[Berlin-Newsletter] Ausschusssitzungen heute Montag, den 10.09.2012

[Monika Belz <loreena1968 AT gmx.de>]

Hallo,

heute stehen folgende Ausschusssitzungen auf dem Programm, über alle Termine könnt ihr euch über http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C16_7?OpenDocument informieren, die Einladungen sind bei den Ausschüssenhttp://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C16_2?OpenDocument besser zu lesen, hier sind die Dokumente - wenn vorhanden - entsprechend verlinkt: 

Heute, 10.00 Uhr Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Raum 311 

Top 1 DR 17/0447 Gesetz zur Auflösung des Zentralen Personalüberhangmanagements (Stellenplan) http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0447.pdf

* mit Anhörung 

Top 2a DR 17/0450 Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2012/2013 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0450.pdf

Top 2b  DR 17/0458 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung von Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter 

http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0458.pdf (Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Top 2c DR 17/0459 Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0459.pdf (Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Top 2d DR 17/0465 Vollständige Gelichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Berliner Beamtenrecht http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0465.pdf

Antrag Fraktion Die Linke 

Top 3 Nach erfolgter Durchsuchung: Welche Erkenntnisse über einen Geheimnisverrat in Bezug auf Aktivitäten der Polizei gegen Rockerkriminalität liegen jetzt vor (TOP auf Antrag der Piratenfraktion)

Top 4  Besondere Vorkommnisse

Top 5  Verschiedenes

Es liegt noch ein Antrag für Top 4 vor - Antisemitische Straftaten - Fallzahlen und Täterstruktur (Top auf Antrag der Fraktionen SPD / CDU), der zur Behandlung am Anfang der Sitzung angenommen werden muss. 

Heute, 14.15 Uhr Ausschuss für Wirtschaft, Forschung und Technologie - AUSWÄRTIGE SITZUNG - EUREF AG, Torgaues Str. 12-15, 10829 Berlin (Kaminzimmer der Schmiede) 

Top 1 Aktuelle Viertelstunde

Top 2a Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen des Bundeswettbewerbs Schaufenster Elektromobilität (Top auf Antrag der Fraktion Die Linke) 

Top 2b  Nach der posititiven Entscheidung des Bundeswettbewerbs: Entwicklungsstand Berlin zum Schaufenster Elektromobilität (Top auf Antrag der Fraktionen SPD / CDU)

* Bundeswettbewerb http://www.forum-elektromobilitaet.de/flycms/de/web/246/-/Gewinner+des+Bundeswettbewerbs+%22Schaufenster+Elektromobilitaet%22.html mit Entscheidung Berlin/Brandenburg zu fördern 

* Bewerbung - internationales Schaufenster der Elektromobilität Berlin-Brandenburg http://www.emo-berlin.de/fileadmin/media/Download_Files/de/eMO_Schaufenster_Zusammenfassung.pdf

Top 3 Halbzeitbewertung ds Operationellen Programms für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Berlin 2007-2013 --> Schlussfolgerungen (Top auf Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne)

* Link zum Programm http://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-strukturfonds/efre_op_051007genehmigt.pdf?start&ts=1195726375&file=efre_op_051007genehmigt.pdf

Top 4 EU.Strukturfonds Föderperiode 2014-2020 - Entwicklung operationeller Programme für ESF und EFRE (Top auf Antrag der Fraktionen SPD und CDU)

* Strategischer Rahmen für EFRE und ESF 2014-2020 

http://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-strukturfonds/oeffentlichkeitsarbeit/veranstaltungen/8a_strategrahmenesf_efre_2014bis2020_240412.pdf?start&ts=1340269960&file=8a_strategrahmenesf_efre_2014bis2020_240412.pdf

Top 5  Verschiedenes

Heute, 16.00 Uhr Ausschuss für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit, Raum 311

Top 1 Aktuelle Viertelstunde

Top 2  DR 16/4334 - Offene Punkte aus der Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2010 

http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/DruckSachen/d16-4334.pdf (Top auf Antrag aller Fraktionen) 

Top 3  Einführung eines elektronischen Hinweisgebers zur Ergänzung der Korruptionsbekämpfung im Land Berlin (Top auf Antrag der Fraktionen SPD und CDU) 

* hierzu Anhörung 

Top 4 Bericht des SenInnSport - Kapitel 0500/Titel 540 01 - Projekte der Verwaltungsmodernisierung  http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0563-v.pdf

Top 5  Verschiedenes

Moni 

Monika Belz 

Kommunikation  & Koordination 

Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus zu Berlin 

Niederkirchner Straße 5, 10117 Berlin 

Tel. 030 / 23 25 26 41 

mbelz AT piratenfraktion-berlin.de