[Berlin-Ankündigung] Aktuelle Hinweise zur Aufstellungsversammlung im Broschek

[Alexander Spies <aspies AT berlin.piratenpartei.de>]

Heute am Sonnabend, 10.10.2020, findet die Aufstellungsversammlung zur
Wahl je eines Direktkandidaten für die Wahlkreise

82 Berlin-Neukölln
84 Berlin-Treptow-Köpenick
85 Berlin-Marzahn-Hellersdorf
86 Berlin-Lichtenberg

zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages im Broschek statt.

Aktualisierung des mit der Einladung verschickten Hygienekonzepts:

c) Innerhalb der Versammlungsräume muss jederzeit ein Mund-Nasenschutz
getragen werden. Der Mund-Nasenschutz kann am Sitzplatz abgelegt werden.
Wir bitten darum, dass beim Sprechen zur Versammlung stets ein
Mund-Nasenschutz getragen wird, unabhängig ob dies vom Sitzplatz aus
oder von einer anderen Stelle geschieht. Das Tragen von
Mund-/Nasenschutz ersetzt nicht Schutzmaßnahmen der Handhygiene und die
Abstandsregelung.

e) Während der Versammlung muss eine Dokumentation der Anwesenheit
angefertigt, gespeichert und laufend aktualisiert werden. Dies gilt
insbesondere für Gäste, die nicht automatisch per Akkreditierung erfasst
sind. Dazu liegen Formulare aus. Dieses Formulare müssen beim Betreten
des Versammlungsraums ausgefüllt werden. Es wird sowohl eine
Dokumentation seitens der Piratenpartei Berlin geführt, als auch durch
den Betreiber der Räumlichkeiten.

Neu:

g) Die Räumlichkeiten werden permanent durch geöffnete Fenster und Türen
belüftet. Für entsprechend warme Kleidung ist durch die Teilnehmenden an
der Versammlung selbst zu sorgen. Mithilfe eines CO2-Messgeräts wird
während der Versammlung permanent die Luftqualität gemessen. Sollte die
CO2-Konzentration einen zu hohen Wert erreichen, kann die Versammlung
unterbrochen werden, wobei alle Anwesenden die Räumlichkeiten verlassen,
bis die Werte wieder auf ein akzeptables Maß gesunken sind. Diese
Maßnahme orientiert sich an den Empfehlungen des RKI, siehe
https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2546/dokumente/irk_stellungnahme_lueften_sars-cov-2_0.pdf.

h) Mit der Teilnahme an der Versammlung erkennen die Teilnehmenden diese
Hygiene- und Verhaltensregeln an. Wir bitten alle Teilnehmenden an der
Aufstellungsversammlung, sich respektvoll gegenseitig bei der Einhaltung
der Hygieneregeln zu unterstützen. Anweisungen der Versammlungsleitung
und des Betreibers des Versammlungsraums im Sinne dieses Hygienekonzepts
müssen von allen Anwesenden befolgt werden. Beim Versammlungsraum
handelt es sich um eine öffentliche Gaststätte, die während des
Zeitraums der Versammlung für weitere Gäste nicht geöffnet ist.

Anreiseempfehlungen:

Ort: Weichselstraße 6, 12043 Berlin
Beginn: 14:00 Uhr,  Ende gegen 18:00 Uhr.

Die nächstgelegene U-Bahn-Haltestelle ist U7 Rathaus Neukölln. Aufgrund
der Beengtheit durch die vorhandenen Baustellen empfehlen wir, am
Hermannplatz (auch U8) auszusteigen und über die Karl-Marx-Str.,
Reuterstr. und Donaustr. zum Versammlungsort zu laufen (ca. 10 Min.).

Für die Anreise aus dem Süden Neuköllns und dem nördlichen Treptow gibt
es den Bus 171 von Schönefeld bis Hermannplatz mit mehreren
Querverbindungen aus Köpenicker Stadtteilen. Die geeignete Haltestelle
ist Sonnenallee/Pannierstraße. Der am geringsten frequentierte Fußweg
führt von da über die Pannier- und die Donaustraße zur Weichselstraße.
Wer aus südlicher Richtung anreist und nicht die langwierige Schleife
durch Treptow machen möchte, steigt am Herzbergplatz aus und geht etwa
10-15 Min. zu Fuß über die ruhige Donaustraße.

Die Anreise aus Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf ist auch mit dem Bus
194 möglich, der vom Helene-Weigel-Platz über Ostkreuz bis zum
Hermannplatz fährt. Die geeignete Haltestelle ist ebenfalls
Sonnenallee/Pannierstraße. Der am geringsten frequentierte Fußweg führt
von da über die Pannier- und die Donaustraße zur Weserstraße.

