[Berlin-Ankündigung] Wochen Terminvorschau ab 02.11. aus Sicht Mittepiraten

["Michael Konrad" <Michael.Konrad AT gmx.de>]

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte 
sind 
Nazi-Gegendemos (#nobärgida und #stoppafd). Diese Woche ist voll mit 
Ausschusssitzungen im Rathaus Mitte (Transparenz- und Bürgerbeteiligung, 
Hauptausschuss sowie Stadtentwicklung) und einer interessanten 
Ausschusssitzung im 
Abgeordnetenhaus (Bauen, Wohnen und Verkehr: Thema: Berliner 
Wohnraumversorgungsgesetz 
– WoVG Bln). Darüber hinaus lädt die Friedrich-Ebert Stiftung zum Thema 
“Metropolen im 
Wachstum: Bauen von Sozial- und Flüchtlingswohnungen” ein, es trifft sich der 
Presse 
Squad sowie die Sozialpiraten, die 151. Fraktionssitzung der @15Piraten 
findet statt. 
Die Mittepiraten beteiligen sich an der Themenwoche OpenAntrag mit einer 
Infoveranstaltung im Sprengbüro. Die Woche wird mit der 18. PEIRA Martinee 
(Thema: 
Anarchie. Gelebte Utopie im 21. Jahrhundert) sowie der Landesvorstandssitzung 
nach 
ihrer ersten Vorstandsklausur beendet.

Im folgenden findest Du Termine von Crews aus Mitte, Veranstaltungen der 
Mittepiraten 
aber auch vom Landesverband Berlin. Ebenfalls dabei ist eine Auswahl an 
Terminen aus 
der Mittefraktion bzw. Termine welche für Mittepiraten interessante sein 
könnten.

Montag, 02.11.2015
    Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung: 18 Uhr, Rathaus Mitte, 
         Sitzungssaal 121 (rechte Treppe, links durch die Glastür, links), 
         Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
     Themen unter anderem:
     – Kodex: Antikorruption
     Beratung von Drucksachen:
     – Drohnen-Karte für Mitte 2244/IV

    Demo:#No Bärgida – Gemeinsam gegen Rassismus: 18 – Treffpunkt Stromstraße
         Ecke Alt-Moabit 
     Wenn Nazis und Rassisten zum LaGeSo wollen, stehen wir richtig und 
werden eine 
         Wiederholung ebenso zu bespielen wissen, wie an anderen Orten. 
Flüchtlinge und 
         Unterstützer_innen sollen rechtzeitig zuvor informiert und im 
Umkreis des LaGeSo 
         soll angemessen sensibel und bewußt agiert werden.
     Es geht doch – flexibel und spontan kann Rassisten und „Pinkel-Nazis“ 
die Straße 
         streitig gemacht werden.
     – 18:00 Uhr: Stromstraße, Ecke Alt-Moabit (nähe U Turmstraße)
     – 18:30 Uhr: Washingtonplatz am Hauptbahnhof
     Facebook Termin: https://www.facebook.com/events/1535322836759880/

    Friedrich-Ebert-Stiftung: Metropolen im Wachstum: Bauen von Sozial- und 
         Flüchtlingswohnungen : 19 Uhr, FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG, Haus 1, 
         Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin
     Metropolen im Wachstum war schon im September Thema in der 
         Friedrich-Ebert-Stiftung: Es ging um den wachsenden Druck auf die 
großen Städte 
         und die Notwendigkeit, innovative Lösungen zu entwickeln, um das 
         Bevölkerungswachstum für alle verträglich zu organisieren und die 
Städte 
         lebenswert zu erhalten.
     Am 2. November 2015 um 19 Uhr wollen wir uns ganz konkret auf das Thema 
Bauen von 
         Sozial- und Flüchtlingswohnungen konzentrieren. Wir stellen kluge 
Lösungen aus 
         Berlin, Köln und Bremen vor und wollen diese gemeinsam mit dem 
Senator für 
         Stadtentwicklung und Umwelt diskutieren.

