[Berlin-squad-sozialpiraten] BGE-Flyer zum Wahlkampf in Bremen/Bremerhaven ist fertig

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

Hallo zusammen,

PIRATEN waren am Freitag und Samstag sehr fleißig gewesen und haben in
sechs Stunden Arbeit einen BGE-Flyer erstellt. Siehe pdf-Datei-Anhang.
Teilweise waren bis zu 20 Interessierte während der Mumble-Sitzung am
Freitagabend anwesend. Ich möchte noch einmal allen meinen Dank
aussprechen, die hierfür ihre Freizeit geopfert haben.

Der Flyer wird im DIN A5 Format beidseitig gedruckt werden. Seite 1
beschreibt unseren Sozialstaat von heute, mit seinen Fehlern und
Schwächen. Die Seite 2 unser Sozialstaat mit einem Grundeinkommen.

Ich persönlich finde diesen Flyer sehr gelungen, weil er sich
erfrischend von den üblichen BGE-Flyern abhebt. Nicht die Neid-Debatte
„wer geht denn noch arbeiten“ und „warum kriegen die Reichen auch ein
Grundeinkommen“ aufgreift, sondern den Anspruch direkt aus den beiden
Grundartikeln 1 und 20 ableitet. Auch, wie und wodurch ein BGE bereits
heute finanzierbar wäre, wird dort direkt aufgegriffen. Stichwort:
Steuerfreibetrag.

Natürlich kann ein BGE-Flyer nicht alle Bereiche eines BGE aufgreifen.
Dann würde er zu umfangreich und würde als Wahlwerbung seine Wirkung
verlieren. Es geht bei diesem Flyer klar um die Aussage: Wir wollen ein
BGE! Wir stützen uns auf das Grundgesetz! Und wir wissen, wie es in
unserem Sozialstaat umsetzbar ist! Und das ist bereits eine ganze Menge!

Wie hoch ein BGE zukünftig ausfallen soll, ist in diesem Flyer nicht
erwähnt und war auch nicht Gegenstand, denn über die Höhe des
Grundeinkommens sollte das Volk entscheiden. Für ein Grundeinkommen von
1000€ für Erwachsene und 500€ für Kinder würden aber schon 43,6%  des
Volkseinkommens (Lohn- und Gewinneinkünfte Stand 2011) ausreichen. Es
ist also lediglich eine Frage, wie viel wir bereit sind, für ein BGE
auszugeben.

In den nächsten Tagen möchte ich euch einladen zur Umsetzung eines
Wahlflyers zum Thema „Deine Rechte im Jobcenter“. Eine entsprechende
Rundmail geht frühzeitig raus.

Gruß Gernot

Attachment: AG-BGE-Flyer.pdf
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