berlin-squad-integration AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Squad Integration, Inklusion, Partizipation (IIP)
Listenarchiv
- From: Erik EVSpirate <evspirate AT googlemail.com>
- To: "Squad Integration, Inklusion, Partizipation \(IIP\)" <berlin-squad-integration AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: Re: [Squad-IIP] LGBTI Bleiberecht....
- Date: Thu, 19 Apr 2012 11:00:11 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/berlin-squad-integration>
- List-id: "Squad Integration, Inklusion, Partizipation \(IIP\)" <berlin-squad-integration.lists.piratenpartei.de>
Danke Fabio!!
Erik
On 19.04.2012, at 10:49, Fabio Reinhardt wrote:
> Ich setze mal Lukas zur Erklärung in den CC:
>
> 2012/4/19 Erik EVSpirate <evspirate AT googlemail.com>:
>> Hi,
>>
>> In den letzten zwei Monaten stellten Flüchtlingsrat einige Petitionen
>> Online - Thema: Bleiberecht in Bezug auf Schwule und Lesben.
>>
>> Aktuelle Petition ist
>> http://www.openpetition.de/petition/online/bleiberecht-fuer-herry-h (sie
>> sucht weitere Unterstützer und Unterzeichnen). Welche Emailverteiler
>> könnte (soll) ich diesen Aufruf senden?
>
> Ich werde mich dem heute mal ein bisschen annehmen. Ist ja bei uns
> explizit im Programm drin:
> http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Weltweite_Anerkennung_und_Schutz_selbstbestimmter_geschlechtlicher_oder_sexueller_Identit.C3.A4t_bzw._Orientierung
>
>> Werde der Flüchtlingsrat uns nächste Woche beim Integrationssquadstreff im
>> Abgeordnetenhaus besuchen?
>
> Ja, Martina Mauer hat zugesagt für die nächste Woche.
>
>>
>> Ähnliches Thema:
>>
>> Pressespiegel "Piraten vergessen Schwule und Lesben" bei queer.de Wenn
>> jemand Kontakt mit NRW, Schleswig-Holsteiner Pressesprecher / AG hat,
>> bitte, sie über den Artikel Bescheid sagen.
>
> Ich habe es weiter geleitet. Funfact dazu, falls euch jemand fragt:
> Wir haben in Berlin fürs Wahlprogramm auch keinen Wahlprogrammspunkt
> zu Lesben/Schwulen beschlossen. Das lag auch einfach daran, dass wir
> die Punkte, die im Grundsatzprogramm standen, schon als ausreichend
> empfanden. Diese haben wir dann einfach fürs Wahlprogramm übernommen.
>
> Das merkt man auch daran, dass die beiden Punkte identisch sind:
> wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlprogramm#Geschlechter-.26_Familienpolitik
> http://wiki.piratenpartei.de/BE:Grundsatzprogramm#Geschlechter-_und_Familienpolitik
>
> Da diese Punkte auch genauso im Parteiprogramm stehen
> http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Geschlechter-_und_Familienpolitik
> sollte es darüber wohl keinen Diskussionsbedarf geben. Kritisieren
> kann man vielleicht, dass wir noch recht unkonkret in diesem Bereich
> sind. Aber da wurde wohl einfach noch nicht Lobbyarbeit gemacht. Bei
> der Ausgestaltung dieses Programms im AGH gab es jedenfalls bisher
> keine Probleme, mit dem LSVD arbeiten wir gut zusammen.
>
> Viele Grüße,
> Fabio
>
>> Vielen Dank!
>>
>> Hope you're all doing well!
>>
>> lg
>>
>> Erik
>>
>> (Zusätzliche Frage an Fabio:
>>
>> Laut die Presse, Berliner AGH stimmt "wahrscheinlich" das
>> "Hundeführerscheingesetz" zu. Ich bin eine Person, die "weniger Gesetzen"
>> ist besser als mehr denkt. Ich stelle oft die Frage, was hat sich in die
>> Zeit geändert, dass ein Gesetz in Kraft treten muss. Feedback von meinen
>> Bekanntenkreis - dieses Gesetz wird "taxation without representation",
>> scheinheilig und der Staat und Tierärzten werden reicher auf den Kosten
>> den Hundebesitzer. Noch ein Gesetz aus Hysterie ist keine Lösung. Und
>> jeder Tierbesitzer mit eine "Straf Steuer" ist nicht fair.
>>
>> Schon müssen Hundebesitzer 180 pro Jahr Steuer zahlen, drauf ca 200 Euro
>> für ein Hundeführerschein aber für ihre Kosten bekommen sie keine
>> Gegenleistung vom Staat. Es ist höchst fragwürdig, ob das Gesetz gerecht
>> ist. Ich kann mir vorstellen, die Hundebesitzer werden ihre Hunde
>> abmelden, schlimmer, wenn eine Familie ihren Hund abgeben muss, weil sie
>> die neue Kosten nicht leisten können. Die Kosten für die Kontrolle beim
>> Ordnungsämter werden mehr als die verlorene Hundesteuer. Berlin mit Herz?
>> Nö. Tierarzt Lobby, klar...
>>
>> Würde mich freuen, wenn ich die Meinungen unserer freien Mandaten in AGH
>> bekäme. Möglich?
>
> Für Tierschutz ist Simon Kowalewski zuständig. Ich leite es weiter.
>
> Mfg,
> Fabio
>
>> Danke!
>>
>> E.)
>> --
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>
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> PGP: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Enigma/PGP
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- [Squad-IIP] LGBTI Bleiberecht...., Erik EVSpirate, 19.04.2012
- Re: [Squad-IIP] LGBTI Bleiberecht...., Fabio Reinhardt, 19.04.2012
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