Re: [berlin-crew-urbanauten] Liquid-Ini"Schlossfreiheit"

["Ulli Zedler" <uze AT gmx.de>]

Da kann ich Dir nur beipflichten, das Argument 'Der Bebauungsplan wurde beschlossen' zieht nicht, und zwar deshalb nicht, weil Bauleitplanung (anders als z.B. Planfeststellung - siehe S21) Angebotsplanung ist. Das Angebot kann man dann annehmen oder nicht. Es gibt bestimmt keine Baupflichten dort. Und wenn doch kann man B-Pläne auch wieder aufheben, wenn der politische Wille sich ändert.

 

Ich denke, gewisse Abwehrreflexe kommen aus dem AGH, weil die Initiative nicht 'von dort' kommt, sondern von einem bisher nicht so bekannten Basispiraten. So what, im Liquid kann man abstimmen, und wer von den Piraten der Meinung ist, Moratorium soll nicht sein oder Alternativen vorschlagen will, genau dazu ist das Liquid ja da!

 

 

Gruß von Ulli

 

(P.S.: kann morgen nicht kommen, da konkurrierender Termin außerhalb Berlins, wo ich die Sitzung leiten muss)

 

 

----- Original Message -----

From: Ernst-Wolf Abée

To: berlin-crew-urbanauten AT lists.piratenpartei.de

Sent: Monday, June 04, 2012 7:52 PM

Subject: Re: [berlin-crew-urbanauten] Liquid-Ini"Schlossfreiheit"

Hallo Piraten,

liebe Urbanauten

 

Schlossfreiheit ist hier als Begriff gedacht, um das Anliegen zu verdeutlichen.

So wie z.B.

- Redefreiheit

- Reisefreiheit

- Gedankenfreiheit

 

Das Einheitsdenkmal ist mit dieser Initiative nicht gemeint.

 

Das Denkmal ist m.E. dermaßen lächerlich,

dass es wahrscheinlich kurz nach der Einweihung wieder gesperrt wird wie der Pamukkale-Brunnen im Görlitzer Park. 

 

Mit Bebauungsplänen ist es übrigens wie mit Finanzplänen:

manche sind schon überholt, wenn sie aufgestellt werden.

 

 

Herzlichst

Ernst-Wolf

 

 

 

 

Ernst Wolf Abée

 

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-------- Original-Nachricht --------

Hallo,

im Berliner LQFB steht eine neue Initiative von Dir mit dem Titel
"Schlossfreiheit", in deren Inhalt allerdings gar nichts zur sogenannten
Schlossfreiheit steht, sondern nur ein Planungsmoratorium zum
Humboldtforum, also dem Wiederaufbau des Schlosses gefordert wird.

Zur Begrifflichkeit: die Schlossfreiheit ist mitnichten der Platz, der
durch den Abriss des Berliner Schlosses entstanden ist, sondern der Name
bezeichnet seit jeher den Platz vor dem Schloss, der einstmals bebaut
war, später wurde die Bebauung abgerissen und auf einem Teil das
Nationaldenkmal errichtet. In der gegenwärtigen Planung wird auf diesem
Gelände das Einheitsdenkmal entstehen.
Mehr Details gibt es z.B. unter
<http://www.berliner-verkehrsseiten.de/schloss/Sfreiheit/sfreiheit.html>.

Da damit die Initiative schon im Titel irreführend ist, kann sie nicht
einmal durch eine Anregung verbessert werden; die einzige Option wäre,
sie zurück zu ziehen und durch eine passend betitelte Initiative zu
ersetzen.

Weiterhin sieht die politische Realität so aus, dass der Bebauungsplan
für das Humboldtforum im Abgeordnetenhaus bereits beschlossen worden
ist. Eine Initiative zum Thema sollte dieses Faktum berücksichtigen und
Aussagen dazu treffen, wie mit dem bereits beschlossenen Bebauungsplan
umgegangen werden soll.

Gruß,
Wolfram
 

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