berlin-squad-integration AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Squad Integration, Inklusion, Partizipation (IIP)
Listenarchiv
[Berlin-squad-integration] BVerfG lässt Chance an sich vorbei gehen - Deutsches Asylrecht bleibt illegal
Chronologisch Thread
- From: Fabio Reinhardt <fabio.reinhardt AT googlemail.com>
- To: Squad Interkulturelle Integrationspolitik <berlin-squad-integration AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: [Berlin-squad-integration] BVerfG lässt Chance an sich vorbei gehen - Deutsches Asylrecht bleibt illegal
- Date: Wed, 2 Feb 2011 22:20:35 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/berlin-squad-integration>
- List-id: Interkulturelle Integrationspolitik Berlin <berlin-squad-integration.lists.piratenpartei.de>
Ahoi,
ein spannender Hinweis: Das deutsche Asylrecht bleibt grundsätzlich
hinter seinen eigenen Anforderungen zurück. Die Drittstaatenregelung,
die 1993 wegen zu hoher Bewerberzahlen eingeführt wurde, bleibt
weiterhin in Kraft. Das BVerfG hatte diese geprüft, das Verfahren
jedoch in der letzten Woche abgesetzt. Was "abgesetzt" heißt, ist mir
nicht ganz klar, es bedeutet jedenfalls nichts positives für die
Betroffenen. Geklagt hatte - Ironie der Geschichte angesichts der
deutschen Beteiligung am Irakkrieg - ein Iraker, der über Griechenland
nach Deutschland gekommen war.
Die Bewerberzahlen gehen mittlerweile übrigens drastisch zurück
Hier ist der Link zum Text in der Berliner:
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0127/meinung/0105/index.html
Viele Grüße,
Fabio
--
Fabio Reinhardt
Revaler Straße 26a
10245 Friedrichshain
Web: http://fabioreinhardt.de
Mobil: +49-1577-3833155
http://twitter.com/enigma424
Enigma424 AT jabber.ccc.de
PGP: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Enigma/PGP
- [Berlin-squad-integration] BVerfG lässt Chance an sich vorbei gehen - Deutsches Asylrecht bleibt illegal, Fabio Reinhardt, 02.02.2011
Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.