[Berlin-Newsletter] Ausschusstermine Montag, den 03.09.2012 im AGH

[Monika Belz <loreena1968 AT gmx.de>]

Hallo, 

zu eurer Information, die Termine und die Tagesordnungspunkte der Ausschusssitzungen für Montag  wenn ihr teilnehmen wollt, könnt ihr bei öffentlichen Sitzungen beim Besucherdienst einen Platz reservieren:

 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/F11_3?OpenDocument 

Für Anregungen, Fragen und Vorschläge steht euch die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus gern zur Verfügung. 

Montag, der 03.09.2012 

12.00 Uhr - Ausschuss für Gesundheit und Soziales - Raum 311 

Top 1 Aktuelle Viertelstunde

Top 2 Aktuelles aus der Senatsverwaltung

Top 3a Keine Rolle rückwärts - Barrierefreiheit beim Neukauf von Bussen der BVG sichern - DR 17/0284 http://www.parlament-berlin.de/ados/17/GesSoz//vorgang/gs17-0051-v.pdf (Antrag Die Linke)

Top 3b  Busse sollen weiterhin barrierefrei sein - DR 17/0295  http://www.parlament-berlin.de/ados/17/GesSoz//vorgang/gs17-0052-v.pdf (Antrag Bündnis 90/DieGrünen) 

mit Anhörung BVG - weiterhin eingeladen - Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung / Landesbehindertenbeirat / Mitglieder des Ausschüssen Bauen, Wohnen und Verkehr

Top 4  Bilanz und Perspektiven der Patientenbeauftragten  (auf Antrag der SPD und CDU) (zur Info: http://www.berlin.de/lb/patienten/ )  

Patientenbeauftragte ist eingeladen.

        http://www.berlin.de/imperia/md/content/lb-patienten/downloads/endfassg_bericht_patb_bf.pdf?start&ts=1330611970&file=endfassg_bericht_patb_bf.pdf

Top 5  Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigekeitsgesetz

Top 6 Gesetz …. Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten - DR 17 / 0161 -  http://www.parlament-berlin.de/ados/17/GesSoz//vorgang/gs17-0023-v.pdf

Top 7  NICHT ÖFFENTLICH - Behandlung einer Petition Automatisches Absenken der BVG Busse ohne Anforderung durch Bedürftige

Top 8  Sonstiges

14.00 Uhr - Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten - Raum 376 

Top 1 Aktuelle Viertelstunde 

Top 2a Neue Planungen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz für die Gemäldegalerie ( TOP auf Antrag Fraktion Die Linke)

Top 2b  Verlagerung der Ausstellungskonzepte Kulturforum und Museumsinsel durch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz und damit verbundene Bau- und Sanierungsprojekte (TOP auf Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne)

zu beiden Punkten wird der Generaldirektor der Staatlichen Museen zu Berlin angehört

zur Info: http://hv.spk-berlin.de/deutsch/presse/pdf/120704_Stellungsnahme_SPK_zu_Kritik_an_Umzugsplaenen.pdf Pressemitteilung Stiftung zu Umbauplänen

http://hv.spk-berlin.de/deutsch/presse/pdf/120612_Umbau_der_Gemaeldegalerie.pdf - Pressemitteilung zur Bewilligung Finanzmittel für Umbau Gemäldegalerie

Top 3a Planungsmoratorium für den Neubau der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) auf dem Tempelhofer Feld DR 17/0329 http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Kult//vorgang/k17-0062-v.pdf

Top 3b Personalveränderungen in der Direktion und auf der Leitungsebene der Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin (TOP auf Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne) 

Top 3c   Zentral- und Landesbibliothek Berlin - Nachnutzung der Standorte (TOP auf Antrag der SPD) 

    hierzu Anhörung des Managementdirektors der ZLB und Einladung der Senatsbaudirektorin Frau Lüscher

Die restlichen Termine für die nächste Woche folgen in den nächsten beiden Tagen ;-)

Monika Belz 

Kommunikation  & Koordination 

Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus zu Berlin 

Niederkirchner Straße 5, 10117 Berlin 

Tel. 030 / 23 25 26 41 

mbelz AT piratenfraktion-berlin.de