Re: [Berlin-squad-sozialpiraten] Veranstaltung von "Sanktionsfrei" am Donnerstag 13. Okt., 19 Uhr im Colonia Nova, Neu

[marsupilami pirat <marsupilamipirat AT gmail.com>]

Hallo Michael E., Hallo Sozialpiraten BGE, 

hier Deine originalen Mail, Antwort auf meine Frage auf welchem Hintergrund Dein Modell basiert: 

Hier unser Diskussion Mails von 2012 zum Thema, mit am Schluss meiner Frage (kenntlich gemacht).

Von: "Michael Ebner" <piraten AT tabu-datentechnik.de>

An: "Sylvia Dürwald" <sylvia_duerwald AT web.de>
Betreff: Re: Aw: Re: [Sozialpiraten] BGE und "Herdprämie" 

Am 16.06.2012, 21:35 Uhr, schrieb Sylvia Dürwald <sylvia_duerwald AT web.de>:

> also gut gehen wir mal in Details. Warum nennst du es GE, nicht BGE? ist 
> das Absicht oder ist dir das B nur zuv iel? Ich gehe mal davon aus, du 
> willst nur ein Grundeinkommen , kein bedingungsloses Grundeinkommen?Der 
> Unterschied ist gravierend und sollte ersteinmal abgeklärt werden.
>
> Was bedeutet GE?

Grundeinkommen.


Ich habe die Erfahrung gemacht, dass unter der Begriff "BGE" sehr 
unterschiedliches verstanden wird. Zudem sind unter diesem Kürzel auch 
recht unseriös gerechnete Modelle in der Diskussion, so dass für etliche 
Menschen dieses Kürzel inzwischen einer Art rotes Tuch ist.


Zudem gibt es die vier Kriterien für ein BGE, die wir mit dem Modell 
Sozialstaat 3.0 nicht alle gleichzeitig erfüllen. (Das Grundeinkommen 
alleine ist zwar individuell und ohne Bedingung, aber nach landläufigen 
Vorstellungen nicht existenzsichern, in Kombination mit dem Wohngeld ist 
es zwar existenzsichernd, dann aber nicht mehr individuell und auch an die 
Bedingung eines geringen Einkommens geknüpft.)

Langfristig sollen natürlich alle vier Bedingungen gleichzeitig erfüllt 
sein. Das bekommen wir aber nicht kurzfristig finanziert, so dass an 
dieser Stelle der oben skizzierte Kompromiss eingegangen werden soll.

Hallo Michael,

die Antwort auf deine anderen Mail´sind schon in Arbeit, dauern aber länger.

Wie du hier selbst schreibst ist dein Modell Sozialstaat 3.0 kein BGE-Modell, sondern ein Kompromiss.

Das solltest du vielleicht gleich am Anfang klarstellen. Genau das macht mir Bauchschmerzen. Ich versuche ein BGE-Modell laut Beschlusslage der Piratenpartei auszuarbeiten. Auch die Kosten für die Wohnung sollten nicht an Bedingungen (keine Würde, Freiheit und viel Verwaltungsaufwand, sprich Kosten, die den Menschen direkt zu Gute kommen sollen) gekoppelt sein. Genau aus diesem Grund habe ich das Modell Sozialstaat 3.0 von dir als indiskutables BGE-Modell bezeichnet. Jetzt sagst du selbst, es ist gar kein BGE-Modell, sondern höchstens ein GE- Modell.

Von einem solchen zweigeteilten BGE-Modell habe ich noch nicht gehört. Auf welche Autoren beziehst du dich oder welche Modelle?

Außerdem ist ein BGE kein Sozialstaat (welcher Nummer auch immer) mehr, sondern ein Paradigmenwechsel. Jedermann muss ein menschenwürdiges Einkommen haben, einfach weil er da ist. Es ist kein Almosen, sondern ein Menschenrecht. Kein Alimentierungsdenken mehr, keine menschenunwürdige Kontrolle und Außerkraftsetzen der bürgerlichen Grundrechte, wenn jemand lebt und damit Einkommen benötigt. 

Es gibt soviel Arbeit, dafür aber kein Einkommen. Das Einkommen (Mehrwert/Geld) wird heute ganz anders erwirtschaftet als noch vor 100 Jahren (Chaos Computer Club).

Tschüss Marsupilami/Sylvia

Michael E. schrieb:

Als kein additives, sondern ein substituives Grundeinkommen. Kann man ja auch mal ernsthaft diskutieren (und im Gegensatz zu anderen würde ich ja bei solchen Modellen nicht den Begriff "indsikutabel" verwenden...)

