[Berlin-Ankündigung] Wochen Terminvorschau ab 09.03. aus Sicht Mittepiraten

["Michael Konrad" <Michael.Konrad AT gmx.de>]

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus.
Schwerpunkte sind in dieser Woche die Wahlfraktionssitzung mit der Neuwahl 
des 
Fraktionsvorstandes, der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste mit Themen 
wie 
Unterbringung von Flüchtlingen und Zweckentfremdung sowie derSchulausschuss 
mit Themen 
wie Jugendverkehrrschule Moabit und Schulessen. Die Bezirke treffen sich 
wieder im 
Rahmen des Bezirksbeauftragtentreffens. Der Energietisch lädt zum 
thematischen Plenum 
mit dem Thema “Noch eine Chance für die Rekommunalisierung?” ein. Trotz der 
Ankündigung 
das Bebauungsplanverfahren zum Mauerpark durch die Senatsverwaltung 
durchzuführen, findet 
in dieser Woche eine vom Bezirksamt durchgeführte Informationsveranstaltung 
zu den Inhalten 
des Bebauungsplans “Mauerpark” im Rathaus Mitte wie geplant statt – ob der 
BVV Saal im 
Rathaus Mitte sowie der Vorraum voll werden?

Im folgenden findest Du Termine von Crews aus Mitte, Veranstaltungen der 
Mittepiraten 
aber auch vom Landesverband Berlin. Ebenfalls dabei ist eine Auswahl an 
Terminen aus 
der Mittefraktion bzw. Termine welche für Mittepiraten interessante sein 
könnten.

Montag, 09.03.2015
    Squad Europapolitik: 17:30 Uhr, Raum 309, Abgeordnetenhaus Berlin, 
Niederkirchnerstraße, Berlin

    Wahlfraktionssitzung: 18 Uhr, Raum 104, 
    Rathaus Mitte, Karl-Marx-Allee 34, 10178 Berlin, U Schillingstraße

    Allianz Mauerpark offenes Plenum: 19 Uhr,
    Jugendfarm Moritzhof, Schwedter Straße 90, 10437 Berlin
    Squad FHS (Finanzen, Haushalt, Steuern): 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle 
P9A, 
    Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
    Heute zu Gast:
    – Fabio Reinhardt – Mitglied im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses


Dienstag, 10.03.2015
    131. Fraktionssitzung: 15 Uhr, Raum 107, 
    Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstraße, U + S Potsdamer Platz
    In der kommenden Fraktionssitzung wird vor allem das 61. Plenum vom 12. 
März 2015
    besprochen, das ebenfalls öffentlich im Abgeordnetenhaus stattfindet. Die 
Abgeordneten
    der Piratenfraktion stimmen sich in der Fraktionssitzung sich, wer zu 
welchem Thema 
    spricht. Zu den Themen des nächsten Plenum gehört, wie in der letzten 
Fraktionssitzung 
    beschlossen wurde, der Antrag für transparente Verhandlungen bei der 
Neuauflage des 
    Hauptstadtfinanzierungsvertrags. Auch die Sexuelle Selbstbestimmung wird 
ein Thema 
    sein. Alle Oppositionfraktionen wollen, dass die Beratungsstellen 
bedarfsgerecht 
    ausgestatten werden. Zudem steht der Piratenfraktion im Beirat der 
Stadtwerke GmbH ein 
    Platz zu. Wer dafür vorgeschlagen werden soll, wird ebenfalls in der 131. 
Fraktionssitzung
    abgestimmt.

    40. Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste: 17:30 Uhr,
    Rathaus Mitte, Sitzungssaal 121, Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U 
Schillingstraße
    Themen werden unter anderem sein:
    – Arbeit und Situation im Bürgeramt
    – Umsetzung der Zielvereinbarung im Bürgeramt
    – Bekämpfung der Zweckentfremdung von Wohnraum
    – Kältehilfe im Winter 2014/2015
    – Ambulante Hilfe zur Pflege
    – Vorbereitung der Seniorenfachtagung im Juli 2015
    – Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerber_innen im Bezirk Mitte

    43. Bezirksbeauftragtentreffen: 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, 
    Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße

    Runder Tisch / Moabit hilft ! Bürgerinitiative für Geflüchtete in Moabit: 
19 Uhr, 
    Coffee Break Berlin Jagowstrasse 23, 10555 Berlin
    Themen unter anderem:
    – Einzelfallbegleitung gesucht: Jobcenter + Kindergartensuche,Anmeldung 
      Sportverein (AUCH OHNE FREMDSPRACHENKENTNISSE)
    – Ostern für Moabit am 11.April 2015
    – Arabisch sprechende Patin händeringend gesucht.
    – Albanischer Übersetzer für Familie gesucht
    – Kinderbetreuung /-aktionen planen
    – Webside /Texte
    – und vieles mehr….


