[Berlin-Ankündigung] Kommt zum Online-Kleinparteienplenum und zur Demo an diesem Samstag!

[Franz-Josef Schmitt <franz-josef.schmitt AT berlin.piratenpartei.de>]

Wir Piraten im Verbund mit mehreren Kleinparteien unterstützen uns gegenseitig bei kommenden Wahlen, ohne die Definitionen der eigenen Partei zu verlieren.

Dazu gibt es diesen Samstag ein Kleinparteienplenum am 14 Uhr unter folgendem Link:

https://bbb.piratensommer.de/b/fra-3ad-qnn

Wir wollen uns in den Berliner Bezirken gegenseitig stärken, unsere Forderungen politisch durchzusetzen, um nach den Wahlen endlich die Fürsorgepflicht als Bezirksverordnete wahrzunehmen und notwendige strukturelle und Themen bezogene Veränderungen umzusetzen.

Die Verdrängung aus dem Zuhause,  die Zerstörung der ökologisch wichtigen Vielfalt, der Kiezstrukturen, Kultur, Freiräume und der Gewerbetreibenden muss endlich der Vergangenheit angehören.

Unsere Themen sind wesentlich für die Gestaltung und das Leben in Berlin in den nächsten Jahren. Wir treten klar und eng themenbezogen auf. 

Um bei den kommenden Wahlen auf dem Stimmzettel zu stehen, müssen wir nach dem geltenden Landeswahlgesetz Unterstützungsunterschriften sammeln. Eine Pflicht, die wir aufgrund der Corona-bedingten Hygienevorschriften nicht erfüllen können. Abstand halten zum Beispiel ist hier natürlich nicht möglich.

Wir fordern deshalb, diese Notwendigkeit auszusetzen. Konkret schlagen wir vor,  dass diese Unterstützungsunterschriften nur einmal bei der Teilnahme an der ersten Wahl gefordert werden. Parteien, die einmal die erforderlichen Unterschriften hatten, sind immer zuzulassen.

Für jede Kleinpartei bei jeder Wahl immer wieder aufs Neue 2000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, ist reine Verschwendung – an Papier, Bürgerwillen und Verwaltung: Die Menschen werden wieder und wieder genötigt, ihre Unterstützung zu bekräftigen, die Parteien verschwenden Wahlkampf große Ressourcen auf dieses Sammeln der Unterschriften und letzten Endes wird die Verwaltung damit belastet, diese auch noch zu prüfen.

Deshalb demonstrieren wir am 13.6.2020 um 12 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz sowie mit einer offenen Online-Konferenz ab 14 Uhr. Hier werden wir Euch einen Überblick und Informationen zu unserer Kooperation und unseren Forderungen geben. Bringt ein mobiles Endgerät mit, um Euch von dort oder zu Hause ab 14 Uhr bei unserer Big-Blue-Button (BBB) Online-Konferenz einzuwählen.

Wir sehen uns – am 13.6. um 12 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!