Marsupilami /Sylvia) antwortwete:

Das ist richtig. Auf der Grundlage der Theorien von Häni und Götz Werner (ohne Finanzierung!).

Auf wen berust du dich? Wer geht von einem wie du es nennst additiven BGE aus? Ich jedenfalls kenne so ein Modell bisher nicht. Vielleicht kannst du mir auf die Sprünge helfen?

Michael E. schrieb (am 23.06.2012) und ich antwortete: 

Als kein additives, sondern ein substituives Grundeinkommen. Kann man ja auch mal ernsthaft diskutieren (und im Gegensatz zu anderen würde ich jabei solchen Modellen nicht den Begriff "indsikutabel" verwenden...)den Unterschied zwischen, wie du es nennst, substitutives und additives Grundeinkommen (ich ziehe BGE vor, im Gegensatz zu dir, der nur ein Grundeinkommen vertritt, mit Prüfung der Voraussetzungen und Bedingungen ) habe ich verstanden (obwohl ich diese  Begriffe in Verbindung mit BGE/GE noch nie zuvor gehört habe). Doch du hast meine Frage nicht beantwortet, wer vertritt solch ein additives BGE-/GE Modell bisher (außer dir). Worauf (Modell) oder wen (Personen) berufst du dich? Ich kenne das bisher nicht und möchte mich gern informieren. Die Finanzierung lass erst einmal weg. Wir müssen doch erst einmal auf eine einheitliche Definition des Gegenstandes, welchen wir finanzieren wollen kommen. 

Hallo Michael,

du (Michael Ebner am 23.06.2012) schriebst:

Althaus und Staubhaar/HWWI sind auf jeden Fall additive Modelle, ich gehe 
mal davon aus, dass fast alle einkommenssteuerfinanzeirte Modelle additive 
Modelle sind.

ich (marsupilami/Sylvia) antworte:

Das Modell von Althaus (CDU) kenne ich natürlich, auch von Straubhaar habe ich schon mal was gehört, bzw. ihn im Fernsehen erlebt. Beide hängen ja zusammen. 
Nun vertritt Althaus das Modell "Bürgergeld", kein BGE, wie von dem Piraten beschlossen. Er hat zwar die gleiche Erkenntnis, dass die bisherige Praxis viel zu kompliziert ist, geht aber nicht unbedingt davon aus, das das Bürgergeld Teilhabe ermöglichen soll (es muss nur "existenzsichernd" sein, also gerade das "verhungern" verhindern und sein Ziel ist "Vollbeschäftigung" mit vielen Niedriglöhnen. 

Beide Modelle sind neoliberal und liegen gerade auf HARTZ IV Niveau (ich meine noch darunter) und werden von den Vertretern aller BGE- Inis abgelehnt. Butterwegge (Uni Köln) bezeichnet beide als "Frontalangriff auf den Sozialstaat".
http://www.initiative-gm.de/althaus-buergergeld-und-bedingungsloses-grundeinkommen.htm

Und diese Modelle/Ziele vertrittst du ernsthaft als Pirat?

Ich fall´vom Hocker. 

Das meinst du nicht im Ernst als Pirat?

Gut das wir erstmal die Grundlagen geklärt haben. Dann brauchen wir uns ersteinmal nicht über die Details unterhalten. 

Klare Frage an dich: Soll das GE (von dir) Teilhabe ermöglichen oder nur "existenzsichernd" sein?

Tschüss Marsupilami/Sylvia

Danke dir im Voraus. 
Tschüss Marsupilami/Sylvia

23.06.2012 um 22:58 Uhr Mehr Informationen

Von:

• Michael Ebner

Althaus und Staubhaar/HWWI sind auf jeden Fall additive Modelle, ich gehe 
mal davon aus, dass fast alle einkommenssteuerfinanzeirte Modelle additive 
Modelle sind.

Ich (Marsupilami):

Prof. Straubhaar sagt in einem Vortrag vor der FDP ganz deutlich, es ist nur das reine Existenzminimum zu finanzieren und nicht irgendwelche "Teilhabe". Das betohnt er auch in seinen Schriften. Es sind auch Rechenbeispiele angeführt.

Und der zweite Unterschied (neben der Höhe und Teilhabe und der Abschaffung aller sozialstaatlichen Errungenschaften) besteht dann noch darin, dass Werner über Mehrwertsteuer finanzieren will und Althaus/Straubhaar jeden verdienten Euro besteuern will (Flat Tax). 

