[Berlin-Newsletter] Ausschusstermine AGH 12.09.2012 Euro-Bund-Medien - UA Vermögensverwaltung - Stadtentwicklung und Umwelt - Hauptausschuss

[Monika Belz <loreena1968 AT gmx.de>]

Hallo,

nachfolgend die Tagesordnungspunkte der Sitzungen am 12.09.2012, über http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/F11_3?OpenDocument könnt ihr euch Plätze für die Ausschusssitzungen reservieren: 

Mittwoch, den 12.09.2012 

09.00 Uhr Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien - Raum 311 

Top 1  Aktuelle Viertelstunde

Top 2 Aktuelle Fragen auf Europa- und Bundesrats-/Länderebene

Top 3  GEMA und ihre neue Tarifstruktur für den Veranstaltungsbereich (Top auf Antrag der Fraktionen SPD und CDU) 

* mit Anhörung 

Top 4 Berlinale - Rückblick und Ausblick (Auf Antrag aller Fraktionen) 

* mit Anhörung

Top 5  Verschliedenes

09.00 Uhr Unterausschuss Vermögensverwaltung des Hauptausschusses NICHT ÖFFENTLICH 

Top 1a Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen dem Land Berlin und BIH-Gruppe

Top 1b  SenFin - Berichtsauftrag aus der 7. Sitzung des UA VermV. 

Top 1c  SenFIn - Berichtsauftrag aus der 8. Sitzung des UA VermV

Top 1d SenFin - Berichtsauftrag aus der 10. Sitzung des UA VermV 

Top 2  DR 17/0320 Vorlage zur Beschlussfassung - Gesetz über die Ermächtigungen im Zusammenhang mit der Abschirmung des ehemaligen Konzerns der Bankgesellschaft Berlin AG von den wesentlichen Risiken aus dem 

Immobiliendienstleistungsgeschäft 

Top 3a  Vorlage zur Beschlussfassung - Erwerb eines 50igen Geschäftsanteils an der RWE Veolina Berlinwasser Beteiligungs GmbH

Top 3b SenFin Berichtsauftrag aus der 10. Sitzung des UA VermV.

Top 4  Verschiedenes

11.00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt - Raum 376 

Top 1  Aktuelle Viertelstunde

Top 2a Mauerpark: Fertigstellung der Gedenkstätte Bernauer Straße, insbesondere des erweiterten Bereichs - Stand B-Plan-Verfahren-1-40a, Kernbereich, 1-40b Erweiterter Bereich (Top auf Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne)

Top 2b Perspektiven für die modifizierte Fertigstellung der Gedenkstätte Berliner Mauer vor dem Hintergrund der gescheiterten Mediation und der Fortführung des Bebauungsplanes 1-40a (Top auf Antrag Fraktion Die Linke)

Top 3a  Praxis der Bürgerbeteiligung in den Berliner Bezirken und auf Landesebene bei städtebaulichen Konzepten und bei einer formellen Bauleitplanung (Top auf Antrag Fraktion Die Linke)

Top 3b  DR 17/0301 Berlin zum Mitmachen http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0301.pdf (Antrag der Fraktionen SPD und CDU)

* gemeinsames Internetangebot der Hauptverwaltung und Bezirke für allgemein zugängliche Informationen zu laufenden Planungsverfahren von öffentlichem Interesse, online Stellungnahmen einreichen, Erstellung von Meinungsbildern.

Top 4 DR 17/0292 Freiraumplanung für das Humboldt-Froum fußgänger- und fahrradfreudlich gestalten http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0292.pdf (Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne)

Top 5 Aktueller Planungsstand für das Teufelsberg-Areal (Top auf Antrag der Piratenfraktion) 

Top 6  Verschiedenes

13.00 Uhr Hauptausschuss - Raum 113 

Top 1  Beschlussfassung über Empfehlungen des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu Vorlagen zur Beschlussfassung 

Top 2  DR 17/0320 Vorlage zur Beschlussfassung - Gesetz über die Ermächtigungen im Zusammenhang mit der Abschirmung des ehemaligen Konzerns der Bankgesellschaft Berlin AG von den wesentlichen Risiken aus dem 

Immobiliendienstleistungsgeschäft 

* Beschlussempfehlung Ausschuss Recht http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/AusschussPr/r/r17-010-bp.pdf zur Annahme liegt vor (mehrheitlich SPD/CDU)

Top 3a DR 17/0305 Öffentlichen Einfluss auf Energiegesetze sichern  http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0305.pdf (Antrag Fraktion Die LInke)

Top 3b Bericht SenFin Neuvergabe der Konzessionsverträge Gas und Strom 

Top 4  Sen Fin - Landeslabor Berlin-Brandenburg - Umgang mit dem Gebäude Invalidenstraße 60 und Planungen hinsichtlich der Unterbringung des Landeslabors Berlin-Brandenburg 

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0455.C-v.pdf

Top 5a Bericht SenFin - Notwendigkeit einer Projektförderung über die Dauer von fünf Jahren hinaus http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0440.A-v.pdf

Top 5b  Bericht BzB Neukölln Notwendigkeit einer Projektförderung über die Dauer von fünf Jahren hinaus http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0440.B-v.pdf

Top 6 Bericht SenFin - 05.06.2012 - 31.08.2012 Vergleich des Personalbestands der Bezirke um Sondertatbeständde bereinigt - Bericht über die AG Personalausstattung in den Bezirken 

* Empfhehlung UA Bezirke zur Kenntnisnahme des Berichts vom 05.06.2012 mit Stimmen SPD/CDU liegt vor 

* http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0541-v.pdf Bericht vom 05.06.2012

* http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0541.A-v.pdf Bericht vom 31.08.2012 

