Re: [Bw-mosbach] Versendung E-Mail, 40 kB

[Michael Maier <shagor AT gmx.de>]

Dein Dokument ( Ich kann es leider nicht freigeben)
-------------------------------------------------------

Auf der Suche nach kommunalpolitischen Themen zur Landtags- und Kommunalwahl 2014 in Baden-Württemberg bzw. im Neckar-Odenwald Kreis ist auf dem gestrigen (08.08.2012) Stammtisch Neckar-Odenwald über folgende Themenvorschläge gesprochen worden:

Thema 1: „PULVERKAMMER“

Thema 2: „REINHARDTSACHSEN“

Der Stammtisch hat beschlossen, weitere Informationen einzuholen, um abschließend zu beurteilen, ob sich die Piratenpartei Neckar-Odenwald für diese Themen engagieren könnte.

Thema 1: Die Pulverkammer ist eine Gaststätte mit Erlaubnis für den Betrieb einer Schank- und Speisewirtschaft in Neckarburken. In den letzten Jahren wurden jedoch dort zusätzlich zunehmend Events und Musikveranstaltungen abgehalten, so dass die Location zur beliebtesten Partyzone in Mosbach und Umgebung avancierte. Die Stadt Mosbach hat nunmehr das Abhalten von solchen Veranstaltungen untersagt und von der Betreiberin der Gaststätte einen Bauantrag zur Nutzungsänderung hin zu einer Vergnügungsstätte für Events und Musikveranstaltungen verlangt. Die Nutzungsänderung würde aber nicht genehmigt werden, da der Betrieb von Vergnügungsstätten nur in einem Kerngebiet oder in einem für diese Zwecke mit Bebauungsplan festgesetztem Sondergebiet zulässig sei. Es bestünden bei Genehmigung erhebliche Sicherheitsbedenken und weitere Baumaßnahmen wären notwendig. Anwohner beschweren sich wegen Lärm, Ruhestörung und der Nichteinhaltung des Jugendschutzes. Die Mosbacher Jugend jedoch möchte diese Partylocation unter allen Umständen erhalten und tritt einen Sturm der Entrüstung in sozialen Netzwerken los. Geplant sind außerdem Demos und die Einbindung von Landrat Dr. Brötel, Mosbacher Gemeinderat und anderen öffentlichen Institutionen. Von der Jungen Union ist ein „Aktionsplan Nachtleben in Mosbach“ gefordert worden. Inzwischen ist auch von der Betreiberin ein Rechtsanwalt zur Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt worden.

Die Demonstration in Mosbach ist für den 18.08.2012 angemeldet worden.

Fazit: Die Piratenpartei Neckar-Odenwald sollte sich dieses Themas annehmen, pro Pulverkammer öffentlich Stellung beziehen und Hilfe anbieten, vielleicht schon beim nächsten Infostand am 18.08.

Gründe: Die Piratenpartei ist zwar weder von der Betreiberin noch von anderen in dieser Angelegenheit betroffenen Personen angesprochen worden, trotzdem sollten wir uns ungefragt an dieser Auseinandersetzung beteiligen. Die Gründe für die Untersagung solcher Veranstaltungen in Neckarburken sind, oberflächlich betrachtet, wegen erheblicher Sicherheitsmängel nachvollziehbar, jedoch ist diese Argumentation im Prinzip nur vorgeschoben und es gibt andere unausgesprochene Gründe für das Verbot. Inzwischen hat sich eine große Fangemeinde „pro puka“ für die Pulverkammer etabliert, die auf verschiedensten Ebenen mobilisiert. Unbestritten verlangt die Jugend nach entsprechenden Örtlichkeiten, in denen sie frei und unbefangen ihre Lebenskultur ausleben möchte. Das Thema ist breit in der Öffentlichkeit angekommen und die Angelegenheit wird wohl vor Gericht ausgefochten werden, wenn vorher keine gütliche Einigung erzielt wird. Wir sollten uns dennoch hier unbedingt einbringen, da die Piratenpartei prinzipiell auf der Seite junger und lebenslustiger Menschen steht. Das Thema „Transparenz“ könnte hier von uns beispielhaft als Leitbild unserer Politik dargestellt werden.

Thema 2: Der Stammtisch Neckar-Odenwald hat eine E-Mail eines kritischen Bürgers aus Reinhardtsachsen erhalten, in der über Ungereimtheiten eines gescheiterten Investitions-projektes berichtet wird. Gestern ist per E-Mail eine Antwort an den Verfasser dieses Schreibens gegangen mit der Bitte um Terminvereinbarung. Sobald das Gespräch stattgefunden hat, wird über das Ergebnis berichtet.

Bernd Kirst, 10.08.2012

Am 10.08.2012 19:00, schrieb Bernd Kirst:

Hallo,

 

habe soeben die Erfahrung gemacht, dass man nicht einmal eine Schreibmaschinenseite per Mail versenden kann. Wie soll da korrekt und niveauvoll argumentiert werden können. Macht damit etwas.

 

 

Gruß Bernd

 

Mail: br.kirst AT gmx.de