         
Dienstag, 03.11.2015
    151. Fraktionssitzung: 15 Uhr,      Raum 107, Abgeordnetenhaus, 
         Niederkirchnerstraße, Berlin, U + S Potsdamer Platz
     Themen der Fraktionssitzung sind u.a.
     – mehr Personal für Kitas einzustellen,
     – eine Kennzeichnungspflicht für private Sicherheitsdienste,
     – die Jobcenter interkulturell zu öffnen sowie
     – die Zweitwohnungssteuer im Sinne Berlins nutzen und den Steuersatz 
anzupassen.
     Alle Themen und die komplette Tagesordnung der Fraktionssitzung stehen 
hier im 
         Wiki.
     Die Sitzung kann im Stream verfolgt werden und das Protokoll live im Pad 
         mitgelesen werden.
     Stream der Fraktionssitzung: http://live.piratenfraktion-berlin.de/

    45. Sitzung des Hauptausschuss: 17:30 Uhr, Rathaus Mitte, Sitzungssaal 
121, 
         Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
     Themen unter anderem:
     – Zielvereinbarung des Jugendamtes, des Schul- und Sportamtes sowie der 
SE FM
     – Kommentierung des Konsolidierungs-Statusberichts/Prognose per 
31.08.2015
     – Umsetzung des VzÄ-Abbaukonzeptes sowie Neueinstellungen, mit 
besonderer   
           Beachtung neuer Stellen im Zuge des Flüchtlingszuzugs
     – Neue Bauunterhaltungsplanung
     – Welche Auswirkungen hat der Tot der Bärin auf die Allokation der 
           bereitgestellten Mittel
     – Personalgewinnung welche Strategien verfolgt das Bezirksamt
     Beratung von Drucksachen:
     – Vergabe in Mitte auch bei Aufträgen unter 10.000 Euro nachhaltig, fair 
           und sozial 1296/IV
     – Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen 1299/IV
     – Administrative Umsetzung der Senatsprogramme für Flüchtlinge 2131/IV
     – Betreuung und Koordination der Kurse für Flüchtlinge 2132/IV
     – Wasser trinken bei SchülerInnen erhöhen – attraktive Wasserversorgung 
in 
           allen Schulen von Mitte ermöglichen 2152/IV
     – Für die Parks im Parkviertel 2172/IV
     – Fußballplatz Pohlstraße erhalten 2258/IV
     – Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren 2287/IV
     – Vermeidung von Obdachlosigkeit neu ankommender geflüchteter Menschen 
2288/IV

        öffentliche Betroffenenratssitzung Lehrter Straße: 19 Uhr, B-Laden 
         Lehrter Straße 27-30, 10557 Berlin
     Tagesordnung:
     1.) Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
     2) Verkehrsbelastung in der Lehrter Straße – Beratung von Gegenmaßnahmen
     3.) Aktuelles aus der Lehrter Straße und Umgebung
     4) Aktuelles zum QM-Gebiet Moabit-Ost
     5) Aktuelles aus Moabit
     6) Verschiedenes und Termine
     7) Festlegung der Themen und Termin für die nächste 
Betroffenenratssitzung


Mittwoch, 04.11.2015
    65. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr im 
Abgeordnetenhaus: 
         Raum 376, Niederkirchnerstraße, Berlin-Mitte, S+U Potsdamer Platz
     Der Ausschuss berät über die Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 
17/2464 
         Gesetz über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in 
Berlin 
         (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz – WoVG Bln)
     Hierzu findet eine Anhörung statt, zu der folgende Verbände eingeladen
     wurden:
     – Berliner Mieterverein e. V. Landesverband Berlin im Deutschen 
Mieterbund Herr 
           Reiner Wild Geschäftsführer (auf Antrag aller Fraktionen) – Zusage 
–
     – Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen BFW 
Landesverband 
           Berlin/Brandenburg e. V. Frau Susanne Klabe 
Landesgeschäftsführerin (auf Antrag 
           aller Fraktionen) – Zusage –
     – Mietenvolksentscheid e. V. c/o Stadtteilbüro Friedrichshain Herr 
JanKuhnert 
           (auf Antrag aller Fraktionen) – Zusage –
     – Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e. V. Frau Carola 
Handwerg 
           Rechtsanwältin (auf Antrag aller Fraktionen) – Anfrage –
     – Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. Frau Maren 
Kern 
           Vorstand (auf Antrag aller Fraktionen) – Absage –

    Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne: 17:30 
Uhr 
         (der öffentliche startet gegen 18:30 Uhr, Rathaus Mitte, BVV Saal, 
         Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
     Aktuelle Schwerpunkte:
     – Städtebauliche Erhaltungssatzungen Mitte BE: Bezirksamt Mitte
     – Wohnbaupotenzialstudie für Berlin Mitte: Grundstücke im öffentlichen 
Eigentum  
           BE: Bezirksamt Mitte
     Beratung von Drucksachen:
     – Position beziehen und öffentlichen Raum für alle erhalten! 2147/IV
     – Wohnbebauung in der Bremer Straße – ökologisch und sozial, mit Kita 
und 
           Bibliothek 2182/IV
     – Entwicklung des Tacheles Areals 2261/IV
     – Tacheles-Areal zum städtebaulichen, ökologischen und 
wohnungspolitischen 
           Leuchtturmprojekt entwickeln 2314/IV

    Presse Squad: ab 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 
         10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
     PIRATEN die Öffentlichkeitsarbeit machen wollen, dass heisst Blogs und 
Social 
         Media Kanäle bedienen wollen und können treffen sich.
     Themen:
     – Regeln zur Verwendung von Accounts, Autor, Kategorieren
       Planung von Veröffentlichungen
     – und anderes

        Squad Sozialpiraten: 19:30 Uhr Vor-Ort-Büro, Crellestraße 33, 10827 
Berlin,
         S Julius Leber Brücke / U Kleistpark
     Schwerpunktthema:
     – Wahlprogramm 2016

         
Freitag, 06.11.2015
    Sprengüro: Infoveranstaltung OpenAntrag: ab 18 Uhr, Sprengbüro 
Abgeordnetenbüro 
         Heiko Herberg, Tegeler Str. 39, 13353 Berlin, S+U Wedding
     PIRATEN sind mit dem Thema direkte Bürgerbeteiligung in den Wahlkampf 
2011 
         gezogen. Mit der Plattform „OpenAntrag“ ist dies ermöglicht. Dort 
kann anonym ein 
         Antrag an das jeweilige Bezirksparlament gestellt werden, der durch 
die dortigen 
         PIRATEN bearbeitet wird. In der Zeit vom 31.10. bis 8.11.2015 führen 
die PIRATEN 
         zu OpenAntrag eine Themenwoche durch.
     Bürgerbeteiligung – ganz einfach und ganz nah!
     In Kooperation zwischen dem Abgeordnetenbüro von Heiko Herberg 
(Sprengbüro) und 
         der Piratenfraktion Berlin-Mitte wird zu einer Infoveranstaltung zu 
OpenAntrag 
         eingeladen.
     Agenda:
     – Vorstellung von OpenAntrag
     – Erfahrungen aus der Piratenfraktion Berlin-Mitte
     – Erstellung eines Antrags?
     – Ausklang und gemütliches beisamensein
     Wir freuen uns auf euren Besuch, die Mate steht schon kalt.”

