Re: [Berlin-squad-sozialpiraten] [Piraten Berlin] [Berlin-Pankow] Ombudsstellen bei JobCentern durch GRÜNE im AGH gefordert

[marsupilami pirat <marsupilamipirat AT gmail.com>]

Hallo Moni,

bitte ich möchte nicht über Dich urteilen. Das steht mir nicht zu. Ich mahne nur Transparenz an und stelle immer wieder fest, wie wichtig diese, unsere Kernforderung ist. Und dann gibt es immer mal Kritik an LQFB (die ich mit Verlaub kaum verstehe). Diese praktischen Beispiele im LQFB, auf die ich rein zufällig stoße,  machen mir diese Kritik dann ein wenig verständlich und ich möchte meine Gedanken dann mit anderen Piraten teilen. Das ist das ganze Ding. Jeder der so präsent ist wie Du z.B. im LQFB (soviel arbeitet) kann nicht alles überblicken und da sind Rückmeldungen bzw. das Aufmerksam machen auf Zusammenhänge von außen, hoffe ich, manchmal ganz hilfreich, Vorgänge noch mal zu reflektieren. Bitte nimm dass nicht persönlich. Es ist nicht so gemeint und sollte das so angekommen sein, dann bitte nimm meine Entschuldigung an.

Und Micha hat das auch zusammen mit der GRÜNEN Fraktion in der BVV Pankow  gemacht.

Und danke für die Tipps, wo man was finden kann. Das hilft schon sehr. Nach dem Motto: wir haben/wissen alles, nur nicht wo es steht.

Na nun will ich mal sehen, in welchen Bundesländern schon solche Versuche mit welchen Erfahrungen laufen.

Und zu den Sozialpiraten. Das ist noch mal ein eigenes Thema. Ich war da noch selbst regelmäßig dabei (in Friedrichshain). Gegen die Verlegung in das AGH habe ich mich ausgesprochen. Und jetzt ist wohl der Stand, dass das Squad Sozialpiraten im AGH  "eingeschlafen" ist und Anstrengungen unternommen werden, dass es wieder belebt und  in Friedrichshain stattfinden soll. Aber auf dem aktuellsten Stand bin ich da momentan nicht. Ich bin Sozialpirat und deshalb liegt mir das Thema so am Herzen (obwohl ich damals die Schnell-Ini nicht mitbekommen habe). Wir DAP (Deutsche Arbeitslosenpartei) haben diese Forderung schon 2006 gestellt (rechtlich nicht ausgearbeitet, nur diese Idee).

Sicher ist das im Parlament anders, da muss man sich auch um die genaue Umsetzung kümmern. Aber bitte keine Schnellschüsse (Schnell-Inis). Da kommt man (ich ) meist nicht mit. Und dann ist das Ergebnis doch fraglich oder?

Tschüss Marsupiami

Und einen schönen Tag wünsche ich.

Am 16. Dezember 2013 09:31 schrieb Monika Belz <loreena1968 AT gmx.de>:

Hallo, 

Ja, das siehst du falsch. Die Einstellung dieser Anträge diente zur damaligen Zeit um ein Votum für die Fraktion im AGH zu geben, ob dieser Antrag befürwortet wird oder nicht. Das war der Sinn des Schnellverfahrens, mehr ist leider in der Kürze der Zeit nicht drin. Ich habe mir die Entscheidung überlegt und für mein Verständnis war der Antrag zu oberflächlich, im Gegensatz zu dem von Michael, den ich auch unterstütze und in den  Bereich Diskussion verholfen habe, mit den "bösen" Delegationen. Es war somit eine formale und inhaltliche Entscheidung. Verbesserung war wie gesagt, weil Schnellverfahren nicht möglich in dem zur Verfügung stehenden Zeitraum. 

Kommentare waren zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich, das hat die damalige Version von Liquid Feedback, die bei im Landesverband Berlin lief, noch nicht hergegeben, kam erst später. 

Nein, mir war nicht klar, dass ich mein Stimmgewicht noch bis nach der Abstimmung habe, das ist es mir nie. Dies ist auch einer der seltenen Fälle, dass die Übertragungen von Stimmgewicht sich nicht durch die Abstimmungsphase verringern. Normalerweise war es zu diesem Zeitpunkt so, dass in der Diskussionphase die Unterstützungen relativ gleich geblieben sind, aber bei der Abstimmungsphase sich stark verringert haben. Aber selbst wenn, ich vertrete die Ansicht, dass man sich ob oder mit Übertragung von Stimmgewicht so entscheiden sollte, als hätte man keine. Ist aber eine Diskussion, die kaum hier her gehört. Gerade im Bereich Soziales war mir das mit dem Verbleib der Delegationen nicht klar. 

