[Berlin-Ankündigung] Fwd: [HUV Aktive] Diskussion: Was bleibt nach dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vom NSA-Skandal? - am Mittwoch, den 6. September, um 19.00 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Berlin)

[Alexander Spies <aspies AT berlin.piratenpartei.de>]

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-------- Weitergeleitete Nachricht -------- Betreff: [HUV Aktive] Diskussion: Was bleibt nach dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vom NSA-Skandal? - am Mittwoch, den 6. September, um 19.00 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Berlin) Datum: Thu, 17 Aug 2017 13:04:49 +0200 Von: Axel Bussmer <bussmer AT humanistische-union.de> Antwort an: huv AT humanistische-union.de An: HUV Aktive <huv AT humanistische-union.de>

Hallo miteinander,

hier die Ankündigung für unsere nächste Veranstaltung (das Podium steht noch nicht endgültig fest; ich werde euch über neue Entwicklungen informieren):

Diskussion: Was bleibt nach dem Untersuchungsausschuss des Bundestages vom NSA-Skandal?

 

Mittwoch, 6. September, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin)

 

Am 5. Juni 2013 veröffentlichte die britische Tageszeitung The Guardian“ den ersten Artikel über die weltweite Datenerfassung der NSA (National Security Agency). Die Informationen in dieser und etlichen weiteren Reportagen stammen aus dem Archiv des Whistleblowers Edward Snowden. Er lieferte erstmals Beweise für eine weltweite Überwachung. Auch Deutsche waren davon betroffen.

Noch vor der Bundestagswahl 2013 wollte die damalige Regierung die Überwachungsaffäre für beendet erklären.

Danach beschäftigte sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Überwachung der Bevölkerung durch die NSA und der Involvierung der deutschen Nachrichtendienste in den Skandal. Wir lernten Worte wie Five Eyes, Selektoren, Prism, Eikonal und Glo*** (bzw. Glotaic) kennen und erfuhren, was in Bad Aibling geschieht.

Vor wenigen Tagen veröffentlichte der Untersuchungsausschuss seinen in der Vorabfassung 1822-seitigen Abschlussbericht, der auch einen tiefen Einblick in die Arbeit der Dienste ermöglicht.

 

Am Mittwoch, den 6. September, um 19.00 Uhr im Robert-Havemann-Saal wollen wir, unter anderem, mit

Stephan Martin (Rechtsanwalt, Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei MdB Martina Renner, Die Linke, für den NSA-Untersuchungsausschuss)

Dr. Peter Wolff (Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland, Sprecher der Arbeitsgruppe Recht und Ethik)

über die Erkenntnisse des Ausschusses, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden, welche Maßnahmen von den Bundestagsabgeordneten gefordert werden, wie die Zusammenarbeit zwischen den Diensten aussehen soll und mit welchen Entwicklungen die deutschen und westlichen Nachrichtendienste in den kommenden Jahren konfrontiert werden, diskutieren.

 

Veranstalter: Humanistische Union Berlin-Brandenburg

 

 

Weiterführende Informationen

Untersuchungsausschuss des Bundestages http://www.bundestag.de/ausschuesse18/ua/1untersuchungsausschuss

 

Bericht des Untersuchungsausschusses http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/128/1812850.pdf

 

Netzpolitik: der Bericht ohne die Schwärzungen https://netzpolitik.org/2017/geheimdienst-untersuchungsausschuss-wir-veroeffentlichen-den-abschlussbericht-ohne-die-schwaerzungen/

 

Wikipedia über den Untersuchungsausschuss https://de.wikipedia.org/wiki/NSA-Untersuchungsausschuss

 

Humanistische Union: vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht: http://www.humanistische-union.de/nc/publikationen/vorgaenge/online_artikel/215/

 

 

Wie immer: die Veranstaltung ist öffentlich und die Einladung kann gerne weiterverbreitet werden.

Herzliche Grüße

Axel

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Axel Bussmer
Landesgeschäftsführung
bussmer AT humanistische-union.de
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Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union e.V.
Landesverband Berlin-Brandenburg
(im Haus der Demokratie und Menschenrechte)
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