht beurteilen.
>
>
> Video 2:
> > http://www.youtube.com/watch?v=W1UYd5LDQXA
> Qualität: Gut
> Zeit: Räumung des LKW mit Absperrgittern
> Beschreibung: Räumung des besetzten Gitterwagens, es ist zu sehen wie
> sich die Jugendlichen die auf das Führerhaus geklettert sind gegen das
> Wegtragen sperren, die Polizisten setzen einige einfache Hebeltechniken
> ein um sie zum loslassen zu bewegen. Alle Jugendlichen werden nach dem
> sie vom LKW weg sind freigelassen. Desweiteren ist zu sehen, wie mehrere
> Erwachsene Polizisten bedrängen, diese reagieren (von einzelnen
> Ausnahmen abgesehen) sehr defensiv und ziehen sich zurück um sich um den
> LKW zu formieren. Vereinzelter Einsatz von Pfefferspray aus Distanzen
> von 1-3 Metern, die Demonstranten lassen von den Polizisten ab.
> Interessant: "Wir sind friedlich was seid ihr."-Rufe obwohl die
> Polizisten sich absolut fehlerlos verhalten. Ein Polizist mit Glatze
> (für später Polizist 1) setzt seinen Schlagstock ein und geht aggressiv
> auf die bedrängenden Demonstranten und den Kameraträger los.
>
>
> Video 3:
> > http://www.youtube.com/watch?v=Yj7HByhSqJU
> Verschiedene Nachrichtenmagazine berichten über S21.
>
>
> Video 4:
> > http://www.youtube.com/watch?v=RwZ9R9zzdj8
> Qualität: Gering
> Zeit: unbekannt
> Beschreibung: Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten. Ausserdem Räumung
> von Sitzblockaden, die Polizisten sprechen zunächst mit den
> Demonstranten und tragen sie dann entweder weg oder die Demonstranten
> stehen von selbst auf. Wasserwerferbeschuss auch auf Polizisten ist zu
> sehen. Es sind Planen (möglicherweise größere Transparente) und Schirme
> zu sehen die als Schutz gegen den Wasserwerfer benutzt werden.
>
>
> Video 5:
> > http://www.youtube.com/watch?v=qNxNvje-oMI
> Qualität: Mittel
> Zeit: Räumung des LKW mit Absperrgittern
> Beschreibung: Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten. Ein Demonstrant
> der neben einem Wasserwerfer steht wird mehrfach von einem
> dahinterfahrenden Wasserwerfer aus beschossen. Er geht nicht weg und der
> nach zwei Treffern ins Gesicht wird der Beschuss auf ihn eingestellt.
> Deswetieren zu sehen, das Vorfeld von Video 2, Räumung des
> Absperrungswagens, Polizist 1 setzt sein Pfefferspray ein ohne zu sehen
> wohin er schiesst. Später, Polizist 1 wird bedrängt und setzt seinen
> Schlagstock ein um den Angreifer zurückzudrängen. Es ist unzweifelhaft
> zu sehen wie die Demonstranten auf die Polizisten eindrängen (Hände vor
> dem Oberkörper, schnelle vorwärtsbewegung in Richtung der Polizisten).
> Es sind mehrere auf verschiedene Arten vermummte Personen zu sehen. Die
> Jugendlichen auf dem LKW werden mehrfach aufgefordert den LKW zu
> verlassen. Vorrückende Wasserwerfer, einigen Demonstranten wird eine
> Plane weggezogen. Ein älterer Mann versucht die Plane festzuhalten, er
> wird von einem Polizisten vermutlich ins Gesicht geschlagen und lässt
> danach los.
>
>
> Video 6:
> > http://www.youtube.com/watch?v=c17cIyO3S4Q
> Qualität: Gering.
> Zeit: unbekannt
> Beschreibung: Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten mit und ohne
> Planen. Ein Demonstrant wird aus unter 2 Metern Entfernung mitten ins
> Gesicht getroffen. Zusammenschnitt mit N24 und anderen Newsclips.
>
>
> Video 7:
> > http://www.youtube.com/watch?v=bbOwj8jR1K4
> Qualität: Mittel.
> Zeit: Deutlich vor Räumung des LKW mit Zäunen, bis nach Räumung des LKW.
> Beschreibung: Mehrere Jugendliche und junge Erwachsene halten den LKW
> besetzt. Die Polizei fordert mittels Lautsprecherwagen zum verlassen des
> LKW auf und weist (korrekterweise) darauf hin, dass die Besetzung
> rechtswidrig ist. Polizisten mit abgesetztem Helm nähern sich dem LKW.