Welchen Wissensvorsprung? Die Initiative ist im Schnellverfahren am 18.01.2012 eingestellt worden und wurde am 23.01.2012 abgeschlossen. Am 26.01.2012 sollte der Antrag in die Plenarsitzung kommen, am 09.02.2012 ist er in die Plenarsitzung gekommen, am 06.09.2012 in den Ausschuss und am 25.10.2012 wurde der Beschluss gefasst. Da ich nicht über Kräfte verfüge, mittels Glaskugel etwas vorher zu sagen, war mein Wissensstand der gleiche wie der jedes Teilnehmers. Alles was ich dir in meiner ersten Antwort geschrieben habe, beschreibt den Verlauf des Antrages, der dann auch abgeändert vom Abgeordnetenhaus beschlossen wurde. Der Rest steht in der anderen Initiative, das war rein informativ. 

Weil ich das Anliegen grundsätzlich unterstütze, unterstütze ich auch die Initiative von Michael, aber dieser Antrag aus 2012 war mir zu oberflächlich. Die Vernetzung der Sozialpiraten klappt m.E. recht gut, zumindest gab/gibt es alle 14 Tage im AGH am Montag Abend ein Treffen mit Alexander Spies. 

Den Antrag habe ich zum damaligen Zeitpunkt in meiner Funktion als Mitarbeiterin der Fraktion eingebracht, da zu diesem Zeitpunkt möglichst jeder Antrag mittels Schnellverfahren durchs Liquid Feedback sollte, was wiederum von den Mitgliedern der Piratenpartei für kein sinnvolles Verfahren erachtet wurde, daher dann auch später wieder eingestellt. Auch das Verfahren innerhalb eines normalen Regelwerkes die Anträge durchs Liquid Feedback laufen zu lassen, wurde wegen des mangelnden Interesses der Teilnehmer wieder eingestellt. Es hindert niemanden daran, selbst Themen ins Liquid zu bringen, wie es Michael gemacht hat. 

Ich hoffe, ich habe dir alle deine Fragen beantwortet und würde dich bitten, zukünftig diese zuerst zu stellen und anschließend über mich zu urteilen. Vielen Dank. 

Monika Belz

loreena1968 AT gmx.de

P.S. Ein Tipp zur Information - Wer irgendwelche Drucksachen im AGH Berlin sucht http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/AHAB/ ist öffentlich, mehr Infos als dort habe ich meist auch nicht. Wenn man wissen will, was in der gesamten Bundesrepublik läuft - http://www.parlamentsspiegel.de/ps/suche/index.jsp - ebenfalls öffentlich und umfasst alle Landesparlamente. Der Bundesrat und der Bundestag verfügen über ähnliche Suchen wie das AGH, findet man leicht. So kann man sich selbst jederzeit auf "Stand" der Diskussion bringen. 

Am 15.12.2013 um 20:29 schrieb marsupilami pirat:

Hallo Moni,

das was Du anführst sind formale, nicht inhaltliche Gründe oder sehe ich das falsch? Und Du hast nicht einmal einen Kommentar zu Deiner Ablehnung gegeben? Es muss Dir doch klar gewesen sein, dass Du mit Deinem Stimmengewicht allein die ganze Ini kippst? Und es wäre doch sehr schön, wenn Du Deinen Wissensvorsprung nicht weiter für Dich behälst, sondern mit uns (Basispiraten) bei Gelegenheit teilst (Transparenz)? Auch vielleicht mit den Piraten, die in den BVVén die Verantwortung übernehmen? Die Vernetzung scheint hier mehr als im Argen zu liegen. Du weisst vielleicht nicht was das für die Betroffenen bedeuten würde, wenn es solche Anlaufstellen gäbe. Heute müssen Tausende monatlich mit viel weniger Geld als Ihnen zusteht (und das ist bekannterweise sehr üppig bemessen) auskommen, weil die JobCenter angewiesen sind, pauschal  soviel zu kürzen wie nur möglich, in der Hoffnung es ist dem Betroffenen zuviel, etwas dagegen zu unternehmen.

Und vielleicht weisst Du auch, in welchen Bundesländern schon solche Anlaufstellen existieren und wie die WErfahrungen damit sind?

Und wenn Du fandest, der Antrag sei zu oberflächlich (was immer Du genau darunter verstehst), könntst Du das als Anregung geäußert haben und uns aufgefordert haben, ihn zu verschlimmbessern? Schwarmintelligenz lebe hoch. Und Du hättest damals oder später auch die Hintergründe mitteilen können? Oder hast Du den Antrag wieder für jemand anderen eingebracht. Und richtig Schnell-Inis sind für alle wichtigen Themen ungeeignet, nicht nur die der anderen Parteien, sondern auch unseren. Also ich schließe mich unbedingt dieser Forderung an. Woher kam sie denn damals? Aber das ist eine Forderung, die ich unterstütze. So gut wie keine Schnell-Inis mehr, nur in Ausnahmefällen, wenn es wirklich "brennt", sprich schnell gehen muss. Und eigentlich liegen alle wichtigen Themen schon seit Jahren auf dem Tisch.

Auch Dir einen Schönen Abend und danke für die sehr aufschlussreiche Information im Nachhinein.

Taschüss marsupilami

Am 15. Dezember 2013 18:28 schrieb Monika Belz <loreena1968 AT gmx.de>:

Hallo,

verfolgt doch einfach den Verlauf der Diskussion im Parlament und den letztendlich getroffenen Beschluss. Diesen Beschluss kann man dann gerne auch mit der Ursprungsinitiative vergleichen.

