[Berlin-squad-sozialpiraten] [TERMIN] 1.) Grundsatz- Wahlprogramm, oder Orange-Buch? - 2.) Rechte von PIRATEN

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

MUMBLE Sozialpiraten/Ak-Soziales am Sonntag 15.11. um 20:00 Uhr,
NRW-Server, Sozialpiraten

Hallo zusammen,

1.) beim Treffen der Themenbeauftragten letztes Wochenende in Frankfurt
und schon vorher beim RT-Treffen der Sozialpiraten hat Fredo
(AG-Energiepolitik) uns die Idee des Orange-Buch vorgestellt.
Zielsetzung: Wie stellen wir PIRATEN uns das Leben und die Gesellschaft
der Zukunft vor? Stichwort: Zukunftsprojekt, Zukunftsprojektion oder
allgemein "Perspektiven"

Ich halte die Idee grundsätzlich für erstrebenswert, weil sie uns von
anderen Parteien (in der Regel Grundsatz und Wahlprogramm) unterscheidet.
Stichwort. PM-Schlagzeile "Piraten stellen uns die Gesellschaft der
Zukunft vor!" So eine Schlagzeile würde uns sehr gut tun und uns wieder
hinein in die politische Debatte führen.

Ich möchte mit euch am Sonntag die Diskussion führen, worauf wollen wir
unsere Aufmerksamkeit in den nächsten Wochen und Monaten fokussieren. Wo
wollen wir unsere Prioritäten setzen. Unser Menpower ist nicht stark
genug, um Grundsatz- und Wahlprogramm gleichzeitig zu bearbeiten und zu
aktualisieren und zusätzlich das Orange-Buch, in unserem Fall,
"Sozialpolitik" anzugehen.

2.) Aus gegebenen Anlass werden wir noch ein zweites wichtiges Thema
ansprechen müssen.
Entspricht es unseren piratigen Grundprinzipien, dass wir
Parteimitgliedern nur eingeschränkte Rechten innerhalb der Partei
zugestehen? Zum Beispiel das Recht auf Veröffentlichung von Artikeln?

Ich hatte vor einigen Wochen einem Parteimitglied um Mithilfe gebeten
zur Ausarbeitung eines Artikels zur Flüchtlingskrise in Deutschland. Aus
Zeitgründe konnte ich mich nicht um diesen Artikel kümmern, wie
ursprünglich vorgesehen. Letzte Woche wurde mir eine Ausarbeitung dieses
Themas von diesem Parteimitglied zugesandt, dass genau meinen Vorstellen
und Vorgaben entsprach. Kurzum, ich brauchte nichts mehr an diesem
Artikel zu ergänzen oder klarzustellen. Ich habe daraufhin diesen Text
an die Blog-Redaktion der Piratenpartei geschickt, mit der Bitte um
Veröffentlichung.
Daraufhin bekam ich eine Meldung, dass Artikel von betreffender Person
nicht veröffentlicht werden, weil es parteiinterne "Schwierigkeiten"
geben könnte. Sorry! Hier hört für mich der Spaß auf! Entweder ist man
Mitglied der Partei mit allen Rechten oder Pflichten oder man ist kein
Parteimitglied. "Halbe Rechte" ist in einer Partei, die
Persönlichkeitsrechte und Meinungsfreiheit ganz weit oben auf ihre
Fahnen geschrieben hat völlig fehl am Platz.

Ich habe am letzten Wochenende Kristos von dieser Sachlage unterrichtet,
aber leider keine befriedende Antwort erhalten. Daher sehe ich mich
leider gezwungen, als Themenbeauftragter und Sprecher der Sozialpiraten
einen offiziellen Antrag an den BuVo kurzfristig zu stellen

Antragstitel "Beendigung der Diskriminierung von "Name der Person" und
Anerkennung als vollwertiges Piratenmitglied"

Darüber möchte ich vorab mit euch sprechen und um allseitige
Unterstützung für diesen Antrag bitten!

Gruß Gernot