Top 7 Bericht SenFin Finanzielle Auswirkungen des Urteils des Bundesarbeitsgerichts zum Urlaubsanspruch von jüngeren Beschäftigten für das Land Berlin  http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0490.B-v.pdf

Top 8  VERTRAULICHE BERATUNG - Vertraulicher Bericht SenFin - Portfolioanalyse des Liegenschaftsfonds

==Bezirke==

Top 9  BA Mitte - 05.06.2012 - Fortschreibung des Konsoldierungskonzepts des Bezirks Mitte für die Jahre 2012/2013 http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0082.B-v.pdf

* Empfehlung einstimmig des UA Bezirke liegt vor, das Schreiben zur Kenntnis zu nehmen 

Top 10 BA Pankow - 17.07.2012 - Konsoldierungskonzepte der Bezirke: Umgang mit Primär- und Sekundärdefiziten - Jahresbericht 2011 BA Pankow

* einvernehmliche Empfehlung des UA Bezirke, das Schreiben zur Kenntnis zu nehmen 

==Regierender Bürgermeister==

Top 11 Bericht RBm-Senatzkanzlei Kulutr - Finanzielle Entwicklung der landeseigenen Theater- und Orchesterbetriebe Halbjahresbericht 30.06.2012 http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0065.C-v.pdf

Top 12a DR 17/0193 Aussstellungsvergütungen für Bildende Künstlerinnen und Künstler http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0422-v.pdf

Top 12 b Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten zur DR 17/0193 http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0422.A-v.pdf

==Inneres und Sport==

Top 13  Bericht SenInnSport Erstaz der Ausgaben für die Fortschreibung der Kirchensteuermerkmale und die Einbeziehung im Meldeverkehr http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0527.A-v.pdf

Top 14  Bericht SenInnSport Berliner Bäder Betriebe - Wirtschaftsplan 2012

Top 15  SenInnSport Projekte der Verwaltungsmodernisierung  DR 17/0400  http://www.parlament-berlin.de/haupt-ausschuss.nsf/VGEX/42849D9964FE377AC1257A6100481219?OpenDocument

Top 16a Bericht SenInnSport Vertragsbeziehungen anlässlich Berlin-Marathon  http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0456.G-v.pdf

Top 16b Bericht SenInnSport Rückkehr- und Weiterwanderungsberatungsstelle beim Landesamt für Gesundheit und Soziales und IOM Rückkehrberatungsstelle in der Ausländerbehörde - Statistiken zu Anzahl und zum Hintergrund der beratenden Personen 

* http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0456.H-v.pdf

==Bildung Jugend Wissenschaft==

Top 17  Bericht SenBildJugWiss. Schulanlagensanierungsprogramm zum Haushalt 2012/2013 Auflage Nr. 47a http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0567-v.pdf

Top 18  Möglichkeit der Übernahme des Modells aus Marzahn-Hellersdorf zum Forderungsmanagement im Beriech des Unterhaltsvorschussgesetzes  http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0585-v.pdf

Top 19  Zwischenbericht SennBildJug Verteilung der zusätzlichen Mittel für die Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetz http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0343.B-v.pdf

Top 20  Baumaßnahmen der Universitäten und der Charité im Rahmen der allgemeinen vertraglichen Zuschüsse für Investitionen http://www.parlament-berlin.de/haupt-ausschuss.nsf/VGEX/D8D67891851A7CACC1257961004CFCE1?OpenDocument

Top 21  Bericht über die Prüfung der Bauplanugnsunterlagen zur Baumaßnahme der Charité - Erneuerung der Dieselnotstromanlage http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0586-v.pdf

Top 22 Bericht Charité - Stand der Umsetzungen am Standort Benjamin Franklin sowie Information über Vorklinik und Auswirkungen auf die Gesamtkosten  http://www.parlament-berlin.de/haupt-ausschuss.nsf/VGEX/208FDB7E5595C286C1257A6B00522DB1?OpenDocument

==Gesundheit und Soziales==

Top 23  DR 17/0161 Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/einladung/h17-022-e.pdf

* Beschlussempfehlung - Vorlage zur Beschlussfassung annehmen einstimmig mit Stimmen SPD/CDU - andere Fraktionen haben sich enthalten

==Stadtentwicklung und Umwelt==

Top 24a DR 17/0108 S-Bahn Zeit zum Handeln Gutachten veröffentlichen, Teilausschreibung vorbereiten, landeseigenen Fuhrpark aufbauen http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0136-v.pdf (Bündnisi90/Grüne)

* Änderungsantrag der Piratenfraktion  http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0136%20A-v.pdf

* Beschlussempfehlung Ausschuss Bauen Verkehr liegt vor DR 17/0108 abzulehnen - mehrheitlich SPD, CDU, Linke gegen Grüne, Piraten

Top 25 SenStadtUm Neubau (Ersatzbau) der Ballettsäle und Umbau der vorhandenen Schulgebäude Erich-Weinert-Straße (Pankow / Prenzlauer Berg) Erhöhung der Gesamtkosten http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0557-v.pdf

Top 26  Bericht SenStadtUm  Tangentiale Verbindung Ost (TVO)  http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0556-v.pdf

Top 27  SenStadtUm - Bauliche Maßnahmen zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für die Sicherungsverwahrung   http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0587-v.pdf

==Wirtschaft, Technologie, Forschung==

Top 28  Zwischenbericht Sen WiTechForsch - Rückzahlungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0498-v.pdf

Top 29  Verschiedenes

Moni 

Monika Belz 

Kommunikation  & Koordination 

Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus zu Berlin 

Niederkirchner Straße 5, 10117 Berlin 

Tel. 030 / 23 25 26 41 

mbelz AT piratenfraktion-berlin.de