Für die Anreise aus Lichtenberg und Treptow-Kopenick kann auch der Bus
104 genutzt werden, der von der Tunnelstr./Alt-Stralau über S Treptower
Str. fährt. Die Anreise aus westlicher Richtung ist ebenfalls mit dem
Bus 104 möglich, der vom Westend über Rathaus Schöneberg und den
Columbiadamm durch Neukölln fährt. Die geeignete Haltestelle für die
Anreise aus beiden Richtungen ist Rathaus Neukölln bzw. Erktstr. /
Sonnenalle. Wir empfehlen auch hier den Fußweg über die Donaustraße, zu
erreichen über die Erkstr. oder die Schönstedtstr.

Weitere Busse, die auch Sonnenalle/Pannierstraße halten, sind der M41
(Baumschulenstr. über S Köllnische Heide, S Sonnenalle, Hermannplatz,
Potsdamer Platz bis Hauptbahnhof) und M29 (Grunewald bis Hermannplatz
über Kudamm und Oranienstr.), beide sind aber häufig sehr stark
frequentiert.


Allgemeine Hygiene- und Verhaltensregeln (aktualisiert)

a) Alle Teilnehmer:innen an den Versammlungen stellen sicher, dass die
in der aktuellen SARS-CoV-2-Eindämmungs-Verrordnung genannten Hygiene-
und Dokumentationsanforderungen gewahrt sind.

b) Sowohl im Versammlungsraum wie auch auf den Freiflächen, in Fluren,
Toiletten, in Treppenhäusern etc. ist stets ein Mindestabstand von 1,5 m
einzuhalten. Falls Abstandsmarkierungen angebracht sind, sind diese zu
beachten.

c) Innerhalb der Versammlungsräume muss jederzeit ein Mund-Nasenschutz
getragen werden. Der Mund-Nasenschutz kann am Sitzplatz abgelegt werden.
Wir bitten darum, dass beim Sprechen zur Versammlung stets ein
Mund-Nasenschutz getragen wird, unabhängig ob dies vom Sitzplatz aus
oder von einer anderen Stelle geschieht. Das Tragen von
Mund-/Nasenschutz ersetzt nicht Schutzmaßnahmen der Handhygiene und die
Abstandsregelung.

d) Regelmäßiges Händewaschen und Desinfektion wird empfohlen.

e) Während der Versammlung muss eine Dokumentation der Anwesenheit
angefertigt, gespeichert und laufend aktualisiert werden. Dies gilt
insbesondere für Gäste, die nicht automatisch per Akkreditierung erfasst
sind. Dazu liegen Formulare aus. Dieses Formulare müssen beim Betreten
des Versammlungsraums ausgefüllt werden. Es wird sowohl eine
Dokumentation seitens der Piratenpartei Berlin geführt, als auch durch
den Betreiber der Räumlichkeiten.
Die ausgefüllten Formulare werden für mindestens vier Wochen aufbewahrt;
nach spätestens zwei Monaten werden sie vernichtet. Während der
Aufbewahrung wird sichergestellt, dass die Formulare gegen unbefugten
Zugriff geschützt sind. Sie dürfen ausschließlich auf Anforderung des
Gesundheitsamtes zur Nachverfolgung von möglichen Personenkontakten
verwendet werden; jede andere Verwendung ist ausgeschlossen.

f) Zu Beginn der Versammlungen werden die Teilnehmenden durch die
Versammlungsleitung über die Hygieneregeln unterwiesen.

g) Die Räumlichkeiten werden permanent durch geöffnete Fenster und Türen
belüftet. Für entsprechend warme Kleidung ist durch die Teilnehmenden an
der Versammlung selbst zu sorgen. Mithilfe eines CO2-Messgeräts wird
während der Versammlung permanent die Luftqualität gemessen. Sollte die
CO2-Konzentration einen zu hohen Wert erreichen, kann die Versammlung
unterbrochen werden, wobei alle Anwesenden die Räumlichkeiten verlassen,
bis die Werte wieder auf ein akzeptables Maß gesunken sind. Diese
Maßnahme orientiert sich an den Empfehlungen des RKI, siehe
https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2546/dokumente/irk_stellungnahme_lueften_sars-cov-2_0.pdf.

h) Mit der Teilnahme an der Versammlung erkennen die Teilnehmenden diese
Hygiene- und Verhaltensregeln an. Wir bitten alle Teilnehmenden an der
Aufstellungsversammlung, sich respektvoll gegenseitig bei der Einhaltung
der Hygieneregeln zu unterstützen. Anweisungen der Versammlungsleitung
und des Betreibers des Versammlungsraums im Sinne dieses Hygienekonzepts
müssen von allen Anwesenden befolgt werden. Beim Versammlungsraum
handelt es sich um eine öffentliche Gaststätte, die während des
Zeitraums der Versammlung für weitere Gäste nicht geöffnet ist.