[Berlin-squad-sozialpiraten] Infos und Zusammenfassung BPT 2015.1

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Liebe Sozialpiraten, PIRATEN,
AGB-Befürworter und Mitstreiter,
liebe Sympathisanten,

als Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der AG-BGE
möchte ich euch ein kurzes persönliches Feedback und Informationen vom
BPT 2015.1 in Würzburg mitteilen.

1.) „Die PIRATEN setzen auf Kontinuität und wollen mit Kernthemen
punkten“, so lautet der Haupttenor der Medien über den Parteitag in
Würzburg.
Eine klare Mehrheit der PIRATEN haben sich am Wochenende für die
Wiederwahl des BuVo ausgesprochen und damit auch ein deutliches Zeichen
für die Fortsetzung seiner bisherigen Arbeit und politischen Ausrichtung
gesetzt.

An dieser Stelle meinen Glückwunsch an den neuen BuVo.

Ich weiß, dass einige von euch (oder sind es gar mehr als einige) nicht
besonders glücklich sind über die Zusammensetzung des alten und damit
auch neuen BuVo. Ihre Kritik: Der BuVo setzt zu sehr auf die Kernthemen
und lässt damit andere wichtige politische Themen, wie z.B. die
Sozialpolitik außen vor.

Dazu möchte ich folgendes sagen. Es ist durchaus legitim, dass sich ein
BuVo für bestimmte Themen der Piratenpartei einsetzt und stark macht.
Ich denke, es ist auch fast unmöglich, dass alle Themenbereiche der
PIRATEN und damit alle AGs und politischen Gruppen gleichberechtigt vom
BuVo vertreten und damit unterstützt werden. Dies ist meiner Meinung
eine Tatsache, mit der wir leben und mit der wir auch zurecht kommen müssen.
Für mich als Themenbeauftragter ist es viel wichtiger, dass die
politische Arbeit der Basis vom BuVo weder beeinflusst, blockiert oder
in irgendeiner Weise manipuliert wird. Gerade das hat mein Vorgänger als
Themenbeauftragter zu Ende seiner Beauftragung immer wieder kritisiert.
Möglicherweise war das auch ein Grund, warum er seine Beauftragung
niedergelegt und sich einer neuen Partei zugewandt hat.
Seit den sechs Monaten, die ich als Themenbeauftragter für Sozialpolitik
tätig bin, kann ich nicht feststellen, dass unsere Basisarbeit weder im
Bereich Sozialpolitik noch bezüglich des BGEs in irgendeiner Weise
negativ beeinflusst würde. Ich finde, das Gegenteil ist der Fall. Dazu
ein paar Anmerkungen:
Der BuVo (hier besonders Kristos), ist nach wie vor daran interessiert,
dass das Projekt „Neustart der Telefonlisten von Jobcentern möglichst
zeitnah umgesetzt wird. Dazu noch ein paar Infos später. Der BuVo hat
unsere Osterkarten- und die Weihnachtskartengrußaktion zugestimmt,
sodass zukünftig diese Karten mit einer klaren sozialpolitischen
Botschaft mit dem Piratenlogo versehen über den P-Shop erhältlich sein
werden. Das gleiche gilt auch für die DIN A1 Plakate gegen Kinder- und
Altersarmut. Es gibt auch, nach Rücksprache mit Kristos, eine klare
Anweisung wie das V.i.S.d.P. auf diesen Flyern und Werbeträgern
zukünftig lauten soll: V.i.S.d.P. Piratenpartei Deutschland, Pflugstr.
9a. 10115 Berlin. Also ohne Benennung einer Person.
Der BuVo möchte die politische Arbeit der Basis sogar forcieren. Dazu
der nächste Punkt.


2.) Das Treffen der Themenbeauftragten beim BPT am Sonntag-Vormittag.

Michael Kittlaus hatte dieses Treffen im Vorfeld des BPT einberufen und
organisiert. Die Themenbeauftragten sollten sich einander kennenlernen,
erste Kontakte knüpfen und Konzepte zu einer zukünftigen stärkeren
Zusammenarbeit und Vernetzung besprechen. Bei diesem ersten Treffen
waren die Themenbeauftragten für Gesundheit, Energiepolitik,
Landwirtschaft, Forschung und Wissenschaft und Sozialpolitik, der
Themenbeauftragte für Soziales Hessen und als Ansprechpartner vom neuen
BuVo, Kristos, anwesend.
Kristos möchte, dass die Themenbeauftragten sich zukünftig verstärkt an
den Ausschüssen der Fraktionen in den Landtagen beteiligen, wo Piraten
mitarbeiten. Damit soll der politische Wille und die politischen Ziele
der Basis direkter in die Landesparlamente hineingetragen werden. Er ist
zukünftig der Ansprechpartner und will dies auch verstärkt nach vorne
bringen.
Wie wichtig eine stärkere Vernetzung der einzelnen AGs in der
politischen Zielsetzung ist, wurde deutlich durch die Kritik des
Themenbeauftragten für Gesundheit Wolf-Dietrich Trenner. Er kritisierte,
dass die AG-Datenschutz überholte und nicht mehr aktuelle Statements zur
Gesundheitskarte an die Presse weitergeleitet hätte, ohne Rücksprache
mit der AG-Gesundheit. Aufgrund des Zeitdrucks konnten keine weiteren
Punkte angesprochen noch eine Vorstellungsrunde durchgeführt werden. Am
zweiten Wochenende im November soll deshalb in Kassel oder Hannover ein
offizielles Treffen der Themenbeauftragten stattfinden, damit all die
offenen Fragen ausreichend erörtert werden können.


3.) Restart der Jobcenter-Telefonlisten.

