[Berlin-Ankündigung][PP#100170937] Benennung der Beisitzer und Stellvertreter für Wahlausschüsse

[Piratenpartei Berlin | Landesvorstand <vorstand AT berlin.piratenpartei.de>]

Liebe Piratinnen und Piraten

wir brauchen Eure Unterstützung.

Die einzelnen Bezirkswahlleiter und die Landeswahlleiterin bilden zur Zeit 
die Wahlausschüsse.

Wir dürfen der Landeswahlleiterin sowie den Bezrikswahlleitern entsprechende 
Personen vorschlagen, die dann von diesen als Beisitzer und stellvertretende 
Beisitzer berufen werden.

Zur Weiterleitung an die Wahlleiter brauchen wir daher von den Piraten die 
für das Beisitzeramt und das stellvertretende Beisitzeramt benannt werden 
sollen:

- vollständige Namen
- vollständige Anschrift
- E-Mail-Adressen
- Telefonnummern unter denen die vorgeschlagenen Personen tagsüber erreichbar 
sind.

Außerdem dürfen die Beisitzer der Wahlausschüsse
- nicht selbst kandidieren
- nicht als Vertrauensperson benannt sein
- nicht in mehr als einem Wahlausschuss und nicht als Wahlvorstand tätig sein
- müssen wahlberechtigt zur Bundestagswahl sein
- müssen an den Sitzungstagen verfügbar sein
- müssen im Land Berlin, bzw. für die Bezrikswahlausschüsse im jeweiligen 
Bezirk wohnhaft mit ihrem Hauptwohnsitz sein.

Die Wahlleiter berufen die Beisitzer und wenden sich dann direkt an die 
Beisitzer und nicht mehr an den Parteivorstand. Zur Übernahme des Ehreanamtes 
sind alle Wahlberechtigten verpflichtet, ausgenommen sind Mitglieder des AGH, 
des Senats und der BVVen sowie Personen die das 65. Lebensjahr vollendet 
haben.

Der Landeswahlausschus tritt zu folgenen Termnen zusammen:
Montag, den 06.06.. Entscheidung über die Feststellung der 
Parteieneigenschaft und darüber, welche Parteien eine Landeslitse und welche 
Bezirkslisten einreichen dürfen
Freitag, den 22.07. Zulassung der eingereichten Landeslisten
Donnerstag, den 28.07.Entscheidung über Beschwerden gegen Entscheidungen von 
Bezirkswahlausschüssen
Mittwoch, den 05.10.: Feststellung des endgültigen Ergebnisses

Der Bezirkswahlausschuss Spandau tritt zu folgenden Terminen zusammen:
20. Juli 15.00 Uhr
26. September 15.00 Uhr

Die übrigen Bezirke haben ihre Termine noch nicht veröffentlicht.

Die Mitglieder der Ausschüsse erhalten jeweils gesonderte Einladungen zu den 
Sitzungstermnen direkt von den Wahlleitern.

Für Friedrichshain-Kreuzberg konnten bereits zwei Personen benannt werden, 
für die anderen 11 Bezirke und den Landeswahlausschuss benötigen wir noch 
Menschen, die sich dazu bereit erklären.

Die Benennung an die jeweiligen Wahlleiter soll bis zum 31. März erfolgen. 
Bite meldet Euch also zeitnah beim Vorstand für dieses wichtige Ehrenamt.

Vielen Dank für Eure Unterstützung

Mit freundlichen Grüßen
Therese Lehnen

--
Piratenpartei Deutschland Berlin
Pflugstr. 9a
10115 Berlin
 
vertretungsberechtigter Vorstand:
Bruno Kramm (Vorsitzender)
Simon Kowalewski (Stellv.Vorsitzender)
Hans-Joachim Weinberger (Schatzmeister)
Therese Lehnen (Politische Geschäftsführerin)
Petra Stoll (Generalsekretärin)
Claudia Simon (Beisitzerin)
Jessica M. Zinn (Beisitzerin)
Franz-Josef Schmitt (Beisitzer)
Gerwald Claus-Brunner (Beisitzer)
Lothar Kurtz (Beisitzer)
 
Internet: http://berlin.piratenpartei.de
E-Mail: vorstand AT berlin.piratenpartei.de
Telefon: (030) 609 822 880
Telefax: (030) 609 822 889