[BZV-FR] Bezirks- und KReisverband, Doppelamt

[Michael Kiai <MichaKiai AT news.piratenpartei.de>]

Hi

Es gibt Gründe für und gegen die Kreisverbände.

Einer der Gründe ist, dass wir auch zu wenig Leute haben.

Ich lese das so, dass wir/ihr keine KVs gründen können, weil keiner für 
das Vorstandsamt da ist?

Es gibt auch den umgekehrten Standpunkt: Es könnte passieren, dass sich 
beim KV gründen der BzV auflöst, wegen Rücktritten von Vorständen. Es 
kommt dann zu einem Sonder-BzV-PT wegen Neuwahlen. Wollen wir das 
riskieren?

Dazu steht in der Bundessatzung: "Eine Ämterkumulation ist nur in den 
Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies 
für den konkreten Einzelfall explizit beschließt."

Meine Vorschlag: Wir sollten das schon im Vorfeld und abschließend am 
Parteitag des BzV besprechen, ob wir Piraten, die an einer KV-Gründung 
interessiert sind und für ein KV-Amt zur Verfügung stehen, im 
BzV-Vorstand haben wollen und wie wir bei einer KV-Gründung vorgehen 
wollen.

Wenn irgendwer zu den Kommunalwahlen antreten will und dazu ein eigenes 
lokales Programm möchte, dann ist aktuell noch der LPT zuständig, das 
soll (oder ist schon?) geändert werden. Dann wäre der BzV-PT dran. Wollt 
ihr das wirklich?

Kommunalwahlen sind im Frühjahr 2014 (vermutlich zusammen mit 
Europawahl), das Programm sollte also 2013 verabschiedet werden. Wenn ihr 
das auf einem KPT machen wollt, sollte der spätestens Anfang 2013 
gegründet werden, das fällt also genau in die Periode des nächstesn 
BzV-Vorstands. Falls irgendwo die Piraten als eigene Liste zur 
Gemeinderatswahl antreten, könnte dort sogar ein OV sinnvoll sein.

Oder plane ich zu langfristig?

PS: Die Partei ist zuständig für das Programm, wenn die Piraten als 
Partei zu den Kommunalwahlen antreten. Bei den Kommunalwahlen sind aber 
nicht nur Parteien, sondern auch freie Listen zugelassen. Wenn ihr als 
Liste "Piraten xy" antretet, sollte sich das mit dem eigenen Programm von 
selbst lösen, oder? (fiel mir gerade kurz dem Absenden ein)