[Berlin-Ankündigung] Wochen Terminvorschau ab 01.06. aus Sicht Mittepiraten

["Michael Konrad" <Michael.Konrad AT gmx.de>]

Vorschau von Terminen in der aktuellen Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte 
sind der 
Hauptausschuss, die Fraktionssitzung mit Neuwahl der Fraktion der 15Piraten, 
das 
Schatzisquad und die Veranstaltung im Sprengbüro zum Thema 
“Fahrradbeauftragte für 
Berlin” mit Bernd Zanke vom ADFC Berlin . Des Weiteren findet der nächste 
Betroffenenrat 
Lehrter Straße, das 1. Treffen für ein Lichtenberger Wahlprogramm sowie die 
Landesvorstandssitzung 
statt. Die Initiative zum Mietenvolksentscheid feiert ihr überragendes 
Ergebnis: Mehr als 48.000 
Gründe zu feiern. 
Zur Terminfindung der nächsten Gebietsversammlung Mitte wurde ein 
Selectorrr http://pirat.ly/selector/13441lgn#/item gestartet.

Im folgenden findest Du Termine von Crews aus Mitte, Veranstaltungen der 
Mittepiraten 
aber auch vom Landesverband Berlin. Ebenfalls dabei ist eine Auswahl an 
Terminen aus 
der Mittefraktion bzw. Termine welche für Mittepiraten interessante sein 
könnten.

Montag, 01.06.2015
    Allianz Mauerpark offenes Plenum: 19 Uhr, Jugendfarm Moritzhof, Schwedter 
Straße 90, 10437 Berlin
    Squad FHS (Finanzen, Haushalt, Steuern): 19 Uhr,
     Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte, U 
Schwartzkopffstraße
     Themenschwerpunkt:
     – dies und das


Dienstag, 02.06.2015
    140. Fraktionssitzung: 15 Uhr, Raum 107, Abgeordnetenhaus, 
Niederkirchnerstraße, U + S Potsdamer Platz

    BiWak: Die Chancen der Elektromobilitä: 17 Uhr, Seminarraum der eMO (1. 
OG), 
     Ludwig-Erhard-Haus, Fasanenstraße 85, 10623 Berlin
     Aus der Einladung:
     “Die Elektromobilität ist für die Energiewende eine 
Schlüsseltechnologie. Sie 
      bietet die Chance, neben der Strom- und Energieerzeugung auch im 
Mobilitätsbereich 
      den Anteil an emissionsfreien, regenerativen Energien stetig zu 
erhöhen. Die 
      Einsatzgebiete sind nicht auf das Auto beschränkt. Gerade in der 
Vielfalt der 
      Einsatzmöglichkeiten in Verbindung mit neuen Nutzungskonzepten wie 
(firmenübergreifendes) 
      Car-Sharing oder multimodalen Angeboten (z.B. mit E-Bikes) liegen große 
Potentiale.
      …
      Wir wollen uns Projektangebote anschauen, die für die Bezirke 
interessant sind: Der 
      Ausbau der Ladeinfrastruktur, das Fuhrparkprojekt oder EBikePendeln für 
die öffentliche 
      Verwaltung sowie Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten. Praxisnah 
lassen wir uns vor 
      Ort vorstellen, welche Anforderungen an die Ladeinfrastruktur gestellt 
werden und wie 
      sie funktioniert.
      Mit:
      Jörg Welke, eMO. Projektmanager Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
      Björn Hesse, eMO. InitiativE Berlin-Brandenburg
      Moderation: Cornelius Bechtler, BiwAK e.V.
      keine Teilnahmegebühr, Eine Anmeldung ist erforderlich”

