Re: [BRB-DOS] (Vermeindliche) Zweckentfremdung der Mailingliste | Willkuer des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Scharmuetzelsee

[Thomas Kaiser <tom-kaiser AT online.de>]

Am 07.06.2012 14:41, schrieb Guido Körber:
> Am 07.06.2012 um 09:02 schrieb Andreas Haselow:
>
> > Ahoi Uwe Fattmann,
> >
> > ich finde DirkH hat Recht mit seiner 'Besserwissererei' :-) und damit 
> > auch implizit einer meiner Fragen beantwortet, die mir schon seit 
> > Laengerem unter den Fingernaegeln brennt:
> > Man kann den Verteiler (anscheinend) so konfigurieren, dass man nicht 
> > jede E-Mail einzeln bekommt, sondern so wie bei mir gesammelt. Das 
> > hat natuerlich den entscheidenen Nachteil, dass oft ein Grossteil der 
> > Diskussion schon gelaufen ist, wenn man die Sammel-E-Mail bekommt.
> > Und noch was erachte ich diesbzgl. als entscheidend: Durch 
> > geschickte/treffende Wahl des Subjects/Betreff der eigenen E-Mail, 
> > kann man den tausenden Lesern da draussen die Chance geben, die fuer 
> > sie unwichtigen Teile zu ueberspringen indem der Leser in der 
> > Sammel-E-Mail nur noch nach 'Message: x' (x steht fuer die laufende 
> > E-Mail-Nummer) sucht und bei x die E-Mail-Nummer eintraegt, die ihn 
> > (vielleicht) interessieren koennte.
>
> Die Zusammenfassungen sind unpraktisch, da bei Antworten da drauf 
> diese dann nicht mit den anderen zusammen einsortiert werden, 
> zumindest bei den Leuten die diese Funktion ihres Mailers benutzen.
>
> Ganz einfach ist es sich einen extra-Eingangsordner anzulegen, in den 
> automatisch alle Mails von "lists.piratenpartei.de" sortiert werden. 
> Dann wird man nicht überschwemmt. Wobei unsere DOS-Liste harmlos ist, 
> es gibt welche da kommen 100 Beiträge und mehr pro Tag.
>
> > @Jutta Schroer und Thomas:
> > In meiner Dienststelle baut sich jetzt der 3. Kollege, da alle 3 in 
> > der Brandenburger Pampa wohnend (ohne Abwasseranschluss) eine 
> > sogenannte Pflanzenklaeranlage. Ich hab letztens mal mit halben Ohr 
> > hingehoert. Irgendwie klaeren nicht nur die Pflanzen das Abwasser, 
> > sondern auch Bakterien? Wir haben dem Kollegen auch ein 
> > entsprechendes Buch geschenkt: 
> > <http://www.amazon.de/Pflanzenkl%C3%A4ranlagen-selbst-gebaut-Reinhold-Ambros/dp/3702008241/ref=sr_1_1?s=books&ie=UTF8&qid=1339048119&sr=1-1>
> >
> > Evtl. hilft Dir dieser technische Tipp mittel- bzw. langfristig 
> > weiter? Die 2 Kollegen die solch eine Anlage bereits seit ein paar 
> > Jahren in Betreib haben sind damit wohl sehr zufrieden und hatten 
> > sich von ihrem Abwasserzweckverband ihrer Nichtwahl, 
> > Investitionsschutz fuer einen bestimmten Zeitraum zusichern lassen 
> > (nicht dass die Anlage grad gebaut ist und dann der 
> > Abwasserzweckverband ankommt und die frohe Kunde verbreitet: 'Sie 
> > werden jetzt angeschlossen'). Es muss wohl in dieser Konstruktion 
> > auch nicht der Abwasserzweckverband selbst abfahren, sondern dies 
> > kann auch ein Privater (guenstiger) tun? Wie gesagt, ich hab davon 
> > keine Ahnung.
>
> Bei einer Pflanzenkläranlage muss man m.W. nichts abfahren, es wird 
> alles biologisch abgebaut. Bernd Schreiner bei der Bundes AG Umwelt 
> kennt sich damit aus.
>
> Soweit ich gesehen habe gibt es in ein paar Landesverbänden dazu schon 
> Programmpunkte, dass niemand zum Anschluss gezwungen werden soll, 
> sondern bei Vorhandensein einer eigenen Anlage autonom laufen darf.


Das Problem von Jutta ist nicht ein drohender Anschluss an das Netz. Das 
zum einen. Zum anderen ist es so, dass die Entsorgung des Abwasser 
hoheitliche Aufgabe ist. Sprich die Kommune hat das sagen, was da 
passiert. Der Fall Briesensee, hier bei mir um die Ecke, dürfte allen 
bekannt sein. Wenn nicht, bei Youtube einfach nach Tatort Briesensee 
suchen.
Die satzungsrechtlichen Festlegungen eines Anschluss- und 
Benutzungszwanges hat letztlich auch damit zu tun, dass über den Grad 
der erschlossenen Grundstücke die zum Teil völlig überteuerten 
Abwasserbehandlungsanlagen refinanziert werden. Nicht zuletzt greift 
hier sogar der § 3GG, weil es sich viele Kommunen in der Kalkulation den 
Refinanzierung einfach machen und die sog. Globalrechnung verwenden.
Selbst wenn Du mit einer solchen Anlage autark bist, theoretisch aber 
die Möglichkeit hättest an das Kanalnetz angeschlossen zu werden, kann 
und wird Dich die Kommune zu einem Beitrag heran ziehen. Das sagt das 
Kommunalabgabengesetz ganz eindeutig.
In Jutta Ihrem konkreten Fall seh ich da weniger Gefahr, da das 
Grundstück sehr weit ab der Hauptsammler liegt. Auch bei einem (Zwangs) 
Anschluss MUSS der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt sein.

LG
"Spreewaldpirat"
Tom