Re: [Brb-wahlkampf] Vote_in

[Nadine Heckendorn <nadine AT heckendorn.de>]

Hallo Piraten, 

Toll, toll, toll und Danke an alle Sammlerinnen und Sammler. 

Wegen dem Parkplatzproblem. Ohne eine abschließende rechtliche Würdigung 
vorgenommen zu haben, mein Vorschlag: 

Würde mein Behindertenausweis nützlich sein? 

Liebe Grüße 

Nadine

> Am 25.07.2014 um 11:25 schrieb Jörg Preisendörfer <jp AT left-zeit.de>:
> 
> Jörg Preisendörfer · PolGF PP LV BB
> http://twitter.com/jpreisendoerfer/with_replies
> Schreibtisch, am 25. Julei 2014
> 
> 
> 
> Liebe Mitstreiter*innen,
> 
> Lutz Conrad, Nadine Heckendorn, Uwe Kaminski und ich haben gestern beim 
> Landeswahlleiter weitere 1.009 Unterstützungsunterschriften für die 
> Landesliste abgegeben, sodass dort nun 2.282 beglaubigte 
> Unterstützungsunterschriften liegen.
> 
> In dieser Zahl sind 15 UUs der bis einschließlich Montag abgegebenen Menge 
> enthalten, die vom Landeswahlleiter nicht anerkannt wurden. Auf unsere 
> Nachfrage hat die Verwaltung des Landeswahlleiters als Gründe mitgeteilt: 
> a) Fehlendes Geburtsdatum des Unterstützenden (dies wird als 
> Aussonderungsgrund auch durch die Beglaubigung durch ein Einwohnermeldeamt 
> nicht verhindert), b) fehlendes Datum der Unterschriftenleistung und c) 
> fehlendes Dienstsiegel der beglaubigenden Stelle trotz vorhandenem 
> Handzeichen des dortigen Amtsträgers.
> 
> Bisher wurden also vom *Landeswahlleiter* selbst keine 
> Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen, weil der Unterstützende 
> mehrere UU-Formulare ausgefüllt hätte. (Hierüber wird der Landeswahlleiter 
> beim Auftauchen weiterer Unterstützungsunterschriften derselben Person von 
> den beglaubigenden Stellen benachrichtigt, sodass auch die erste geleistete 
> Unterschrift ausgesondert bzw. abgezogen wird.)
> 
> Die 15 ausgesonderten UUs entsprechen einer Anerkennungsquote von rund 98,7 
> %. Wir können also begründet schätzen, dass von den bisher dem LWL 
> vorliegenden Unterschriften etwa 2.252 anerkannt werden.
> 
> In der LGS sind bis gestern nachmittag weitere geglaubigte UUs 
> eingetroffen, sodass wir bis zu diesem Zeitpunkt über 2.324 beglaubigte UUs 
> verfügten. Weitere sind sicherlich heute vormittag schon in der LGS 
> eingegangen.
> 
> Ich habe gestern letztmals unbeglaubigte UUs per Post an beglaubigende 
> Behörden verschickt. Dies erschien vor dem Hintergrund gerechtfertigt, dass 
> ein Teil der am Dienstag per Post zur Beglaubigung verschickten UUs bereits 
> am Donnerstag wieder beglaubigt per Post in der LGS eintrafen.
> 
> Die UU-Statistiken im Wiki habe ich selbst nicht weiter gepflegt, weil sie 
> im wesentlichen eingangsorientiert angelegt sind, d.h., sie gliedern die 
> eingehenden unbeglaubigten UUs nach Provenienz (Sammelnde) und 
> Postleitzahl, während wir für die Beglaubigungslogistik die Unterschriften 
> nach zuständiger Behörde sortieren. Da für ein Postleitzahlengebiet bis zu 
> 5 oder 6 Behörden zuständig sein können, und eine Behörde gerade bei 
> zusammengelegter Zuständigkeit für die Beglaubigung viele 
> Postleitzahlengebiete berühren kann (Ausgangsorientierung), wären die 
> Statistiken im Wiki nur mit komplexeren und vor allem früher vorbereiteten 
> Verwaltungsprozessen in der LGS aktuell zu halten gewesen.
> 
> Die Mängelliste für unsere Landesliste zur Landtagswahl in Brandenburg 2014 
> ist nun leer. :-)
> 
> Herzlichst:
> -- Jörg
> -- 
> Brb-wahlkampf mailing list
> Brb-wahlkampf AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/brb-wahlkampf