    41. Sitzung des Hauptausschuss: 17:30 Uhr, Rathaus Mitte, Sitzungssaal 
121, 
     Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
     Themen unter anderem:
     – Bericht zu den Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und 
Maßnahmen 
       des Bezirksamtes: Geschäftsbereich der BzStRín Frau Smentek (u.a. die 
       Drs 1089/IV, 2031/II, 1357/IV und HzE)
     – Umsetzung des VzÄ-Abbaukonzeptes sowie Neueinstellungen
     – Stand Investitionsplanung
     – Stand des Verfahrens zum Haushalt 2016/2017
     – Zahlen des ersten Quartals 2015
     Beratung von Drucksachen:
     – Vergabe in Mitte auch bei Aufträgen unter 10.000 Euro nachhaltig, fair 
und sozial 1296/IV
     – Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen 1299/IV
     – Freie Wege am Spreebogenpark 1656/IV
     – Verkehrs-Poller besser kenntlich machen 1675/IV
     – Sitzkiesel evaluieren 1860/IV
     – Wirtschaftsförderung 2.0: Digitale Infrastruktur stärken – Freies WLAN 
in Cafés fördern 1925/IV
     – Mindestfinanzierung der Jugendarbeit 1971/IV
     – Personalabbau aussetzen – solide und nachhaltige 
Personalentwicklungsplanung vorlegen! 2077/IV
     – Ersatzbeschaffung IT-Technik 2104/IV
     – Erstausstattung Olof-Palme-Jugendzentrum 2105/IV
     – Finanzierung von durch Verträgen bereits gebundenen Mitteln 2106/IV
     – Finanzierung von fallunspezifischer Arbeit (FuA), Leistungen nach § 16 
SGB VIII sowie 
       Kostensatzsteigerungen bei der externen Erziehungs- und 
Familienberatung (EFB) 2107/IV
     – Ko-Finanzierung der ESF-Mittel/Bundesmittel 2108/IV
     – Mehrbedarf zur Qualitätssicherung im Bereich Personal 2109/IV
     – Finanzierung einer Praktikantenstelle im Rahmen der praktischen 
Ausbildung im RSD 2110/IV
     – Qualitätssicherung im Bereich Personal 2111/IV
     – Steigerungen der Betriebskosten 2112/IV
     – Tarifsteigerungen 2113/IV
     – Mittel der politischen Bildung 2114/IV
     – Maßnahmen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung der Berliner Jugendämter 
2115/IV
     – Administrative Umsetzung der Senatsprogramme für Flüchtlinge 2131/IV
     – Betreuung und Koordination der Kurse für Flüchtlinge 2132/IV

    öffentliche Betroffenenratssitzung Lehrter Straße: 19 Uhr, B-Laden 
Lehrter Straße 27-30, 10557 Berlin
    Tagesordnung:
    1.) Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
    2.) Kita im Fritz-Schloß-Park statt auf dem Mittelbereich?
    3.) Aktuelles aus der Lehrter Straße und Umgebung, u.a.: Schreiben an 
Groth und Senat mit der 
        Forderung nach 50% bezahlbarem Wohnraum, Kleine Anfrage zur Nutzung 
der Freifläche neben 
        dem Spielplatz, Tagesspiegel-Artikel über die Lehrter Straße, 
Lärm-Ausnahmegenehmigung für 
        das Deutsch-Amerikanische Freundschaftsfest
    4.) Aktuelles zum QM-Gebiet Moabit-Ost
    5.) Aktuelles aus Moabit
    6.) Verschiedenes und Termine
    7.) Festlegung der Themen und Termin für die nächste 
Betroffenenratssitzung


Mittwoch, 03.06.2015
    Sprengbüro: Gesamtnetz – was bewegt uns morgen? Teil 3: 
Fahrradbeauftragte für Berlin: 19:30 Uhr, 
     Sprengbüro: Abgeordnetenbüro Heiko Herberg, Tegeler Str. 39, 13353 
Berlin, S+U Wedding
     Berlin nennt sich gerne „Fahrradstadt“ und der Senat hat im Jahr 2013 
eine ambitionierte 
     Radverkehrsstrategie 2013 Berlin beschlossen. Eine Reihe von Anfragen 
der Piratenfraktion 
     hat gezeigt, dass so gut wie keine der dort beschlossenen Maßnahmen 
tatsächlich umgesetzt 
     worden ist. Mittel werden nicht ausgegeben, Pilotvorhaben nicht 
begonnen, Konzepte nicht 
     weiterentwickelt.
     Die Fahrradstadt Berlin braucht eine*n Fahrradbeauftragte*n, 
hauptamtlich, mit klaren 
     Befugnissen, Zuständigkeiten und eigenen Mitarbeiter*innen. Als 
Ansprechpartner*in für 
     die Verantwortlichen in den Bezirken und Landesbehörden, als 
koordinierende Hand für 
     die Umsetzung und Weiterentwicklung der Radverkehrstrategie und als 
Stimme für den 
     Radverkehr in der öffentlichen Debatte.
     Wie ein Amt der oder des Fahrradbeauftragten aussehen kann und in welche 
Strukturen der 
     Radverkehrsförderung es eingebettet werden muss, diskutieren wir bei 
unserer 3. Gesamtnetz
     Veranstaltung:
     zu Gast: Bernd Zanke ADFC Berlin, Vorstandsmitglied des ADFC Berlin e.V.