Klare Frage an dich: Soll das GE (von dir) Teilhabe ermöglichen oder nur 
"existenzsichernd" sein?

Antwort Michael E.:

Die eigentliche Frage wäre doch, was verstehen wir unter 
"existenzsichernd", was unter Teilhabe.

Marsupilami (ich):

das ist klar definiert und Beschlusslage der Partei. Wird überdies auch klar benannt von Straubhaar/Althaus was sie unter "existenzsichernt" verstehen, 400 € für jeden Erwachsenen und 300 € für Kinder plus 200€ für die Krankenversicherung. Da ist heute schon HARTZ IV mehr, was bekanntlich nicht mal existenzsichernd ist (vergl. diverse Klagen vor dem Bundessozialgericht) und auch noch gegen das GG."

Das zur Vergangenheit, die angeblich nicht stimmt? 

Demnach hast Du uns immer noch nicht verraten, worauf die Theorie Deines "Sozialstaates 3.0" basiert? Warum das? Quellenangaben werden von Dir hartnäckig verschwiegen? 

Du kannst, wie alle anderen gerne Deine Meinung ändern, aber verrate bitte dann, auf welcher theoretischen und ideologischen Basis Dein Modell Sozialstaat 3.0 basiert? Es passt jedenfalls gut zu dem Gedankengut und der Theorie von Straubhaar und Althaus. Bitte gib doch Deine Quellen preis, wenn es denn nicht wie 2012 von Dir aufgeführt diese sind? 

Wir sind doch für TRANSPARENZ. 

Außerdem hat Dein Modell 3.0 nicht mal das Quorum im Liquid geschafft, betrachte es bitte als abgelehnt und vergiss es endlich. Wir als PIRATEN wollen es nicht! Wir wollen kein neoliberales Gedankengut bei den Piraten. 

Mach es doch wie Schlömer, der sitzt jetzt für die FDP im Abgeordnetenhaus in Berlin. Ich hatte ihn schon nach dem öffentlichen Gespräch mit Katja Kipping als "FDP light" bezeichnet. 

Falls Du auch behautet das das von mir gelogen ist:

Ich schrieb am 03.08.2012:

Hallo Oberpirat,

gestern war ich bei dem Gespräch von dir mit Katja K.. Ich wollte nicht nachfragen, ob dir diese Kontroverse bekannt ist. So sende ich Sie Dir.
Aber es ist ein Thema in der Partei und Du wolltest, wie Du beim Parteitag zum Ausdruck gebracht hast, ja die Meinungen in der Partei widergeben und vertreten, nicht Deine eigenen.
Bei der Masse der Infos kann das schon mal untergehen.
Aber ich denke Du solltest das wissen und vielleicht deine Position ein wenig überdenken und differenzieren?
Mit piratigen Grüßen
Marsupilami/Sylvia

Weitergeleitete Konversation
Betreff: [Piraten Berlin] Vorsicht mit Sozial-liberal
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Am 30. Oktober 2016 um 10:36 schrieb Michael Ebner <piraten AT tabu-datentechnik.de>:

marsupilami pirat (marsupilamipirat[at]gmail.com via berlin-squad-sozialpiraten Mai schrieb:

Überdies basiert das Modell von Michael Ebner Sozialstaat 3.0 auf Straubhaar, der ja hier zu Wort kam und als neoliberal verortet wurde. Und das ist nicht meine bescheidene Meinung, sondern diese Auskunft habe ich von Michael Ebner selber, sein Modell basiert auf Straubhaar und ist kein BGE sondern nur ein Teil- BGE. Der zweite an dem er sich orientiert ist Althaus (CDU).

Korrekt ist: "Sozialstaat 3.0" basiert nicht auf Straubhaar, selbiges habe ich auch nie behauptet. "Sozialstaat 3.0" ist jedoch ein additives Grundeinkommen (wird zusätzlich zu anderem Einkommen gezahlt), kein substitutives, dasselbe gilt für andere Modelle, auch dem von Straubhaar, und eben dieses habe ich Dir gegenüber ausgeführt.

Und ja, ich habe Dich jetzt auch schon wiederholt darauf hingewiesen, dass die zitierten Aussagen so nicht stimmen. Und sie werden von Dir fröhlich weiter verbreitet. Ist dies ein Verhalten, das wir wünschenswert halten sollten?

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