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berlin-squad-integration - Re: [Berlin-squad-integration] BVerfG lässt Chance an sich vorbei gehen - Deutsches Asylrecht bleibt illegal

berlin-squad-integration AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Squad Integration, Inklusion, Partizipation (IIP)

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Re: [Berlin-squad-integration] BVerfG lässt Chance an sich vorbei gehen - Deutsches Asylrecht bleibt illegal


Chronologisch Thread 
  • From: "Phil" <Phil_Anthrop AT gmx.net>
  • To: Interkulturelle Integrationspolitik Berlin <berlin-squad-integration AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Berlin-squad-integration] BVerfG lässt Chance an sich vorbei gehen - Deutsches Asylrecht bleibt illegal
  • Date: Wed, 02 Feb 2011 23:11:27 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/berlin-squad-integration>
  • List-id: Interkulturelle Integrationspolitik Berlin <berlin-squad-integration.lists.piratenpartei.de>


Fabio schrieb:
> Ahoi,
>
> ein spannender Hinweis: Das deutsche Asylrecht bleibt grundsätzlich
> hinter seinen eigenen Anforderungen zurück. Die Drittstaatenregelung,
> die 1993 wegen zu hoher Bewerberzahlen eingeführt wurde, bleibt
> weiterhin in Kraft. Das BVerfG hatte diese geprüft, das Verfahren
> jedoch in der letzten Woche abgesetzt. Was "abgesetzt" heißt, ist mir
> nicht ganz klar, es bedeutet jedenfalls nichts positives für die
> Betroffenen.

"Abgesetzt" hört sich für mich nach "wir könnten ja feststellen,
dass unser Asylrecht seit 1993 eigentlich kein, der Bundesrepublik
würdiges, Asylrecht mehr ist, deshalb setzen wir das Verfahren lieber
vorsorglich ab (noch besser als "aus"), damit es keinen Terz mit der
Regierung gibt..." oder so. ;-/
Ich weiß natürlich, dass das so nicht eins zu eins stimmt, konnte
mich des sarkastischen Kommentierens aber nicht erwehren.

Geklagt hatte - Ironie der Geschichte angesichts der
> deutschen Beteiligung am Irakkrieg - ein Iraker, der über Griechenland
> nach Deutschland gekommen war.

Ich wandle Ironie mal in Schande.

> Die Bewerberzahlen gehen mittlerweile übrigens drastisch zurück

Das tun sie doch schon seit 1993.

>
> Hier ist der Link zum Text in der Berliner:
> http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0127/meinung/0105/index.html
>
> Viele Grüße,
> Fabio

Dank und Gruß,
Phil

Pirat aus Leidenschaft,
auch wenn's manchmal Leiden schafft.




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