[Berlin-squad-sozialpiraten] LMV2015.2 RLP setzt auch auf sozialpolitische Themen

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Hallo zusammen,

gestern wurde auf der Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei
Rheinland-Pfalz drei Anträge verabschiedet, die für uns
Sozialpiraten/BGE-Aktivisten von Bedeutung sind.

1) Das Positionspapier PP011 „Teilhabe auch ohne karitative
Organisationen ermöglichen“, das wir Sozialpiraten zum letzten BPT2015.1
eingereicht hatten, aber nicht abgestimmt wurde, wurde 1:1 gestern bei
der LMV in RLP übernommen.
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.2/008/Teilhabe_an_der_Gesellschaft_ohne_karitative_Organisationen_erm%C3%B6glichen


2) Das zweite Positionspapier „Das BGE als zukunftsweisende Umsetzung
des Sozialstaatsprinzip“ möchte das „Bedingungsloses Grundeinkommen“
(BGE) als politisches Ziel der Piratenpartei festigen. Der Text ist eine
gelungene Gemeinschaftsarbeit von Jürgen (AG-BGE), Jürgen (Vorstand RLP)
und mir.
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.2/009/Das_BGE_als_zukunftsweisende_Umsetzung_des_Sozialstaatsprinzip

3) Der Wahlprogrammantrag „Wissenschaftlicher Modellversuch zur
Einführung BGE“ wurde von Roland (KV Rheinhessen) eingereicht. Er
schlägt die beiden Städte Pirmasens und Wörth am Rhein für diesen
wissenschaftlichen Modellversuch vor.
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.2/006/Wissenschaftlicher_Modellversuch_zur_Einf%C3%BChrung_BGE

Gruß Gernot