> Eine Person versucht mit Fahrrad zu blockieren und wird sofort von
> Polizisten beiseite geschoben. Es folgen verschiedene schnell
> geschnittene Szenen in denen Demonstranten auf Polizisten eindringen und
> dann selbst zurückgedrängt werden. Diskussionen mit Polizisten in einem
> Einsatzwagen. Polizisten setzen ihre Helme auf und machen sich auf den
> Weg zum LKW. Die meisten Demonstranten verlassen den LKW, 3 Jugendliche
> begeben sich auf das Führerhaus und werden unter Einsatz von leichtem
> Zwang dazu bewegt ihr Sperren zu unterlassen und dann vom LKW
> heruntergetragen. Der LKW wird von Sitzblockaden aufgehalten,
> Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten, Polizisten räumen die
> Barrikaden aus Bauzäunen und Abwasserrohren die von Demonstranten
> aufgebaut wurden. Ein Demonstrant beschuldigt die Polizisten die
> Sitzblockierer wegtragen der masslosen Gewaltanwendung, die
> Sitzublockierer sperren sich gegen das Wegtragen und klammern sich an
> Barrikaden. Wasserwerfereinsatz wild in die Menge und zum gezielten
> vorwärtskommen. Die meisten Polizisten tragen inzwischen ihre Helme.
> Demonstranten lassen ihre Augen ausspülen.
>
>
> Video 8:
> > http://www.youtube.com/watch?v=yuxmxt4TbAU
> Qualität: Gering
> Zeit: Vor Räumung des LKW mit Zäunen
> Beschreibung: Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten. Mehrere
> Demonstranten blockieren einen Wasserwerfer stehend. Ein Demonstrant in
> einem elektrischen Mobil fährt vor den Wasserwerfer. Der Wasserwerfer
> lässt kurze, schwache Wasserstöße auf die Blockierer ab, der Demonstrant
> im Rollstuhl bleibt stehen.
>
>
> Video 9:
> > http://www.youtube.com/watch?v=SFC7c1Urbs8
> Qualität: Sehr gut.
> Zeit: 15:00 Uhr, nach Räumung des LKW mit Zäunen
> Beschreibung: Demonstranten stehen vor zwei Wasserwerfern. Mehrere
> Polizisten stehen zwischen ihnen und dem Wasserwerfer. Vor den
> Wasserwerfern (von den Polizisten verdeckt) sitzen mehrere
> Demonstranten. Die Wasserwerfer schiessen auf sitzende Demonstranten.
> Vorgeschichte Unbekannt.
>
>
> Video 10:
> > http://www.youtube.com/watch?v=dDog38VM3nA
> Qualität: Sehr schlecht.
> Zeit: Unbekannt. Möglicherweise zeitgleich zum Video vorher.
> Beschreibung: Wasserwerfereinsatz gegen eine Gruppe von Demonstranten
> mit Planen. Möglicherweise sitzende Demonstranten im Hintergrund. Die
> Demonstranten sind (soweit sichtbar) ausschliesslich passiv.
>
>
> Video 11:
> > http://www.youtube.com/watch?v=9_kAWjGMlEw  das war die erste blokierung
> > vor dem ersten wasserwerfer
> Qualität: Mittel.
> Zeit: Vor Räumung des LKW.
> Beschreibung: Demonstranten machen Sitzblockade vor Wasserwerfern,
> Polizisten sagen 3x bitte weggehen, Polizisten fangen an auf
> Einzelpersonen zuzugehen und sprechen mit ihnen. Danach werden
> Einzelpersonen weggetragen beziehungsweise zum Aufstehen gebracht und
> weggeschoben. Der Kameramann wird zurückgedrängt.
>
>
> Video 12:
> > http://www.youtube.com/watch?v=unT7tDx9kY4&NR=1&feature=fvwp
> Qualität: Mittel.
> Zeit: Unbekannt.
> Beschreibung: Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten in Slowmotion.Im
> Fordergrund sind Fotografen zu sehen. Eine Plane wird konfisziert und
> ein Polizist vom Wasserwerfer getroffen. Zwei Polizeipferde im
> Vordergrund des Bildes.
>
>
> Video 13:
> > http://www.youtube.com/watch?v=Rn6ZrUWVtbg
> Qualität: Mittel.
> Zeit: 15 Uhr. Gleiche Stelle wie Video 8.
> Beschreibung: Polizei fordert sitzende Demonstranten auf die Blockade zu
> verlassen. Wasserwerfereinsatz gegen sitzende Demonstranten. Wenig
> später auch gegen Personen am Strassenrand, der Kameramann wird
> getroffen. Die Aufforderung zum Räumen war explizit nur auf die
> Sitzenden beschränkt.
>
>
> Video 14:
> > http://www.youtube.com/watch?v=0I_FBGikYNM
> Qualität: Mittel.
> Zeit: 15 Uhr
> Beschreibung: Fernaufnahme des Wasserwerfereinsatzes aus 8 und 12.
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