[Berlin-Ankündigung] Jetzt wählen - Briefwahlunterlagen liegen vor

[Franz-Josef Schmitt <franz-josef.schmitt AT berlin.piratenpartei.de>]

Liebe Piraten, Euch liegen derzeit sicher die Briefwahlunterlagen vor,
die in der letzten Woche zu den Direktkandidaten und BVV-Listen
verschickt wurden. Bitte nehmt Euch die Zeit, die Wahl durchzuführen und
die Unterlagen über die frankierten Umschläge zurückzusenden. Dabei muss
die Wahl selbst getrennt werden (eigener Umschlag) zum Wahlschein, auf
dem Ihr unterschreiben müsst. Dazu habt Ihr für den Stimmzettel einen
eigenen Umschlag, der ohne Wahlschein verschlossen wird und dann mit dem
Wahlschein in den großen Rückumschlag wandert.

Es gibt viel zu tun - unsere Klage gegen die Wahlhürden für
Kleinparteien durch Untersstützungsunterschriften während der Covid-19
Pandemie vor dem Verfassungsgericht in Berlin war erfolgreich und nun
laufen die Gesetzesänderungen in Berlin und im Bund. Dazu läuft von uns
auch noch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Besonders wichtig
sind aber unsere politischen Stellungnahmen zu aktuellen Themen wie
Mietendeckel, Digitalisierung, Unterstützung für Kunstschaffende,
Home-Schooling und digitaler Unterricht, Covid-19 und vieles mehr. Wir
wollen damit weiterhin ein Korrektiv faktenbasierter Politik für Euch
sein. Dies geht aber nur mit Parteienfinanzierung und dazu müssen wir
Kandidaten aufstellen.

Also danke für jede Stimme und alles Gute!

Franz-Josef Schmitt für Eure Piraten aus dem LaVo Berlin.