    Squad Sozialpiraten: 19:30 Uhr Vor-Ort-Büro
    Crellestraße 33, 10827 Berlin, S Julius Leber Brücke / U Kleistpark
    Schwerpunktthema:
    – Wahlprogramm 2016


Donnerstag, 04.06.2015
    Schatzisquad: 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 
Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
     Tagesordnung und Onlineprotokoll des Schatzisquads


Freitag, 05.06.2015
    Mietenvolksentscheid: Mehr als 48.000 Gründe zu feiern!: 20 Uhr, 
     Jockel Biergarten, Ratiborstraße 14C, 10999 Berlin
     Zum erfolgreichen Abschluss der ersten Phase laden wir euch ganz 
herzlich dazu 
     ein, mit uns im Biergarten Jockel (Ratiborstraße 14C, Kreuzberg) ab 20 
Uhr zu 
     feiern. Ab 21 Uhr spielt die Band. Anschließend gibt es noch eine 
Special 
     Performance von Orango Tango. Kommt vorbei!


Samstag, 06.06.2015
    Lihovision – 1. Treffen für ein Lichtenberger Wahlprogramm zur Wahl 2016: 
13 bis 18 Uhr, 
     iKARUS stadtteilzentrum, Wandlitzstraße 13, 10318 Berlin
     Die Veranstaltungsreihe #Lihovision dient als Diskussionsrunde zur 
Erstellung eines 
     Wahlprogramms für die BVV-Wahl 2016 – sie ist damit ein Teil der Roadmap 
für die 
     Erarbeitung des Wahlprogramms. Es wird das Ziel verfolgt, alle am 
Wahlkampf 
     interessierten Piraten einzubinden und Schritt für Schritt ein 
Lichtenberger 
     Wahlprogramm zu erarbeiten.
     Bei diesem ersten Treffen wollen wir Ideen und Themen zusammentragen und 
uns 
     über unsere Möglichkeiten, Wünsche und Erwartungen zum Wahlkampf 2016 
verständigen. 
     Harry (@Ideenwanderer), Mitglied im Landesvorstand und zuständig für den 
Wahlkampf, 
     wird in einem Blick über den Tellerrand von der vergangenen Wahl in 
Bremen und vom 
     aktuellen Diskussionsstand im Berliner Vorstand zur Wahl 2016 berichten. 
Außerdem 
     werfen wir einen Blick auf das Lichtenberger Wahlprogramm 2011 und 
nutzen das für den 
     Einstieg in die Diskussion zur Erarbeitung des Wahlprogramms für 2016.


Sonntag, 07.06.2014
    Vortrag: Peggy Sylopp über ihre Arbeit am Media Art Lab Mercosul, 
Brasilien: ab 19 Uhr,
     Abgeordnetenbüro Magalski, Wilhelm-Stolze-Straße 16, 10249 
Berlin-Friedrichshain, 
     Haltestelle M10 Straßmannstraße
     Philipp Magalski (MdA), kulturpolitischer Sprecher der Piratenfraktion 
lädt ein. 
     Peggy Sylopp, intermediale Künstlerin und Informatikerin, wird von ihrer 
Arbeit am 
     MALM – Media Art Lab Mercosul in Porto Alegre, Brasilien, berichten.
     Peggy Sylopp wird von der Entstehung der Ausstellung “Observation Space” 
erzählen. 
     Gemeinsam mit 6 Künstler*innen aus Argentinien, Chile, Uruguay und 
Brasilien wurde
     die Projektidee entwickelt: Eine interkulturelle Auseinandersetzung mit 
Überwachung, 
     Gesellschaft und digitalen Medientechnologien.
     Die Vortragssprache ist Englisch und er wird etwa eine Stunde dauern.

    Landesvorstandssitzung: ab 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 
9a,
     10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße


Weitere Termine
    08.06.: Squad Europapolitik
    08.06.: Fraktionssitzung der Piratenfraktion in der BVVMitte
    09.06.: 46. Bezirksbeauftragtentreffen
    11.06.: Schulausschuss
    11.06.: SMV Akkreditierungsveranstaltung
    12.06.: Abgeordnetenbüro Alex: Sommer- und Einweihungsfeier
    14.06.: Stadtteilvertretung mensch.müller: Sommer-Frühschoppen
    18.06.: 41. Bezirksverordnetenversammlung Mitte #BVVMitte
    19.06.: Lange Nacht im Sprengelkiez
    20.06.: Motzstraßenfest
    21.06.: Motzstraßenfest
    25.07.: Bundesparteitag 2015.1 Tag 1 (Würzburg)
    26.07.: Bundesparteitag 2015.1 Tag 2 (Würzburg)



Vollständiger Blogpost: http://www.piraten-mitte.de/?p=1386335
 
Grüße
Michael Konrad
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Twitter: @icke2AIDA