Mittwoch, 11.03.2015
    Informationsveranstaltung zum Bebauungsplanverfahren Mauerpark: 18 Uhr, 
    Rathaus Mitte, BVV Saal, Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U 
Schillingstraße
    Aus der Einladung:
    “Trotz der Ankündigung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und 
Umwelt, 
    das Bebauungsplanverfahren 1-64a VE (Wohngebiet am Mauerpark) in eigener 
Verantwortung 
    fortzuführen, findet die bereits angekündigte öffentliche 
Informationsveranstaltung zu 
    den Inhalten des Bebauungsplans statt. Sie erfolgt außerhalb des 
formellen 
    Bebauungsplanverfahrens und wird am Mittwoch, 11. März 2015 um 18 Uhr im 
BVV-Saal des 
    Rathauses Mitte, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin angeboten.
    Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-64a VE sollen die 
planungsrechtlichen 
    Voraussetzungen für die Entwicklung eines Wohngebietes, die Errichtung 
einer Kita und 
    eines Quartiersplatzes sowie für den Erhalt und den Umbau eines 
öffentlichen Spielplatzes 
    geschaffen werden. Darüber hinaus soll damit die Voraussetzung geschaffen 
werden, den 
    bestehenden Mauerpark um 5 bis 7 ha zu erweitern. “

    Thematisches Plenum Energietisch: Noch eine Chance für die 
Rekommunalisierung?: 19 Uhr,
    Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalderstr. 4, 10405 Berlin
    Im Dezember letzten Jahres stoppte das Berliner Landgericht die 
Rekommunalisierung des 
    Gasnetzes. Daraufhin legte der Berliner Senat das Stromnetzverfahren auf 
Eis und erklärte 
    Gespräche mit der GASAG als auch mit Vattenfall über mögliche 
Kooperationsmodelle zu führen.
    Damit wird der Wunsch von fast 600.000 Berliner*innen in Frage gestellt, 
die sich beim 
    Energie-Volksentscheid für eine 100%ige Berliner Lösung ausgesprochen 
haben.
    Im März-Plenum will der Berliner Energietisch deshalb im Gespräch mit 
Wolfgang Neldner, 
    Geschäftsführer der Berlin Energie, die Chancen einer 100%igen 
Rekommunalisierung erörtern.
    Gibt es für eine Rekommunalisierung noch die nötige politische 
Rückendeckung?
    Wie muss das Gerichtsurteil vom Dezember bewertet werden?
    Wie kann der Energietisch die Rekommunalisierung der Energienetze 
befördern?

    Crewtreffen der Crew Jotweedee: 20:57 Uhr, Ufercafe, Nordufer 4, 13353 
Berlin, U+S Wedding, Bus M27
    Neues aus dem Sprengbüro, Bezirk, Landesverband und sonstiger Tratsch.
    Durchsprache von aktuellen SMVB Anträgen


Donnerstag, 12.03.2015
    Ausschuss für Schule: 17:30 Uhr bis 20 Uhr,
    Rathaus Mitte, BVV Saal, Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U 
Schillingstraße
    —Heute anderer Ort: Anna-Lindh-Schule, Guineastr. 17-18, 13351 Berlin
    Themen sind unter anderem:
    – Aktuelles zum Thema Schulessen BE: Schulaufsicht
    – Umgang mit Schuldistanz BE: Bezirksamt
    Folgende Drucksachen könnten diskutiert werden
    – Zukunft der Bremer Straße 10 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern 
gestalten 1631/IV
    – Elternbeteiligung bei drohender Verschlechterung des Unterrichts an 
Allegro Schule 1923/IV
    – Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2015 – 2019 1946/IV

Weitere Termine
    16.03.: Friedrich-Ebert-Stiftung: “Die Umwandlungsverordnung – Schutz für 
Bestandmieter*innen!
    16.03.: Informationsveranstaltung Vorstellung der Bauplanung Kluckstr. 11
    17.03.: Stadtteilplenum Moabit
    18.03.: Kiezbüro N64: Themenabend Racialprofiling mit Film ID-without 
color und Podiumsdiskussion
    19.03.: 38. Bezirksverordnetenversammlung Mitte #BVVMitte
    20.03.: Diskusison und Informationsveranstaltung: “2024 kommt die 
Europameisterschaft im 
            Fußball nach Deutschland, da ist für Olympia eh kein Platz
    23.03.: Squad Europapolitik
    25.03.: Crew JotWeeDee
    12.04.: 12. Peira-Matinee: Piratenpartei – grandios aufgestiegen, 
kläglich abgestiegen 
            – kommt da noch was? (Gast: Stefan Körner)

Vollständiger Blogpost: http://www.piraten-mitte.de/?p=1375815

 
Grüße
Michael Konrad
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Twitter: @icke2AIDA