Verlauf: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/AHAB/servlet.starweb?path=AHAB/lisshfl.web&id=ahabwebdokfl&search=(%28DNRS%3d0110%29+AND+%28DART%3dD%29+AND+%28WP%3d17%29)+AND+ID%3DD-225116&format=WEBDOKFL

Beschluss: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/PlenarPr/p17-019bs0556.pdf

Mittlerweile liegt eine Mitteilung zur Kenntnisnahme vor: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1155.pdf

Zu dieser Zeit kam auch die Forderung auf, keine Schnellinitiativen über Anträge anderer Fraktionen zu stellen, auch das hat dazu beigetragen, dass ich sie abgelehnt habe.

Vielleicht ist es besser, dass sich jeder seine Ansicht selbst bildet, ich sehe keine Veranlassung mich zu rechtfertigen, aber da mir hier Verantwortungslosigkeit vorgeworfen wird, der Antrag war zu oberflächlich, löst das Problem nicht.

Sehr interessant ist es, das auf einer Bezirkliste, die ich ja nicht abboniert habe, weil es nicht mein Bezirk ist, über mich geurteilt wird. Auch das nehme ich zur Kenntnis.

Schönen Abend noch.

Moni


Am 14.12.2013 20:21, schrieb marsupilami pirat:

Hallo Marcel,

das ist mir "aufgefallen" dass es schon eine lange Zeit her ist. Darum hat sich an den Fakten absolut nichts geändert. Und an unserer Grundposition (Grundsatzprogramm der Piraten) auch nicht. Das wundert mich allerdings sehr, welche Meinung Moni vertritt, leider liefert sie keinen Kommentar warum sie so gestimmt hat, denn fast alle anderen mit nur einer Stimme hatten eine andere Meinung. Also Delegationen an sich sind gut, aber Delegation der Delegation, der Delegation sind Mist.

Wenn jemand so viele Stimmen hat, würde ich zumindest einen Kommentar zu seinem Abstimmungsverhalten erwarten, denn sonst gibt es fast nur positive Stimmen. Das ganze heißt dann für mich "Verantwortung". Und ich "schimpfe" auf niemanden, ich mache nur auf Dinge aufmerksam, die mir auffallen (und das in diesem Fall zufällig). Außerdem wurde auch eine Ini verabschiedet, die das Zurücksetzen der Delegationen von Zeit zu Zeit fordert. Ich habe den LaVo schon mit einer Anfrage daran erinnert das dann auch umzusetzen.

Aber das ist mir auch bei meinen eigenen Inis aufgefallen. Sie sind zwar durchgekommen, aber ein Pirat, den ich nachher auch noch persönlich gesprochen habem und der sich im Thema auskennt hat, mit seinem großen Stimmengewicht dagegen gestimmt. Er sagte mir dann, er sei eigentlich dafür. Also ich glaube, es hat ihn am meisten gestört, dass er nicht selbst darauf gekommen war. Kleine Änderungen kann man/soll man doch beisteuern. Habe ich auch extra zu aufgerufen, denn das war eigentlich nicht mein Gebiet und ich kannte mich nicht besonders aus und habe mir Hilfe von Fachkundigeren Piraten erhofft. Geht es bei uns nicht mehr um Themen, sondern auch nur noch um "Köpfe" sprich darum sich zu "profilieren" um "Posten" zu ergattern? Das ist nicht Politik 2.0.

Tschüss Marsupilami

PS: LQFB ist solch ein tolles Tool. Ich halte nichts davon darauf zu verzichten. Wir sollten daran arbeiten es noch besser zu machen (keine Delegation, der Delegation, sondern nur einmal Delegation und in festgelegten Abständen alles auf Anfang), mein Vorschlag

Am 14. Dezember 2013 13:50 schrieb Marcel Geppert <marcel.geppert AT gmx.net>:

-----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE-----
Hash: SHA1
 
Hallo Sylvia,

dass das Ding schon fast 2 Jahre alt ist, ist dir aufgefallen, oder? In der Zwischenzeit können Menschen auch einen völlig anderen Standpunkt dazu haben und das Ergebnis würde sehr wahrscheinlich anders aussehen. Und wenn dir das Ergebnis nicht gefällt, dann solltest du vielleicht besser die Menschen fragen, die auf Moni delegiert haben warum sie das getan haben und nicht einfach auf Moni schimpfen. Delegationen in LQFB sind bewusste Entscheidungen die Menschen treffen, völlig frei und jederzeit wiederrufbar.

Beste Grüße
Marcel

Am 14.12.2013 12:28, schrieb marsupilami pirat:

> Schaut mal hier. Schnell Ini und Abstimmungsverhalten Monika Belz. Hat die ganze Ini zu Fall gebracht. HGabe ich gerade zufällig gefunden. Ganz interessant oder?
>
> https://lqpp.de/be/initiative/show/1430.html
>
>

-----BEGIN PGP SIGNATURE-----
Version: GnuPG v2.0.17 (MingW32)
 
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