         
Samstag, 07.11.2015
    Demo: Gegen Rassisten, gegen Nazis, gegen die AfD – für ein Berlin der 
Vielfalt: 
         ab 13 Uhr, Neptunbrunnen, Rotes Rathaus, S+U Alexanderplatz
     Die Piratenpartei Berlin setzt ein klares Zeichen für ein Berlin der 
         Menschlichkeit. Ein demokratisches, weltoffenes Berlin, in dem 
Geflüchtete nicht 
         als Belastung, sondern als Bereicherung unseres gemeinsamen 
Lebensraumes gesehen 
         werden. Willkommenskultur gilt nicht nur für Schutzsuchende, sondern 
für alle 
         Menschen, die mit uns gemeinsam an einer Zukunft dieser Stadt 
arbeiten. Eine 
         Stadt, deren Einwohner*innen den Geflüchteten gerade jene Hilfe und 
         Menschlichkeit zuteil werden lässt, die von der Regierung, von 
unserer Verwaltung 
         kommen sollte. Eine Stadt, die nicht nur die Integration meistert, 
sondern durch 
         Geflüchtete dazugewinnt und über sich hinaus wächst.
     Wir rufen alle Berliner*innen auf, sich gegen die AfD und ihre 
menschenfeindliche 
         Propaganda zu stellen. Kein Fußbreit für Nazis und Rassisten. Kein 
Mensch ist 
         illegal! Jene, die ausgrenzen, haben ihr Recht auf Teilhabe 
verwirkt. Dies gilt 
         insbesondere für alle, die in den kommenden Tagen an Kundgebungen 
und 
         Demonstrationen der AfD teilnehmen.

         
Sonntag, 08.11.2015
    Einladung zur 18. Peira-Matinee: Anarchie. Gelebte Utopie im 21. 
Jahrhundert: 
         11 bis 13 Uhr, Cum Laude das Restaurant Humboldt-Universität zu 
Berlin, Am 
         Festungsgraben, 10117 Berlin
     Thema dieses 18. Peira-Martinees wird sein: Anarchie. Gelebte Utopie im 
21. 
         Jahrhundert
     Ein Gespräch mit: Dr. Bernd Drücke Soziologe und Redakteur der 
         Graswurzelrevolution – Monatszeitung für eine gewaltfreie, 
herrschaftslose 
         Gesellschaft
     Moderiert von: Rainer Thiem, Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis 
e.V.
     Anarchie ist Chaos und Terror? Unsinn! Anarchie ist eine egalitäre, 
solidarische 
         Gesellschaft ohne Chef und Staat. Anarchistinnen und Anarchisten 
wollen den 
         freiheitlichen Sozialismus realisieren.
     Die Vielfalt des Anarchismus auch in Deutschland lässt sich gut anhand 
seiner 
         Mediengeschichte aufzeigen. In den letzten 150 Jahren sind unzählige 
schwarz-rote 
         Sternschnuppen, aber auch langlebige und einflussreiche 
libertär-sozialistische 
         Zeitschriften entstanden.
     Seit 1968 gibt es in der Bundesrepublik einen „neuen Anarchismus“. Und 
auch in 
         der DDR gab es eine anarchistisch inspirierte Bewegung.
     Anhand von Anschauungsmaterial wird in die Geschichte und Gegenwart des 
         Anarchismus und seiner Presse eingeführt, mögliche Perspektiven 
einer 
         Gesellschaft ohne Chef und Staat werden zur Diskussion gestellt.

    Landesvorstandssitzung: ab 18 Uhr, Bezirksbüro Friedrichshain-Kreuzberg, 
"G14", Grünberger Straße 14, 10245 Berlin

        
Weitere Termine
    09.11.: Demo: #No Bärgida – Gemeinsam gegen Rassismus
    10.11.: mensch.müller: Informationsabend über Elise und Otto Hampel
    11.11.: Crew JotWeeDee
    13.11.: Ankunftszentren und dezentrale Unterkünfte für Geflüchtete – Tag 1
    14.11.: Ankunftszentren und dezentrale Unterkünfte für Geflüchtete – Tag 2
    14.11.: Wahlprogramm Thementag: Suchtpolitik
    23.11.: FES: Neue Wege der Beteiligung in der wachsenden Stadt Berlin 
                – früher, besser, verbindlicher!
    24.11.: Runder Tisch “Moabit hilft”
    25.11.: Crew JotWeeDee
    28.11.: Lihovision – 3. Treffen für ein Lichtenberger Wahlprogramm zur 
Wahl 2016
    28.11.: Wahlprogramm Thementag: Bildung

        

Vollständiger Blogpost: http://www.piraten-mitte.de/?p=1386929
 
Grüße
Michael
Twitter: @ickeAIDA
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