Es war sehr erfreulich, dass sich beim BPT gleich drei Leute einfanden,
die die Arbeit zur Veröffentlichung der Telefonlisten weiterführen
werden: Klaus, Rudi und Moritz. Ein wichtiges Thema, was angesprochen
wurde, war die Entwicklung einer Datenbank. Klaus und Rudi werden sich
an die Arbeit machen und eine Datenbank erstellen, die die gewünschten
Daten beim Internet-Abruf dem User direkt z.B. als pdf-Datei
übermittelt. Die Datenbank generiert quasi jede Anfrage neu. Damit ist
sichergestellt, dass nur aktuelle Daten übermittelt werden. Das
entspricht den von uns erstellten Vorgaben. Wie wir zukünftig
sicherstellen, dass Suchmaschinen nicht auf die Namensliste der
Mitarbeiter zugreifen können, ist noch ein Thema, was wir bei der
nächsten Sitzung des JC-Teams besprechen werden.


4.) Infostand der Sozialpiraten und der AG-BGE

Als einzige Arbeitsgruppen hatten die Sozialpiraten mit der AG-BGE einen
eigenen Infostand beim BPT organisiert und betreut, direkt neben dem
AG-Infostand. Da wir direkt im Zugangsbereich zu den Toiletten unseren
Stand aufgebaut hatten, waren die Sozialpiraten mit ihren Plakaten und
Werbemitteln nicht zu übersehen.
An dieser Stelle möchte ich meinen Dank an Corinna, Jürgen und Michael
aussprechen, die den Stand vorwiegend betreut haben und den
Interessierten immer zur Verfügung standen. Der Infostand war sehr gut
besucht, besonders am ersten Tag der Veranstaltung. Erfreulich, das
allgemeine Interesse am Thema BGE.
Woran es noch im Moment hapert, sind aktuelle Flyer und Werbematerial zu
sozialpolitischen Themen. Das meiste stammt noch von der Bundestagswahl
2013. Hier müssen wir in nächster Zeit mächtig aufholen!


5.) Kein Reset zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017

Es liegen Anträge vor, für die Bundestagswahl 2017 ein komplett neues
Wahlprogramm zu erstellen, oder nur das Wahlprogramm der Piraten von
Island zu übernehmen. Deshalb wurde von der KoKo ein Alternativantrag
eingereicht, der eine Aktualisierung und Überarbeitung des Wahlprogramms
von 2013 durch die AGs vorsieht. Ich glaube, ich kann davon ausgehen,
dass dieser Vorschlag bei euch allgemeine Zustimmung findet. Wir sollten
daher zeitnah mit dem Programmpunkt Arbeit und Soziales (Wahlprogramm
2013, Seite 71ff) beginnen. Ich werde dieses Thema beim RL-Treffen
AK-Soziales am 9.08. in Mainz ansprechen.

6) Kontakte und Gespräche

Für mich war es sehr wichtig, am Rande der Veranstaltung Kontakte zu
knüpfen und Gespräche zu führen. Sowohl die Redaktionen von Flaschenpost
als auch vom Kompass sind an sozialpolitische Themen sehr interessiert.
Timecodex vom Kompass habe ich zugesagt, einen Artikel zum BGE zu
verfassen, dabei sollen durchaus auf Finanzierungskonzepte vorgestellt
werden. Man hätte eigentlich für diese Gespräche und Kontakte viel mehr
Zeit haben müssen, denn es gab doch einige sehr interessante
Informationen am Rande. Darunter waren auch einige Dinge, die in der
Vergangenheit nicht sehr gut von den Piraten gelöst worden sind. Zum
Beispiel, dass eine bekannte Person, die jetzt für die Linke im
Abgeordnetenhaus in Hamburg sitzt, sehr großes Interesse gehabt hätte,
mit den Piraten zusammenzuarbeiten. Das aber niemand von den Piraten auf
sie zugegangen wäre. Das ist ein Punkt, was ich immer wieder kritisiere.
Wir Piraten sind zu sehr mit uns selbst beschäftigt, als das wir
wichtige Sachen vor der eigenen Haustüre wahrnehmen! Das ist leider so.
Ich habe mich schon als Koordinator der AG-BGE sehr bemüht, Kontakte zu
wichtigen Personen zu knüpfen. Als Themenbeauftragter für Sozialpolitik
werde ich dieses fortführen und mich dafür einsetzen, dass bekannte
Persönlichkeiten sich für die Piraten interessieren und wenn möglich
auch mit ihnen gemeinsame politische Veranstaltungen umsetzen.


7) Warum müssen wichtige Entscheidungen immer am Schluss eines BPT
gefällt werden?

Auch beim BPT 2015.1 wurden wieder einmal wichtige Entscheidungen kurz
vor Schluss der Veranstaltung quasi im Eilverfahren durchgeführt. Zu
einem Zeitpunkt, wo viele Piraten schon auf dem Heimweg waren oder mit
dem Aufräumen beschäftigt waren. Es ging um den Satzungsänderungsantrag
SAA001 „Fachausschuss für Finanzen (Schatzmeisterclub). War hier bewusst
Taktik im Spiel? Tut mir leid, aber egal wie die Entscheidung gestern
ausgefallen war, ich war schon auf dem Heimweg und habe mich nur noch an
der Abstimmung beteiligt, auf das Ergebnis können die Piraten, die
diesen Antrag in letzter Minute noch vorgezogen haben, nicht stolz sein.
Das ist meine rein persönliche Meinung und Beurteilung.

Soviel zum BPT 2015.1. Lass uns nach vorne schauen und konstruktiv an
unseren Themen weiterarbeiten. Letztendlich zählt nur die Qualität und
nicht die Quantität. Das gilt auch für die Piratenpartei.

Gruß Gernot