Re: [Berlin-squad-integration] Sitzung am 28.9

[EVS pirate - Erik <evspirate AT googlemail.com>]

Ahoi!

anbei sind die Highlights von heute für die 581. Sitzung des Flüchtlingsrats Berlin.  

Piraten:

Erik Sherwood evspirate AT googlemail.com

Janna Drummer drummer.janna AT googlemail.com

Tagesordnung  verteilt

Tagesordnungen:

1. Das Rundschreiben Nr 04/2011 der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Leistungskatalog nach § 6 Abs. 1 AsylbLG
2. Das Flughafenverfahren am neuen Flughafen Berlin Brandenburg
3. Die Koalitionsverhandlungen für den Berliner Senat www.fluechtlingsinfo-berlin.de/FR_Forderungen_Wahl_050911.pdf

Vorstellungsrunde und Infoblätter verteilt.

Punkt 1 und 2 wurden besprochen (Notes coming from Janna soon!).  Punkt 3 wurde erwähnt (Hinweis: Drucksache am Tisch zum abholen) aber nicht in Details besprochen.

Gespräch vorm Meeting:

Georg Classen (Ansprechpartner Flüchtlingsrat) freute sich, die Piraten waren dabei. Er hätte lieber regelmässig einen Referent der Piraten bzw Abgeordneten bei den Meetings.

 Irgendjemand, der Entscheidungen trifft und de Verantwortung übernimmt.  Er nennt als Beispiel, Niklas Schrader (Die Linke, Visitenkarten Info unten), der beim Meeting war.

Er hofft, dass wir nicht wie die FDP werden. Ich gab ihm eine Kopie des Grundsatz und Wahlprogramm, Integration Asyl & Migrationspolitik, Parteiprogramms. Keine Mitglieder der Grünen, CDU, FDP waren beim Meeting.

Visitenkarte:

Georg Classen (Ansprechpartner)

tel. 030243445762

fax. 030243445763

www.fluechtlingsrat-berlin.de

georg.classen AT gmx.net

Nächstes Meeting des Flüchtlingsrats: 19. Oktober um 17 Uhr: Flüchtlingsrat Berlin e.V. Georgenkirchstr. 70 10249 Berlin

Meine Empfehlungen:

Ein 1 zu 1 Meeting zwischen unsere Partei und Flüchtlingsrat um die 14 Seiten Forderungen in Detail zu besprechen

Jede Forderung (Stichpunkt) des Flüchtlingsrat Berlin e.V. für Abstimmung / Debatte bei unserer Partei bzw Arbeitsgruppe.

Any questions, let me know!  Meet you soon!

Erik

Infoblätter:

Infoblatt: Kleine Anfrage Nr. 1567

www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_3800/3891.pdf

Antwort der Landesregierung

Abgeordneten Ursula Nonnemacher

Fraktion Bündnis 90/Grünen

Landtagsdrucksache 5/3891

www.berlin.de

Rundschreiben / Nr. 04/2011

http://www.berlin.de/sen/soziales/berliner-sozialrecht/land/rdschr/2011_04.html

über Leistungen nach § 6 Abs 1 AsylbLG im Licht von Art. 15 Absatz 2 der Richtlinie 2003/9/EG des Rates (Mindestnormen für die Aufnahme)

zusätzliche Rundschreiben im April

Deutscher Bundestag Drucksache 16/12742

dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/127/1612742.pdf

auf der Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Wolfgang Neskovic, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE - 16/12559

Verteilt wurde Blatt mit §18 a AsylVfG

Seite 1569-1570, “HK-AUSLR/Bruns” Zweiter Unterabschnitt. Einleitung des Asylverfahrens, §18 a AsylVfG /  zweiter Abschnitt. Asylverfahren”

http://www.jusline.de/index.php?cpid=f92f99b766343e040d46fcd6b03d3ee8&lawid=94&paid=18a

Vortrag: Erläuterung zum §18 a AsylVfG (Verfahren)

interview “das ist rechtswidrige haft für kinder ursula schlung-muntau”

Weitere Visitenkarte

Niklas Schrader

Referent für Innenpolitik, Recht, Verfassungsschutz, Flüchtlingspolitik und Datenschutz

Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin

Niederkirchnerstasse 5, 10111

fon: 030.23252599, fax 030.2325215, mobil 0178.6696986

n.schrader AT linksfraktion-berlin.de

On 27.09.2011, at 22:44, Phil_Anthrop AT gmx.net wrote:

Liebe Integrationspiraten,

leider haben wir, die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus (in der Fabio -der famose Gründer dieses Squads- übrigens gerade zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde; Glückwunsch auch auf diesem Wege noch mal, zwischen den Zeilen) morgen einen wichtigen informellen Termin, der bereits um 15 Uhr beginnt.
Daher kann ich leider nicht am morgigen Treffen des Flüchtlingsrats teilnehmen.
Ich würde mich aber freuen, wenn andere, z.B. unsere Neupiraten Janna und Erik hingingen und dann darüber hier auf der Liste berichteten.
Vielleicht geht ja auch einer der "alten Hasen" ;) z.B. Johannes mit...?
Im Anhang noch mal der Forderungskatalog des Rats und hier der Link zu unserem Grundsatz- und Wahlprogramm Integration.

http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/05/grundsatzprogramm-integration-und-migration/
http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/05/wahlprogramm-2011-asyl/

Das Treffen beginnt wie gesagt um 14 Uhr hier:
Flüchtlingsrat Berlin e.V.
Georgenkirchstr. 69-70
10249 Berlin
Tel: 030/24344 5762
Fax: 030/24344 5763
www.fluechtlingsrat-berlin.de

So long!
Phil




<Forderungen+zur+Wahl_Entwurfsfassung040711.pdf>